Friedrich Straetmanns - unser Kandidat in Bielefeld PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 19. August 2017 um 08:45 Uhr

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Sozial und gerecht – für mich selbstverständlich:

 

 

Für mich ist gerecht:  eine Altersrente, die zum Leben reicht!

 

Für mich ist sozial:  Bezahlbares Wohnen für alle!

 

Für mich ist sozial und gerecht: Gute Arbeitslöhne, unbefristete Arbeitsverhältnisse, Verbot der Leiharbeit!

 

 

Auch im Bündnis mit Betroffenen, den  Gewerkschaften und den Sozialverbänden.

 

„Aktives Handeln heißt für mich: Im Alltag mit den Menschen vor Ort für diese Ziele einzutreten.“

 

 

 Friedrich Straetmanns persönlich:

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Wahlkampfstart in Bielefeld PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 17. August 2017 um 20:32 Uhr

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Sozial.Gerecht.Frieden.Für Alle - Die Zukunft für die wir kämpfen“

Auf geht es – der Wahlkampf in Bielefeld startet mit einem motivierten Team. Rund um unseren Kandidaten Friedrich Straetmanns (in der Mitte mit dem Plakat „Respekt). Seine Forderungen in Kurzform "Jobs entfristen, Mieten runter, Renten rauf"

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Zur Situation an der "Tüte" PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 16. August 2017 um 00:00 Uhr

DIE LINKE stellt klar: Versagt haben die Parteien!

 

Friedrich-Straetmanns-grZur Situation an der Tüte hat sich der CDU-Bundestagskandidat Michael Weber mit den Worten geäußert, die Stadt habe hier versagt.

Das jedoch ist nur ein Teil der Wahrheit! Versagt haben hier sämtliche Parteien wie SPD, Grüne, FDP und eben auch die CDU.

 

„Meine Partei, DIE LINKE, hatte am 6. Juli dieses Jahres  im Rat den Antrag gestellt, für den Bereich der sogenannten Tüte ein (neues) sozialarbeiterisches Konzept zur Verbesserung der Situation zu erarbeiten. Der Antrag ist dem Protokoll der Ratssitzung zu entnehmen. Der Antrag stellte eine Reaktion auf die geäußerten Unsicherheiten in diesem Bereich der Stadthalle dar“, äußert Friedrich Straetmanns, Bundestagskandidat der LINKEN und Bezirksvertreter im Stadtteil Mitte.

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Sozial. Gerecht. Frieden. Für Alle. PDF Drucken E-Mail
Montag, den 14. August 2017 um 15:58 Uhr

DIE LINKE ist die Partei des Friedens.

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Wir kämpfen für konsequente Abrüstung und wollen den Export von Waffen und Rüstungsgütern verbieten.

Um Krieg und Gewalt zu beenden und allen Menschen ein gutes Leben zu ermöglichen, müssen globale friedliche und kooperative Lösungen gefunden werden.

 

Das geht nur, wenn Konflikte friedlich gelöst werden, wenn konsequent abgerüstet und die Weltwirtschaftsordnung gerecht organisiert wird – und mit internationaler Solidarität.

 

 

Hier: Themenseite Frieden

Hier: Die Anstalt - IS und die Nahostpolitik 

 

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Gesundheit schützen anstatt bei Grenzwerten tricksen! PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 10. August 2017 um 15:22 Uhr

Die dicke Luft am Jahnplatz schadet den Menschen

 

BaSchmidt gr2Inzwischen ist vielfach nachgewiesen, dass die Schadstoffe, die aus den Auspuffen besonders von Dieselfahrzeugen kommen, Menschenleben kosten.

Das hat – auch international – zur Festsetzung von Höchstgrenzen für diese Schadstoffe geführt, deren dauerhafte Überschreitung zu Fahreinschränkungen bis zu Fahrverboten führt. Punkt. Aus. – Möchte man meinen.

 

In Bielefeld werden die Grenzwerte für Stickoxidbelastung seit zwei Jahren überschritten und kosten auch hier Menschenleben. Deshalb muss gehandelt werden.

 

„Auf diesem Hintergrund scheint uns die Debatte, die von den Freunden der Privatwirtschaft und der Autoindustrie CDU, BfB und FDP geführt wird, regelrecht menschenfeindlich“, erklärt Barbara Schmidt, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Rat der Stadt.

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Gute Arbeit, gute Rente, gutes Leben PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 09. August 2017 um 17:07 Uhr

Sozial. Gerecht. Frieden. Für Alle.

bildgutearbeitDIE LINKE kämpft für einen grundlegenden Kurswechsel in der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Wirtschaftspolitik und für ein neues Normalarbeitsverhältnis.

 

Die Löhne müssen für ein gutes Leben und für eine Rente reichen, die den Lebensstandard im Alter sichert.

Arbeit muss für alle Menschen sicher und unbefristet, tariflich bezahlt, sozial abgesichert und demokratisch mitgestaltet sein.

Egal ob die Arbeit mit Laptop oder Wischmopp, im Pflegekittel oder Blaumann geleistet wird.

Den gesetzlichen Mindestlohn wollen wir auf 12 Euro erhöhen. Wir wollen den Arbeitsmarkt regulieren und soziale Sicherheit schaffen: Befristungen ohne sachlichen Grund, Leiharbeit und den Missbrauch von Werkverträgen wollen wir beenden. 

 Hier: Unsere Top - Forderungen 

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UN Vertrag für ein Atomwaffenverbot ohne Deutschland! PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 08. August 2017 um 16:48 Uhr

 

Der Weg von einer nuklearen Weltordnung hin zu einer Welt frei von Atomwaffen

Gastbeitrag von Dr. Angelika Claußen  IPPNW-Vizepräsidentin für Europa

 

ostermarsch2017dAm 07.07.2017 beschlossen 122 UN-Staaten in New York ein Atomwaffenverbot.

Die zurückweisende Reaktion der drei Atomwaffenstaaten USA, Frankreich und Großbritannien war vorhersehbar. Trotzdem kann man sie nicht anders denn als „Trotzreaktion" bezeichnen, wiederholt sie doch das seit Jahrzehnten vorgetragenen Argument, ein Atomwaffenverbotsvertrag sei nicht mit ihrer Doktrin der nuklearen Abschreckung vereinbar.

Aber genau darum geht es: Wir Menschen und die UN-Staaten können die existentielle Bedrohung durch die Atomwaffen und die Abschreckung als vermeintlicher Sicherheitsgarantie endlich überwinden. Die Ächtung von Atomwaffen durch den Atomwaffenverbotsvertrag ist der geeignete Weg dazu.

 

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Automobilindustrie betrügt Verbraucher und schadet der Umwelt PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 03. August 2017 um 18:09 Uhr

Fortgesetzte Kumpanei mit dem Betrüger-Kartell

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Zu den Ergebnissen des so genannten Diesel-Gipfels erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:

Der groß angekündigte Diesel-Gipfel von Bundes- und Landesregierungen, Autokonzernen und -verbänden war eine einzige Farce. Bundesregierung und Ministerpräsidenten haben de facto ihre Kumpanei mit dem Betrüger-Kartell fortgesetzt.

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Bundestagswahl – Thema: Gesundheit PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 01. August 2017 um 18:42 Uhr

Gesundheit - Menschen vor Profite

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Wir wollen ein gerechtes Gesundheitssystem, in dem die Versorgung der Patientinnen und Patienten im Mittelpunkt steht. Wir setzen auf eine solidarische Gesundheitsversicherung, in die alle einzahlen und die paritätische Beitragszahlung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wieder hergestellt wird.

Gesundheit darf nicht weiter zu einem Markt verkommen, auf dem die Profite mehr zählen als die Menschen

 

Hier: Gesundheit – unsere Vorstellung

 

Hier: Solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung

 

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Gastbeitrag „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 30. Juli 2017 um 18:43 Uhr

Syrieninitiative Ostwestfalen-Lippe

in Kooperation mit der Bielefelder Friedensinitiative

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Wir wollen erreichen, dass

* das Bundeswehrmandat für Syrien nicht verlängert wird,

*    Deutschland sich stattdessen für eine Stärkung des Friedensprozesses unter UN-Verantwortung einsetzt, in der alle Konfliktparteien und vor allem auch die syrische Zivilgesellschaft angemessen einzubeziehen ist,

*die deutsche humanitäre Hilfe aufgestockt wird und gleichzeitig die Instrumente der Zivilen Konfliktbearbeitung ausgebaut und eingesetzt werden.

 

Konkret wollen wir

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Ortsteilentwicklung Babenhausen / Dornberg PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 27. Juli 2017 um 17:14 Uhr

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 Wohnungsbau contra Flächenfraß

 Wie positioniert sich DIE LINKE?

Treffpunkt am Freitag, 04.08.17, um 16:30 Uhr an der Endstation der Linie 4.

(Lohmannshof Uni, Zehlendorfer Damm)

 

 

 Fahrrad - Exkursion mit Bernd Vollmer

(LINKER Dornberger Bezirksvertreter/ Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss).

 

Nahe dem Universitätsgelände sind neue Wohngebiete in der politischen und öffentlichen Diskussion. Die Kontroverse besteht hier zwischen dem Erhalt der Natur und von landwirtschaftlichen Flächen gegenüber dem notwendigen Bau von (sozialem) Wohnraum.

 

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Qualitativen Aufwertung einer zentralen ÖPNV-Station verhindert PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 25. Juli 2017 um 15:26 Uhr

Bahnhof Brackwede: Linke kritisiert Untätigkeit der Verwaltung und fehlende Transparenz

Bernd-Vollmer-grAktuell ist aus der Presse zu entnehmen, dass ein Investor eine westlich vom Bahnhof Brackwede gelegene Fläche mit Großgaragen bebaut. Dieses Bauvorhaben verstößt gegen Beschlüsse der Politik sowohl in der Bezirksvertretung Brackwede als auch im Stadtentwicklungsausschuss.

Umfangreich wurde die Entwicklung des Umfeldes des Bahnhofes Brackwede am 31. Januar 2017 im Stadtentwicklungsausschuss diskutiert. Dabei stellte die DB AG zusammen mit der Stadtverwaltung die Pläne zur Modernisierung des Bahnhofes Brackwede vor. Hier wird in den nächsten Jahren eine zweistellige Millionensumme investiert: d.h. Bahnsteige werden behindertengerecht erhöht, Fahrstühle als Zugang zu den Bahnsteigen errichtet und der Bahnsteigtunnel saniert.

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Das LINKE Steuerkonzept PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 23. Juli 2017 um 16:34 Uhr

Sozial. Gerecht. Frieden. Für alle.

Unser Bundestagswahlprogramm: Gerechte Steuern! 

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Für hohe Vermögen - über einer Million - werden wir endlich wieder eine Vermögensteuer einführen. Damit können wir die öffentlichen Angebote verbessern: Schulen und; Kitas, sozialer Wohnungsbau, Internet, Kranken-häuser und öffentlicher Nahverkehr. Das kommt allen zu Gute. Wenn alle genug beitragen, ist für alle gut gesorgt.

 

 

Wir senken die Steuern für Menschen mit durch-schnittlichen und niedrigen Einkommen. Wir erhöhen den Steuerfreibetrag auf 12.600 Euro. Alle, die weniger als 7.100 Euro brutto im Monat verdienen, werden mit unserem Steuerplan entlastet. Wir gleichen das aus, indem wir hohe Einkommen stärker besteuern.

 

Hier: Umfairteilen – Forderung DIE LINKE

 

Steuern:  Teufelszeug oder sinnvolle Umverteilung?

 

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Bielefelder Schulen am Kapazitätslimit: PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 22. Juli 2017 um 15:00 Uhr

DIE LINKE fordert Verantwortung vom Land und Umsetzung von der Stadt

wk22 bernd schatschneiderIntensiv warb die FDP im Landtagswahlkampf für eine bessere Bildung in NRW. Doch die Bildungsinitiative, die nun in Koalition mit der CDU verfolgt wird, schließt zum einen durch die Einführung von Studiengebühren ganze Gruppen vom Zugang zur Bildung aus, zum anderen orientiert sie sich nicht an den Notlagen primär zu beachtender Bildungseinrichtungen in unserem Land - den Schulen.

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Konversionsfläche für bezahlbares Wohnen nutzen PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 19. Juli 2017 um 16:38 Uhr

Konversion in Dreierfeld: Bezahlbarer Wohnraum muss Priorität sein!

Bernd Schatschneider-klWährend der Diskussion um die weitere Verwendung von 146 Wohnungen britischer Streitkräfte rund um das Dreierfeld in Heepen, die voraussichtlich im Jahr 2019 frei werden, äußerten die Beteiligten den Wunsch nach einem bunten und vielseitigen Quartier, in welchem einkommensschwache Menschen genauso wohnen können wie diejenigen, die eine Eigentumswohnung bevorzugen. 



"Vor dem Hintergrund, dass über 11.000 Bielefelderinnen und Bielefelder im Rahmen des Einwohnerantrags 'Bezahlbares Wohnen für alle' 3.000 bezahlbare Wohnungen gefordert haben, steht sowohl die Nutzung des Vorkaufsrecht der Stadt als auch die Schaffung bezahlbaren Wohnraums außer Frage", erklärt Bernd Schatschneider, Ratsmitglied der LINKEN und Bezirksvertreter in Heepen,

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Friedlicher Protest & erschreckende Gewalt PDF Drucken E-Mail
Montag, den 10. Juli 2017 um 17:56 Uhr

76.000 Menschen demonstrieren beim G20 - Gipfel

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76.000 Menschen haben am vergangenen Wochenende friedlich von ihrem im Grundgesetz verankerten Demonstrationsrecht Gebrauch gemacht. Mit ihrem Protest gegen den G20-Gipfel haben sie ein klares und unübersehbares Zeichen gesetzt.

 

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Ratsmehrheit lehnt Einwohnerantrag ab PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 09. Juli 2017 um 15:15 Uhr

Wieder handelt unsere Stadt nicht im Interesse ihrer Einwohnerinnen, sondern im Sinne des Immobilienkapitals

Einwohnerantrag-2Noch vor der Ratssitzung am Donnerstag, 7. Juli, zeigte die Verwaltung in einer Beschlussvorlage an den Bürgerausschuss, dass sie unseren Einwohnerantrag "Bezahlbares Wohnen für alle" schnell vom Tisch haben möchte.

Für die 3.000 geforderten Wohnungen veranschlagte sie eine Investitionssumme von über 522 Millionen Euro - diese Finanzierung aber "gefährdet die Genehmigungsfähigkeit des Haushaltssicherungskonzepts für die Folgejahre".

 

Ungeachtet der Situation tausender wohnungssuchender und hunderter wohnungsloser Menschen war sich der Stadtrat noch vor Ausrufung des Tagesordnungspunkts einig, dass der Antrag abzulehnen ist.

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Bürgerantrag zur vorzeitigen Stilllegung vom AKW Grohnde PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 04. Juli 2017 um 15:24 Uhr

Regelmäßige Berichterstattung über das AKW Grohnde reicht nicht aus

bielefeld steigt ausDie Erkenntnis, dass Atomkraftwerke eine permanente Gefahr für die Sicherheit der Bevölkerung darstellen, hat sich anscheinend nicht  bis zur Paprika Koalition in Bielefeld durchgesprochen. In Nachbarstädten sieht das zum Glück anders aus.

Denn in Städten wie Detmold, Blomberg und Gütersloh wurde mit Stimmen von Grünen und auch der SPD die Unterstützung der Resolution für ein deutlich schnelleres Ende als 2021 für das Atomkraftwerk Grohnde beschlossen.

 

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Nein zu Studiengebühren PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 28. Juni 2017 um 19:21 Uhr


reicheelternfralleBildungsausgrenzung durch Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Bürger 

Schon kurz nach Bekanntgabe des Landtagswahl-Ergebnisses befürchteten zahlreiche Studierende, dass eine schwarz-gelbe Regierung erneut versuchen wird, Studierende zur Kasse zu bitten.

Vor fünfzehn Jahren protestierten tausende Menschen gegen Studiengebühren - mit Erfolg. Nun sollen diese ohne viel Lärm wieder eingeführt werden: zuerst über die Belastung von Nicht-EU-Studierenden. Danach wäre CDU/FDP voraussichtlich geneigt, die Regelung auf Langzeitstudierende auszudehnen bis am Ende die Studiengebühren für alle wieder gelten.

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