Alte Eiche als Naturdenkmal retten PDF Drucken E-Mail
Montag, den 26. Juni 2017 um 15:27 Uhr

Bernd-Schatschneider-grDIE LINKE fordert die Sicherstellung der alten Eiche am Braker Bahnhof als Naturdenkmal

Am 22. Juni stellte die LINKE in der Bezirksvertretung Heepen den Antrag, zu prüfen, ob und auf welchem Wege die über 100 Jahre alte Eiche an der Maagshofstraße samt Wurzelwerk unter Naturdenkmalschutz gestellt werden kann.

 

Anlass sind die Pläne eines Investors, bereits im Juli mit dem Bau von vier Reihenhäusern auf dem angrenzenden Grundstück zu errichten. Da sich die Eiche, vor allem aber die Wurzeln des Baumes, auf der Grundstücksgrenze befinden, wird eine Fällung ohne einer vorhergehenden Inschutzstellung unvermeidbar. 

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Einwohnerantrag wird von 11.000 Bielefelder*innen unterstützt PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 24. Juni 2017 um 16:12 Uhr

Einwohnerantrag-6DIE LINKE ruft zur Unterstützung der Forderung nach bezahlbarem Wohnraum auf

Der Einwohnerantrag ist dank 11.000 Unterstützer*innen gültig, die Einbringung erfolgt auf der Ratssitzung am Donnerstag, 6. Juli 2017 um 17.00 Uhr 

 

Für mehr als die Hälfte der Bevölkerung ist die Bezahlbarkeit von Wohnraum zu einer Herausforderung geworden, bestätigt die Gewerkschaft IG Bauen-Agrar-Umwelt. Ein Sofortprogramm inklusive starker finanzieller Förderung des sozialen Wohnungsbaus durch den Bund fordert der Deutsche Gewerkschaftsbund.

In Bielefeld, wo bald Wohnraum für über 18.000 Haushalte fehlen wird, unterhalten sich Verantwortliche aus Bauamt und der Wohnungsgesellschaft BGW lieber über die hohen Ansprüche an die Qualität nicht bezahlbaren Wohnraums und über die Vermeidung von zukünftigem Leerstand, statt über die dringende Notwendigkeit, gute und finanzierbare Wohnungen für Menschen mit geringem und mittlerem Einkommen zu schaffen.

 

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Vortrag: Prof. Dörre - Strategiedebatte PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 22. Juni 2017 um 05:33 Uhr

drreVortrag und Diskussion mit

Prof. Klaus Dörre
Industriesoziologe Universität Jena


Auswirkungen sozialer Spaltung auf das Bewusstsein der Lohnabhängigen

 

Konsequenzen für die Strategie von Gewerkschaften und linken Parteien

4. Juli 2017 (Dienstag), 17.30 Uhr IBZ, Teutoburger Straße 105

Prof. Klaus Dörre hat den Wandel im Alltagsbewusstsein von Kernbelegschaften und Betriebsräten in bundesdeutschen Industriebetrieben untersucht.

Die Ergebnisse betreffen die Grundlagen linker bzw. gewerkschaftlicher Politik.

 

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Stop Tihange - Mit dem Fahrrad nach Belgien PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 20. Juni 2017 um 17:02 Uhr

grohndefahrrad2Atomkraftwerke abschalten - in Grohnde, in Tihange, in ganz Europa!

Auf dem Weg zum belgischen AKW Tihange machten Unterstützerinnen der Regionalkonferenz "AKW Grohnde abschalten!" heute morgen Halt  am Bielefelder Rathaus. 


Schon gestern radelte die Gruppe am AKW Grohnde los. Mit Streckenabschnitten von rund 75 Kilometern täglich wollen die Aktivisten am 25. Juni in Aachen sein und Richtung Tihange aufbrechen, wo sie die internationale Menschenkette mit bilden werden. 

Die Aktivistinnen und Aktivisten betonen, dass Entscheidungen zur Abschaltung von Atomkraftwerken vor Ort gefordert werden müssen. Man muss nicht ins benachbarte Europa schauen und Entscheidungen abwarten - auch Bielefelderinnen und Bielefelder sind aufgefordert, ihre Politiker zur Abkehr vom Atomstrom zu bewegen. 

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Stop Tihange PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 17. Juni 2017 um 16:17 Uhr

Auf zur Menschenkette gegen die belgischen Schrott Reaktoren!

Busfahrt ab Bielefeld am 25. Juni 2017  zur 90 km Menschenkette – Tihange – Lüttich – Maastricht – Aachen

atomkraft demo2

 

Trotz gravierender Mängel lässt die belgische Atomaufsicht die Atomkraftwerke Tihange und Doel am Netz und gefährdet damit die Bevölkerung in Belgien, Niederlande und in Nordrhein-Westfalen.

 

Ein Skandal ist, dass diese Reaktoren mit Brennstoff  aus den deutschen Uranfabriken in Gronau und Lingen versorgt werden. Die Ausfuhrgenehmigungen müssen endlich gestoppt werden

 

DIE LINKE fordert die Stilllegung der  maroden belgischen Reaktoren in Tihange und Doel und der deutschen Uranfabriken in Gronau und Lingen. Vollenden wir den kompletten Atomausstieg in Deutschland und treiben ihn in Europa voran.

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DIE LINKE hat Geburtstag PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 16. Juni 2017 um 12:35 Uhr

10 Jahre – DIE LINKE hat Geburtstag

10jahrelinke

 

Vor zehn Jahren, am 16. Juni 2007, wurde in Berlin die Partei DIE LINKE gegründet. Vorangegangen war ein zwei Jahre dauernder Prozess des Zusammengehens und Zusammenwachsens von Linkspartei.PDS und WASG.

Heute ist DIE LINKE eine Kraft, die aus der politischen Landschaft nicht mehr wegzudenken ist.


Der Kreisverband DIE LINKE Bielefeld hat sich ebenfalls im Juni 2007 als örtlicher Zusammenschluss der Wahlalternative Soziale Gerechtigkeit (WASG) und der Linkspartei. PDS gegründet.

Auf unserer Mitgliederversammlung am Mittwoch, 21. Juni 2017, um 19 Uhr in der Bürgerwache, wollen wir auf den Geburtstag anstoßen.

 

Hier: Themenseite 10 Jahre DIE LINKE

Hier: Holen wir uns das Land zurück! Sozial. Gerecht. Frieden. Für alle.

 

 

 
Solidarisches Rentensystem: Von Österreich lernen - PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 14. Juni 2017 um 17:16 Uhr

DIE LINKE fürchtet keinen Rentenwahlkampf

birkwaldfoto2Am 12. Juni stellte Matthias Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, kompetent und faktenreich die politischen Fehler der Rentenpolitik und den damit gewollten jahrelangen Abwärtstrend des Rentenniveaus da

Sowohl die Rente von Frauen als auch die von Männern ist mit aktuell durchschnittlich 713 beziehungsweise 1.006 Euro unter der errechneten Armutsgrenze von 1.050 Euro. Damit gelten mindestens 16,5 Prozent aller älteren Menschen als arm.

 

 

 

Den Abstiegstrend initiierte die Bundesregierung vor Jahren unter dem Deckmantel der Vorsorge gegen den demographischen Wandel. Statt der Stärkung der gesetzlichen Rente führten SPD und Grüne das Konzept privater Rentenversorgung ein. Problematisch: nur etwa sechs Millionen Menschen können für eine Riesterrente zur Erreichung aller staatlichen Zuschüssen einzahlen, die deutliche Mehrheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hat dazu keine finanziellen Möglichkeiten.

 

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Christopher Street Day in Bielefeld: PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 13. Juni 2017 um 05:28 Uhr

LINKE und LINKSJUGEND beim CSD gegen Diskriminierung und Ausgrenzung!

csd2Bei warmen 21 Grad feierte die Linksjugend mit der Unterstützung von DIE LINKE. Bielefeld die Demonstration und das Straßenfest mit einem zahlreich besuchten Infostand auf dem Siegfriedplatz des diesjährigen Christopher Street Days.

 

Bei der Gelegenheit freuten sich die Besucher*innen queer*feindliche Politiker*innen und Politiker wie Trump, Erdogan, Putin oder Petry bei einem Wurfspiel von der Kante zu stoßen und klare Haltung für  die Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender, Intersexuellen, Asexuellen und Queers (LSBTIAQ*) zu zeigen.

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Stadtradeln vom 11. Juni bis zum 01. Juli 2017 PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 08. Juni 2017 um 00:00 Uhr

Alle Macht den Rädern!!!
Stadtradeln vom vom 11. Juni bis 01. Juli 2017

DIE LINKE Bielefeld ist wieder mit dem Team "LINKE Flitzer" dabei und lädt zum Mitradeln ein.


stadtradelnZiel der Bielefelder Klimakampagne "Stadtradeln" ist es, gemeinsam Wege auf dem Rad zurück zu legen und damit für eine klimafreundliche Fortbewegung zu werben.

 

Die Stadt Bielefeld und zahlreiche Initiativen bieten begleitend ein interessantes Programm an. Hier: Programmübersicht

 


Wie melde ich mich zum Team „LINKE Flitzer" an?

Hier Anmeldung zum Stadtradeln.

 

Erläutern zur Anmeldung:

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Mieterbund fordert öffentlichen Wohnungsbau PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 07. Juni 2017 um 17:10 Uhr

Wohngeldzahlungen schaffen keinen bezahlbaren Wohnraum!

Einwohnerantrag-5Gerade einmal 25.000 Sozialwohnungen sind im vergangenen Jahr bei einem Gesamtmangel von über einer Million Wohnungen bundesweit errichtet worden - dabei wird gerade günstiger Wohnraum am dringendsten benötigt.

Richtig ist, dass die Mietpreisbremse seit ihrer Einführung ihren Zweck verfehlt und die Preise ungehindert steigen, mit Wohngeldzahlungen wird man den Mangel an bezahlbarem Wohnraum allerdings nicht lösen.

 

"Die Forderung des Mieterbundes, das Grundgesetz zu ändern, um den sozialen Wohnungsbau wieder zur Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern zu formen, trifft voll ins Schwarze. Allerdings können insbesondere wir in Bielefeld nicht darauf warten bis der Bund eine Trendwende vom lukrativen Wohnungsbau für Reiche zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums für alle einleitet", erklärt Friedrich Straetmanns, Bundestagskandidat der LINKEN.

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DIE LINKE im Rat PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 02. Juni 2017 um 14:36 Uhr

Ratssitzung am 1. Juni 2017
 

Keine-Abschiebung-in-de-TodAbschiebungen nach Afghanistan verhindern!

Aufgrund der zunehmend unsicheren Lage in Afghanistan - besonders nach dem schewren Anschlag vor der deutschen Botschaft am 31. Mai 2017 - hat DIE LINKE einen Dringlichkeitsantrag für einen Abschiebestopp von Geflüchteten nach Afghanistan gestellt. Trotz heftiger Gegenrede von CDU und FDP wurde der Dringlichkeitsanbtrag zur Behandlung in die Tagesordnung aufgenommen.


Mit Unterstützung von SPD, Grünen und Bürgernähe/Piraten wurde der Antrag der LINKEN in einer geänderten Fassung mehrheitlich beschlossen:


"Abschiebungen nach Afghanistan verhindern!

Der Rat der Stadt Bielefeld appelliert an Bundes- und Landesregierung aufgrund der aktuellen Sicherheitslage einen sofortigen Abschiebstopp nach Afghanistan zu verfügen und eine Neubewertung der Sicherheitssituation durch das Bundesaußenministerium zu veranlassen.

Die Verwaltung der Stadt Bielefeld wird gebeten, alle Möglichkeiten zu nutzen, um

Abschiebungen nach Afghanistan u verhindern. Dazu gehört u.a. eine Prüfung, ob im Einzelfall ein Aufenthalt aus humanitären Gründen gemäß § 25 AufenthG möglich ist."

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Autobahnprivatisierung PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 31. Mai 2017 um 10:52 Uhr

pressefoto-sahra-wagenknechtSahra Wagenknecht, DIE LINKE:
Autobahnprivatisierung: Wir sagen Nein!


Video auf youtube:
https://www.youtube.com/watch?v=e_0y84__pOo


Die Bundesregierung will am Donnerstag die Privatisierung von Autobahnen im Bundestag durchsetzen. DIE LINKE stemmt sich dagegen.

„In Sachen Autobahnprivatisierung wird von den Koalitionsparteien gelogen, dass sich die Balken biegen", erklärt Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl.

„Die SPD sagt jetzt, wir haben eine Privatisierungsbremse ins Grundgesetz hineingestimmt. Von wegen! Wer sich die genauen Änderungsanträge anguckt, die diese Woche im Bundestag abgestimmt werden sollen, dann ist das keine Privatisierungsbremse, sondern ein Scheunentor an Möglichkeiten für sogenannte öffentlich-private Partnerschaften."


Weitere Informationen:

Bericht auf taz.de: „Ganz offen durch die Vordertür"

Petition auf change.org: Unglaublich: Grundgesetzänderung im Eilverfahren


 
LINKE fordert Sondervermögen für sozialen Wohnungsbau PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 24. Mai 2017 um 14:43 Uhr

Peter-Ridder-Wilkens-grDer Wohnungsmarkt im unteren Segment der Mieten ist immer angespannter. Es gibt keine billigen Wohnungen mehr in Bielefeld. Dies ist allen beteiligten Akteuren am Wohnungsmarkt bekannt. Doch es wird zu wenig dagegen unternommen. Deshalb muss die Stadt Bielefeld als Garant der öffentlichen Daseinsvorsorge als eigenständiger Akteur auftreten und Sozialwohnungen bauen.

Nach dem letzten Wohnungsmarktbericht 2016 lag die Leerstandsquote bei Wohnung bei 0,1 Prozent. Um überhaupt von einem funktionsfähigen Markt zu reden, so Peter Ridder-Wilkens, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Rat, müsste die Leerstandsquote bei mindestens 2-3 Prozent liegen.

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Geniale Sendung der Anstalt: PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 19. Mai 2017 um 17:43 Uhr

DIE Anstalt: Ganz großes und aufklärendes politisches Kabarett

claus von wagnerfotografiert von marcus gruberPrekäre Arbeitsverhältnisse, löchriges Leiharbeitsgesetz und Kritik an Exportüberschüssen werden in der Politik Satire Sendung hervorragend dargestellt

https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-vom-16-mai-2017-100.html

 

DIE ANSTALT - DER FAKTENCHECK

https://www.zdf.de/assets/faktencheck-mai-102~original?cb=1495176866634

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Stellungnahme zur Anklageerhebung der Staatsanwaltschaft im Fall der Stadtwerke Bielefeld PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 18. Mai 2017 um 17:25 Uhr

Bereitschaft zur Aufklärung erst nach Aufnahme der Ermittlungen

geldDIE LINKE sieht sich durch die Anklageerhebung der Staatsanwaltschaft in vollem Umfang bestätigt.

 

Die Linke hatte vorrangig versucht, die Vorgänge um die überhöhte Bezahlung des Betriebsratsvorsitzenden Gottschlich (SPD)  durch den Geschäftsführer Brinkmann (SPD) im Aufsichtsrat und im Rat der Stadt zu klären. Dies wurde sowohl von der Mehrheit im Aufsichtsrat als auch im Rat der Stadt Bielefeld mit Mehrheit von SPD, Grünen und FDP blockiert. Und das trotz des Vorliegens eines offensichtlichen Gefälligkeitsgutachtens der Stadtwerke-Geschäftsführung und trotz  Fehlens jeglicher Nachweise der Schilderung von Wolfgang Brinkmann.

 

Ob es sich rechtlich um eine Straftat handelt und die Anklage zugelassen wird, muss letztendlich die Justiz klären.

 

Ungeachtet dessen ist die mangelnde Bereitschaft, die Vorgänge aufzuklären, für sich ein politischer Skandal:

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Danke an unsere Wähler*innen PDF Drucken E-Mail
Montag, den 15. Mai 2017 um 15:58 Uhr

 12.822 Bielefelderinnen und Bielefelder stimmten für DIE LINKE

 

kundgebungsahra1

 

Wir bedanken uns bei allen Wähler*innen und den zahlreichen Unterstützern

 

Für ein tolles Wahlergebnis von 8,4% in Bielefeld. Der Wiedereinzug in den Landtag wurde leider knapp mit 4,9% um 0,1 % verpasst.

 

 

Ob im oder außerhalb des Parlamentes - Wir machen weiter:

Für soziale Gerechtigkeit, für eine friedliche Außenpolitik und für den ökologischen Umbau!

                                                             DIE LINKE Bielefeld

Ergebnisse: 

 

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Mehrheit für Studiengebühren im NRW Parlament PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 14. Mai 2017 um 00:00 Uhr

Neue Mehrheit im Landtag für Studiengebühren

reicheelternfralleDie bittere Wahrheit ist: Der Linken fehlt 0,1 % für den Einzug in den Landtag NRW. Somit besitzen die CDU (72 Sitze) und die FDP (28 Sitze) mit 100 von insgesamt 199 Sitzen eine Mehrheit im Landtag.

 

Was bedeutet diese Mehrheit konkret am Beispiel „Studiengebühren“?

Die Proteste von tausenden Menschen im Jahre 2002 hatten mit der tatkräftigen Unterstützung der LINKEN.NRW 2010 in der Abschaffung der Studiengebühren gemündet.* Dies beweist, dass Politik   trotz fehlender Sitze im Landtag   mit euch und mit der LINKEN mitgestaltet werden kann und muss.

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Sahra Wagenknecht in Bielefeld PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 12. Mai 2017 um 05:36 Uhr

Wahlkampf pur – rund 800 Bielefelder kommen!

Direktkandidaten und-OezlemDrei Tage vor der NRW-Landtagswahl stellten sich die drei Direktkandidaten der LINKEN - Barbara Schmidt, Florian Straetmanns und Bernd Vollmer - in einer Mini-Talkrunde den rund 800 Zuhörern.

Anschließend machte Özlem Alev Demirel wortgewaltig deutlich, wer in NRW für soziale Gerechtigkeit steht. Die NRW-Spitzenkandidatin der LINKEN zeigte deutlich auf, die Landesregierung hat in der Frage der sozialen Gerechtigkeit und bei der Bekämpfung der Kinderarmut kläglich versagt. Sie kombinierte das Landesthema „Bildung“ mit den Hart-IV Gesetzen:

Oezlem-2017-05-11„Es gibt den unbestreitbaren LehrerInnen-Mangel in NRW und dennoch Befristungen bis zu 6 Jahren. Das ist doch Irrsinn.“ Sie stellte weitere linke Forderungen zur Bildung dar, wie die „Inklusion“ als realisierbares Investitionsprogramm und nicht, wie bisher, als mangelhaftes Sparprojekt sowie eine „gemeinsame Schule für Alle“. Es wurde noch einmal deutlich: Sozial auch nach der Wahl kann nur die LINKE.



 

 

Sahra-2017-05-11-bEs folgte Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende im Bundestag, die die linken Kernforderungen pointiert auf den Punkt brachte: Erstens muss die soziale Gleichheit und Gerechtigkeit wieder Schwerpunkt der regierenden Politik werden, statt das bloße Verfolgen von Wirtschaftsinteressen. Zweitens muss die konsequente Ablehnung von Kriegseinsätzen, die die LINKE als einzige Friedenspartei fordert, umgesetzt werden. Und drittens müssen die Hartz-IV Gesetze endlich abgeschafft werden, ebenso wie „sachgrundlose Befristungen“.

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Konversionsflächen für bezahlbare Wohnungen nutzen PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 10. Mai 2017 um 15:06 Uhr

DIE LINKE für bezahlbaren Wohnraum für junge Familien mit Kindern und anderen

Einwohnerantrag-2Die Schaffung von Einfamilienhäusern für junge Familien mit Kindern scheint gerade populär zu sein. Nun hat die CDU wohl im Rahmen der Landtagswahl das Thema entdeckt. Im Rahmen der Konversion – Umwandlung der militärischen durch die Briten genutzten Flächen in zivile Nutzung – will die CDU nun rund 450 Wohnungen/Häuser an junge Familien mit Kindern verkaufen lassen.

 

Zum einen missachtet sie bereits begonnene Bürgerbeteiligung zur Konversion. Zum andern ignoriert sie die Lebenssituation vieler junger Familien. In der Tat wandern viele junge Familien und Lebenspartnerschaften ins Umland ab. Der Grund aber sind weniger fehlende Einfamilienhäuser am Markt, sondern schlicht fehlende bezahlbare Wohnungen.

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