Mehrheit für LINKEN Antrag PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Carsten Strauch   
Mittwoch, den 26. August 2015 um 05:42 Uhr

Schildesche sagt NEIN zur Schließung der Bürgerberatung 

Die Schließung der Bürgerberatungen in 5 Stadtteilen stand am 20.8. in der Bezirksvertretung (BZV) Schildesche auf der Tagesordnung.

einwohnerantrag3Die beiden Mitglieder der LINKSFRAKTION Inge Bernert und Hartwig Hawerkamp (Foto) hatten den Antrag eingebracht, die Bürgerberatung  in Schildesche zu erhalten.

 

 

Dabei wurden sie von der CDU – Fraktion unterstützt, die sich insbesondere gegen die Verlagerung vieler Aktivitäten und städtischer Dienstleistungen aus den Außenbezirken ins Zentrum engagierte. Immerhin hatte die CDU in Hillegossen schon einmal gegen die Schließung votiert, seinerzeit unterstützt von allen Parteien in der dortigen BZV.

 

Diesmal gab es Gegenwind hauptsächlich von den GRÜNEN und von Bezirksbürgermeister Detlev Knabe (SPD), die sich allerdings nicht trauten offen für die Schließung zu argumentieren, sondern die Ergebnisse des „Prüfauftrages“, den sie mit der Paprika-Koalition selber gestellt haben, abzuwarten.

 

Angesichts der Tatsache, dass die BZVen in dieser Frage gar nichts zu beschließen haben, es sei denn, sie signalisieren im Vorfeld, dass der Bezirk nicht einverstanden ist mit der Schließung, ein äußerst fragwürdiges und durchsichtiges Verhalten.

 

Die Abstimmung verlief auch nicht so eindeutig, wie sie der NW-Bericht aus der BZV erscheinen lässt: Es stimmte nämlich auch einer der SPD-Mitglieder für den Antrag, 2 weitere und eine Abgeordnete der GRÜNEN enthielten sich, sodass der Antrag eine knappe 7:6 – Mehrheit erhielt.

 

Das macht Mut für weitere BZV – Entscheidungen und vergrößert die Sorgen bei der Paprika-Koalition, ob sie ihre Streichungsliste – insbesondere was die Bürgerberatungen anbetrifft – werden durchsetzen können.

 

Bernd Adolph, DIE LINKE in Schildesche

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DIE LINKE aktiv:

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Auf dem Straßenfest in der Ziegelstraße konnten über 700 Unterschriften für den Erhalt der Bürgerberatungen gesammelt werden

 

 

 

 

 

 

 

 

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Mitglieder der LINKEN hatten auf dem Stadtteilfest für die Kinder einen Dosenwurfstand angeboten und dabei von den Erwachsenen Unterschriften gesammelt.