Unzureichende Auskünfte der Verwaltung behindern eine bedarfsgerechte Schulpolitik PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Dirk Schmitz   
Mittwoch, den 06. September 2017 um 13:15 Uhr

Bernd Schatschneider-grAuf die Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sicherstellung der schulischen Versorgung antwortete die Verwaltung erwartungsgemäß mit unklaren Aussagen, die nur weitere Fragen aufwerfen und eine vernünftige Planung kaum möglich machen.

Statt ein Konzept vorzulegen, wie man der Unterversorgung an Schulplätzen entgegenwirken will, legte die Verwaltung erneut die Zusammensetzung des aktuellen Bedarfs dar: Am Ende des Prognosezeitraums, gemeint ist die Zeit in den Schuljahren 2018/19 bis 2026/27, "werden für Schülerinnen und Schüler bis zu 105 Eingangsklassen in der Sekundarstufe I (5. Klassen) und danach aufbauend gleich viele Klassen in den aufsteigenden Jahrgängen benötigt". Dabei haben die städtischen Schulen nur Kapazitäten für 84 Eingangsklassen - macht ein Defizit von 21 Klassen. Eine Bedarfsfeststellung, die bereits im April des laufenden Jahres vorlag. Viele Lösungen sind in den fast fünf Monaten aber wohl nicht ausgearbeitet worden. Auch eine Aktualisierung des Bedarfs mit Hinblick auf die Umstellung vom G8- auf das G9-Abitur, die nun durch die neue Landesregierung umgesetzt wird, ist nicht vorgenommen worden.

Denn außer der Planung von zwei Sekundarschulen, deren Entstehung aber noch von der Elternbefragung abhängt, der Errichtung einer weiteren Realschule, deren Kosten und Pläne ebenfalls vorgelegt werden, und der Erweiterung der Gesamtschule Quelle, für welche ebenfalls keine Kosten aufgestellt werden, gibt es keinerlei Bemühungen, den dringenden Bedarf anzugehen. "Weitere Maßnahmen werden im Rahmen des beauftragten Konzepts erarbeitet", äußert Georg Müller. "Schön, dass es diese geben soll, aber schöner wäre es, wenn diese benannt werden würden", sagt Bernd Schatschneider, Ratsmitglied der LINKEN und Mitglied im Schul- und Sportausschuss, "über Nacht können Schulen nicht gebaut werden - wir brauchen umgehende Informationen zu genauen Konzepten und Kosten. Anders kann keine zeitnahe Schulpolitik für Bielefeld erarbeitet werden."

Abgesehen von mangelnden Angaben zu Kosten und Finanzierung verlässt sich die Verwaltung ohnehin zu sehr auf Investitionskostenzuschüsse von Land und Bund. "Was, wenn die Zuschüsse nicht genehmigt werden? Und welche zusätzlichen Kosten ergeben sich aus der Rückkehr zum G9?", zweifelt Schatschneider.