Stadt soll Mietoption für Bibliothek im Amerikahaus nicht unterschreiben PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Barbara Schmidt   
Montag, den 07. Juli 2008 um 16:30 Uhr

DIE LINKE schaltet Kommunalaufsicht in Detmold ein

DIE LINKE im Rat hat jetzt den Oberbürgermeister Eberhard David aufgefordert, die Vertragsunterzeichnung zur Anmietung von Flächen im Amerikahaus für die Kfz-Zulassungsstelle und Teile des Ordnungsamtes anzuhalten. Dieser Vertrag enthält auch eine Mietoption für die Stadtbibliothek. Sollte die Bibliothek nicht verlegt werden, muss die Stadt Schadenersatz in mindestens 6stelliger Höhe zahlen.

 

„Dieser Vertrag ist durch den Ratsbeschluss vom März nicht gedeckt“, erläutert Barbara Schmidt, Sprecherin der Ratsgruppe der Linken. „Im Beschluss steht lediglich, dass die Verlegung ‚weiter verfolgt’ werden soll. Über die Verlagerung selbst und die damit einhergehenden Kosten muss der Rat noch entscheiden. Außerdem läuft gegen die Verlagerung ein Bürgerbegehren, vom dem wir natürlich hoffen, dass es erfolgreich sein wird.“

Eine besondere Eilbedürftigkeit, Mietflächen in diesem Haus für die Stadtbibliothek zu sichern, sieht die Linke auch nicht. Barbara Schmidt: „Seit 12 Jahren steht das Amerikahaus bis auf ein paar Billiganbieter im Erdgeschoss praktisch leer. Teile des Erdgeschosses, wo nach Vorstellungen einer Ratsmehrheit die Stadtbibliothek untergebracht werden soll, sind bis Ende 2010 an Penny vermietet. Wir halten es deshalb für unnötig, die Stadt jetzt schon materiell an den Umzug der Stadtbibliothek zu binden. Um Schaden von der Stadt abzuwenden haben wir deshalb auch die Kommunalaufsicht in Detmold eingeschaltet.“