Eine Schule für alle, das muss drin sein PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 22. April 2015 um 06:00 Uhr

Die Schuldebatte ist nicht beendet, Frau Kraft!

 

2010 09 24 demo gegen grundschulschlieung copyright bei m benni stiesch 4023Anlässlich der Übergabe von mehr als 100.000 Unterstützungsunterschriften der Volksinitiative „zurück zum G9-Abitur“ fordert DIE LINKE Nordrhein-Westfalen eine neue Schuldiskussion im Land.

Die erfolgreiche Volksinitiative zeige einmal mehr, dass Eltern und Schüler in NRW keineswegs zufrieden mit dem von der rot-grünen Landesregierung verordneten Schulfrieden sind.


„Die Schülerinnen und Schüler am Gymnasium leiden massiv unter dem Leistungsdruck. Wer nicht mithält, wird abgeschult. Gleichzeitig werden die Neugründungen von Sekundarschulen mit höheren bürokratischen Hürden ausgebremst und die Nachfrage nach Gesamtschulen übersteigt in den allermeisten Städten bei Weitem das Angebot“, so Ingrid Remmers, die bildungspolitische Sprecherin der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen.

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Alternativen zu Armut und Niedriglohn PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 19. April 2015 um 12:19 Uhr

Auftaktverantstaltung zur Kampagne "Das muss drin sein"

dasmussdrinseingruppe


"Die Agenda 2010 Politik hat die Arbeitslosigkeit nicht verringert, sondern die Armut vergrößert" war ein Fazit von Prof. Dr. Christoph Butterwegge in seinem Vortrag in der Bielefelder Ravensberger Spinnerei.

 

Christoph Butterwegge vermittelte anschaulich die Auswirkungen einer unsozialen Politik, die immer mehr Menschen ausgrenzt. 

 

Die Empörung über die Hartz 4 Gesetzgebung wurde von den Besucher*Innen im vollen Murnausaal deutlich artikuliert.


Skepsis war allerdings vorhanden, ob soziale Alternativen tatsächlich durchgesetzt werden können. Mut zur Gegenwehr und das Durchbrechen des neoliberalen Gedankenguts sind entscheidende Aufgaben der sozialen Bewegung.

Dazu startet die LINKE am 1. Mai bundesweit die Kampagne "Das muss drin sein – gegen prekäre Beschäftigungs-und Lebensverhältnisse".

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Wo „Sozialticket“ drauf steht, sollte soziale Sicherheit drin sein! PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 18. September 2011 um 17:14 Uhr

Ermäßigte Monatstickets für Bus und Bahn gibt es für BesitzerInnen des Bielefeld Passes ab 1. Dezember 2011. Doch was der Sozial- und Gesundheitsausschuss in der letzten Woche als Sozialticket beschlossen hat, kostet 36,40 € und bei Nutzung nach 9 Uhr immer noch 24,90 € monatlich.
„Von dem im ALG II Regelsatz enthaltenen Betrag für den Nahbereich können sich Betroffene gerade mal ein halbes Ticket kaufen,“ stellt Dirk Schmitz, Ratsmitglied der LINKEN (Bild), fest „ein wirkliches Sozialticket dürfte nicht mehr als 15 € kosten.“

 Schon 2004 haben NutzerInnen einer Rabatt-Regelung in Bielefeld erfahren müssen, wie schnell „ein Schritt in die richtige Richtung“ wieder verschwinden kann. Auch diesmal ist klar, was passiert, wenn die Zuschüsse aus NRW nicht mehr fließen.

Im Sinne der Daseinsvorsorge soll der öffentliche Nahverkehr das Grundrecht auf Mobilität sichern. Für alle BürgerInnen. Teilhabe am gesellschaftlichen Leben braucht mehr als eine Rabatt-Regelung!

 

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