LINKE-Aktion wirbt für solidarische Gesundheitsversicherung PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 19. August 2015 um 05:34 Uhr

Behandlung nur gegen Bares?

 

Mit einer kreativen Aktion warb DIE LINKE im Bundestag am Montag, 17. August, in Bielefeld für ihr Konzept eines solidarischen Gesundheitswesens.

 

 

gesundheit3Mitten in der Fußgängerzone platzierte die LINKSFRAKTION vier Krankenhausbetten, an deren Kopfenden Parkuhren die Betrachter zur Zahlung horrender Liegegebühren aufforderten.

 

Erstaunte Passanten suchten das Gespräch mit den Politikerinnen, die mit der Aktion die Kommerzialisierung des Gesundheitssektors veranschaulichten.

 

Ihre Fragen konnten die Menschen in der Bielefelder Innenstadt an Kathrin Vogler, Sprecherin für Arzneimittelpolitik und Patientenrechte der LINKEN im Bundestag, sowie ihre Fraktionskollegin Inge Höger richten. Auch Mitglieder der Bielefelder LINKEN suchten das Gespräch mit den Menschen.

 

Es geht heute leider nicht mehr um Menschen und ihre optimale Versorgung. Die Jagd dasmussdrinseinlogonach Gewinnen und der gnadenlose Wettbewerb dominieren unseren Gesundheitsbereich mehr und mehr”, analysierte Vogler die Lage der Krankenversorgung. Aus Patientinnen und Patienten würden Kundinnen und Kunden, Gesundheit werde zur Ware, das Gesundheitssystem ein eigener Markt, kritisierte die Gesundheitsexpertin.

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Bürgerbeteiligung für bezahlbare Wohnungen PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 13. Mai 2015 um 05:49 Uhr

Umwandlung von Militärgelände braucht Bürgerbeteiligung

Bielefelder Initiative für sozialökologische Stadtentwicklung (BISS) gegründet

 

Bernd-Vollmer-klDIE LINKE hat bereits 2014 öffentlich auf die Notwendigkeit und die Potentiale der Konversion (Umwandlung von Militärflächen in zivil genutzte) hingewiesen. Zu den beiden großen Kasernengeländen an Oldentruper und Detmolder Straße gehören auch kleinere Quartiere mit über 400 Reihenhauswohnungen aus den 60er Jahren. Weil es an günstigen Wohnungen mangelt, werden diese Einheiten dringend gebraucht. Deshalb ist ein rechtzeitiger Planungsprozess notwendig.

 

DIE LINKE hält auf Grund vieler erfolgreicher Beispiele im gesamten Bundesgebiet eine frühe Beteiligung der Bielefelder Bürger für unverzichtbar. Städte wie Mannheim oder Paderborn zeigen, wie so ein Prozess positiv umgesetzt werden kann.

Plakat-Mieten

 

 

Für DIE LINKE gibt es hierzu verschiedene Ansätze, die einen Umbau erfolgreich machen. Die meisten Flächen liegen in Stieghorst und Sieker.

Daher bietet sich an, das ISEK (Integriertes Stadtentwicklungskonzept) „Soziale Stadt Sieker“ weiterzuentwickeln. Dieses vorerst abgeschlossene Projekt ließ bisher so manches strukturelle Problem des Bielefelder Ostens ungelöst. Deshalb fordert auch DIE LINKE eine Bielefelder Konversionswerkstatt, die einen Entwicklungsplan für die frei werdenden Flächen erarbeitet.

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Interview zur Kampagne "Das muss drin sein" PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 24. April 2015 um 19:25 Uhr

Interview zur Mitmach-Kampagne mit den Parteivorsitzenden der LINKEN Katja Kipping und Bernd Riexinger.

 

Bernd Riexinger-15.05.2014-1DIE LINKE startet ab Mai eine mehrjährige Kampagne gegen prekäre Jobs, Armut und unsichere Lebensverhältnisse – unter dem Motto „Das muss drin sein“. Warum jetzt und was soll eigentlich „drin sein“?

 

Bernd Riexinger: Auch wenn Frau Merkel immer den Eindruck erweckt – es ist nicht alles gut in Deutschland. Viele Menschen leiden darunter, in ihrem Alltag und in der Arbeit unter permanentem Druck zu stehen oder nicht zu wissen, wie sie bis zum Monatsende über die Runden kommen sollen. Die unsoziale Politik der letzten Jahre hat dafür gesorgt, dass 11 Millionen Menschen in Deutschland in prekären Jobs arbeiten. Wer sich von einem befristeten Job zum nächsten hangelt, kann seine Zukunft nicht planen. Für viele Unternehmen sind Leiharbeit, Werkverträge und Befristungen völlig normal geworden und tragen zu den sprudelnden Profiten bei.

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Eine Schule für alle, das muss drin sein PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 22. April 2015 um 06:00 Uhr

Die Schuldebatte ist nicht beendet, Frau Kraft!

 

2010 09 24 demo gegen grundschulschlieung copyright bei m benni stiesch 4023Anlässlich der Übergabe von mehr als 100.000 Unterstützungsunterschriften der Volksinitiative „zurück zum G9-Abitur“ fordert DIE LINKE Nordrhein-Westfalen eine neue Schuldiskussion im Land.

Die erfolgreiche Volksinitiative zeige einmal mehr, dass Eltern und Schüler in NRW keineswegs zufrieden mit dem von der rot-grünen Landesregierung verordneten Schulfrieden sind.


„Die Schülerinnen und Schüler am Gymnasium leiden massiv unter dem Leistungsdruck. Wer nicht mithält, wird abgeschult. Gleichzeitig werden die Neugründungen von Sekundarschulen mit höheren bürokratischen Hürden ausgebremst und die Nachfrage nach Gesamtschulen übersteigt in den allermeisten Städten bei Weitem das Angebot“, so Ingrid Remmers, die bildungspolitische Sprecherin der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen.

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Alternativen zu Armut und Niedriglohn PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 19. April 2015 um 12:19 Uhr

Auftaktverantstaltung zur Kampagne "Das muss drin sein"

dasmussdrinseingruppe


"Die Agenda 2010 Politik hat die Arbeitslosigkeit nicht verringert, sondern die Armut vergrößert" war ein Fazit von Prof. Dr. Christoph Butterwegge in seinem Vortrag in der Bielefelder Ravensberger Spinnerei.

 

Christoph Butterwegge vermittelte anschaulich die Auswirkungen einer unsozialen Politik, die immer mehr Menschen ausgrenzt. 

 

Die Empörung über die Hartz 4 Gesetzgebung wurde von den Besucher*Innen im vollen Murnausaal deutlich artikuliert.


Skepsis war allerdings vorhanden, ob soziale Alternativen tatsächlich durchgesetzt werden können. Mut zur Gegenwehr und das Durchbrechen des neoliberalen Gedankenguts sind entscheidende Aufgaben der sozialen Bewegung.

Dazu startet die LINKE am 1. Mai bundesweit die Kampagne "Das muss drin sein – gegen prekäre Beschäftigungs-und Lebensverhältnisse".

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Wo „Sozialticket“ drauf steht, sollte soziale Sicherheit drin sein! PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 18. September 2011 um 17:14 Uhr

Ermäßigte Monatstickets für Bus und Bahn gibt es für BesitzerInnen des Bielefeld Passes ab 1. Dezember 2011. Doch was der Sozial- und Gesundheitsausschuss in der letzten Woche als Sozialticket beschlossen hat, kostet 36,40 € und bei Nutzung nach 9 Uhr immer noch 24,90 € monatlich.
„Von dem im ALG II Regelsatz enthaltenen Betrag für den Nahbereich können sich Betroffene gerade mal ein halbes Ticket kaufen,“ stellt Dirk Schmitz, Ratsmitglied der LINKEN (Bild), fest „ein wirkliches Sozialticket dürfte nicht mehr als 15 € kosten.“

 Schon 2004 haben NutzerInnen einer Rabatt-Regelung in Bielefeld erfahren müssen, wie schnell „ein Schritt in die richtige Richtung“ wieder verschwinden kann. Auch diesmal ist klar, was passiert, wenn die Zuschüsse aus NRW nicht mehr fließen.

Im Sinne der Daseinsvorsorge soll der öffentliche Nahverkehr das Grundrecht auf Mobilität sichern. Für alle BürgerInnen. Teilhabe am gesellschaftlichen Leben braucht mehr als eine Rabatt-Regelung!

 

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