Der Bielefelder Parteitag PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 11. Juni 2015 um 06:02 Uhr

Bericht von Max Bolgen vom Bielefelder Parteitag

maxaufptAm Sonntag den 07.06.2015 ist 3. Tagung des 4. Parteitages der Partei DIE LINKE zu Ende gegangen.

 

Auf diesem Bielefelder Parteitag ging es für die Partei um verschiedene zentrale Dinge. Neben den üblichen Punkten, wie Anpassung der Formalia, wie Satzung, Standen Diskussionen über das bedingungslose Grundeinkommen, Aussprache und Beschluss über die kommunalpolitischen Leitlinien, sowie Aussprache und Beschluss der zentralen Kampagne„Das muss drin sein“ im Mittelpunkt des Parteitages.

 

Ein weiterer, viel diskutierter Punkt war der Leitantrag zum Bundesparteitag. Mit dem Leitantrag hat die Partei anhand aktueller Beispiele die Aktualität des Erfurter Programms gezeigt. Wie im Titel „Für eine starke LINKE – Für Solidarität und Frieden – Wahlerfolge 2016 organisieren“ schon ersichtlich, stehen neben strategischen Ausrichtungen klare Bekenntnisse zur Entschärfung des Ukraine-Konflikts und zur Solidarität mit den Griechinnen und Griechen im Mittelpunkt.

 

Mit der Kampagne „Das muss drin sein“ hat DIE LINKE sich an die Seite der Beschäftigten gestellt und bekräftigt, dass die arbeitspolitischen Auseinandersetzungen für einen gerechteren Lohn und gerechtere Arbeitsbedingungen nicht nur begrüßt werden, sondern auch für die Partei selber aktives Thema der nächsten Zeit sein wird.

 

Der Parteitag war von vielen sehr guten Reden begleitet sowohl von Gastrednern, wie zum Beispiel dem DGB Vorsitzenden Reiner Hoffmann, als auch einigen Bekannten GenossInnen aus der Partei.

 

Eine Rede ist aufgrund ihrer Bedeutung für die Partei und Gesellschaft besonders hervor zu heben, die Rede des Fraktionsvorsitzenden der Bundestagsfraktion der Partei, Gregor Gysi. Schon im Vorfeld war in den Medien diese Rede stark in den öffentlichen Fokus gerückt worden. Es war eine sehr persönliche Rede, in der Gregor Gysi bekannt gab, dass er bei der Neuwahl der Fraktionsspitze im Herbst nicht wieder antreten wird und somit aus der ersten Reihe der Parteiverantwortung zurücktreten wird. Gregor Gysi hat allerdings bekräftigt, dass er nicht gänzlich von der politischen Bühne treten wird, sondern lediglich etwas kürzer treten will.

Der Parteitag dankte Gregor Gysi mit stehendem Applaus über eine lange Zeit. Auch wenn dieser Schritt absolut nachvollziehbar ist, bedauerten viele GenossInnen dies. 

Aus Sicht des Bielefelder Kreisverbandes der Partei DIE LINKE ging ein sehr konstruktiver und erfolgreicher Parteitag zu Ende, auf dem viele gute Inhalte gesetzt wurden und bei dem man sich bei einer wichtigen Parteipersönlichkeit für die viele und harte Arbeit bedankt hat.


Maximilian Bolgen (Delegierter des Kreisverbandes Bielefeld zum Bundesparteitag)

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Hier: Ergebnisse des Parteitages