Das Zeitalter von „there is no alternative" ist vorbei PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 01. März 2016 um 18:27 Uhr

Aktionskonferenz - Für einen gerechten Welthandel


"Gemeinsam werden wir TTIP und CETA stoppen!" und "Wir benötigen eine andere Handelspolitik" waren die festen Überzeugungen der Teilnehmer*Innen der Aktionskonferenz am 26./27. Februar in Kassel.

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Zwei Tage lang berieten sich 500 Personen in der Universität Kassel wie sie den Kampf gegen die Freihandelsabkommen TTIP & Co. erfolgreich weiterführen können. Neben inhaltlichen Workshops ging es um Erfahrungsaustausch zwischen den lokalen Bündnissen, der weiteren Vernetzung und Sammlung von Aktionsideen.


So forderte Stefan Körzel (DGB) beim Auftaktpodium, dass Sanktionen gegen Konzerne beim Verstoß gegen die Rechte von Arbeitnehmer*Innen in internationale Verträge gehören. Stattdessen würde in den Verhandlungen zu TTIP nur von Sanktionen beim Verstoß gegen Handelsrechte gesprochen.


Mit den Worten " Wir (Großbritannien) importieren jedes Jahr 150.000 Tonnen Schweinefleisch und wir exportieren 150.000 Tonnen Schweinefleisch.... Das ist für Kapitalisten wunderbar " verdeutliche John Hilary den ökologischen Wahnsinn der unnötigen Transporte aufgrund des ungebremsten globalen Handels.

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Auf der Konferenz wurden die Vielfalt und damit die Stärke der Bewegung mit den unterschiedlichsten Akteuren aus Umweltschutzverbänden, Initiativen, Verbänden, Gewerkschaften und Parteien deutlich.


Das breite gesellschaftliche Bündnis soll dafür genutzt werden, die Kräfteverhältnisse zugunsten einer solidarischeren Wirtschafts- und Handelspolitik zu verschieben. In der Abschlusserklärung heißt es: "Das Zeitalter von „there is no alternative“, der angeblichen Alternativlosigkeit, ist vorbei. Gemeinsam werden wir im kommenden Jahr verstärkt Alternativen zur herrschenden Wirtschafts- und Handelspolitik entwickeln, diskutieren und verbreiten. Wirtschaftswachstum auf Kosten von Mensch und Umwelt lehnen wir ab."

Folgende Aktionen wurden festgelegt:


– Unterstützung der überregionale Demonstration in Hannover am 23. April anlässlich des Treffens von Präsident Obama und Bundeskanzlerin Merkel bei der Hannover-Messe,


– Zivilgesellschaftliche Lobbyaktionen an Parteien und Parlamente, insbesondere der europaweiten Kampagne der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative,


– Aktionen auf kommunaler Ebene wie z.B. Kommunale TTIP-freie Zonen,


– dezentrale große Demonstrationen im Herbst in mehreren Städten,


– den internationalen Aktionstag zu TTIP und CETA am 5.November,


– einen großen Kongress über Alternativen in der Wirtschafts- und Handelspolitik Ende 2016 / Anfang 2017


DIE LINKE Bielefeld wird sich gemeinsam mit dem Bielefelder Bündnis gegen die Freihandelsverträge an den Aktionen vor Ort beteiligen.

 

Bericht von Carsten Strauch / Kreissprecher DIE LINKE Bielefeld

 

Hier: Abschlusserklärung

 

Bilder: Abschluss Bild und "Strategiepodium"