Aktionstag und Veranstaltung zur Volksinitiative NRW - Stop CETA/TTIP PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 20. Oktober 2016 um 00:00 Uhr

volksinilogoVolksinitiative NRW - Stop CETA/TTIP


Veranstaltung mit Alexander Trennheuser von Mehr Demokratie e.V.

 

20.10. 2016 (Donnerstag) um 19 Uhr Bürgerwache Siegfriedplatz, Rolandstr. 16

Das Bündnis „NRW gegen TTIP & CETA“ sammelt in der nächsten Zeit Unterschriften: mindestens 66.322 Unterschriften (0,5 Prozent aller Wahlberechtigten in NRW) werden benötigt, damit der Landtag über die Ablehnung von CETA/TTIP sprechen muss. Ziel ist es, dass das Land NRW im Bundesrat gegen diese Handelsabkommen stimmen soll.


Alexander Trennheuser wird die Möglichkeiten und Ablauf der Volksinitiative erläutern. Desweiteren wird er in seinem Vortrag erklären, wie der weitere Ratifizierungsprozeß von CETA abläuft und welche Möglichkeiten der Einflussnahme nach dem Bundesverfassungsurteil weiter bestehen.


Der Veranstalter das "Bielefelder Bündnis gegen TTIP&CETA" wird zuvor am 20.10. von 16 bis 18 Uhr Unterschriften für die Volksinitiative am Jahnplatz sammeln.

 

Weitere Unterschriftensammlungen sind am:

 


19.10. und 21.10., 10 bis 13 Uhr zum Marktklön in der Bürgerwache am Siegfriedplatz
Am 22.10. wird es ab 11 Uhr eine mobile Unterschriftensammlung in der Bielefelder Altstadt geben.

 

Mitsammler*innen sind willkommen!

 

Hier: NRW Volksinitiative

Hier: zum Urteil des Bundesverfassunggerichtes

Hier: Noch nichts ist entschieden – Wallonen sagen NEIN zu CETA