Infostand in Blomberg PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 25. August 2017 um 16:33 Uhr


Friedrich Straetmanns: Heute war ich  als gemeinsamer Kandidat aller OWL-Kreisverbände in Lippe unterwegs. Hier am Infostand der LINKEN in der Innenstadt von Blomberg.


Der WDR war dabei und berichtet über meinen Wahlkampf heute abend in der Sendung „Lokalzeit OWL“ (ab 19:30 Uhr).

Hier: Video in der WDR-Mediathek

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Dieselskandal PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 25. August 2017 um 00:00 Uhr

Geld von Abgaslobby

Huntertausende Euros an Spenden haben CDU, CSU, FDP, SPD und Grüne direkt oder indirekt von der Abgaslobby bekommen.

Wir finden, dass sie diese dreckigen Gelder angesichts des Dieselskandals in einen Klimaschutzfonds einzahlen sollten, statt weiter als Komplizen der Dieselbetrüger zu agieren. Und die Autoindustrie sollte ihre Kreativität lieber für zukunftsfähige Mobilität einsetzen und nicht für Schummeltechnologie.

 
Bundestagswahl: Die Rente macht den Unterschied! PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 24. August 2017 um 15:56 Uhr

Auftakt des Straßenwahlkampfes mit dem LINKEN Rentenkonzept in Bielefeld

btwinfostandrentekViele Menschen waren aufgeschlossen und suchten das Gespräch an unserem Infostand in der Fußgängerzone.

Neben der Rente waren der Wunsch nach Einschränkung der Leiharbeit, unbefristete Arbeitsverhältnisse, mehr Personal im Gesundheitswesen und eine ausreichende Mindestsicherung Inhalt der Gespräche.

 

Fazit: Guter Start, interessante Gespräche und neue Kontakte!

 

 

Renten in Österreich – Vorbild für Deutschland?

Fernsehbeitrag mit einem Statement von Matthias W. Birkwald MdB

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Die Kanzlerin ist in der Türkei - Politik nicht konsequent! PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 23. August 2017 um 14:50 Uhr

Friedrich Straetmanns-InternetIm direkten Kontakt mit den Menschen habe ich gemerkt, wie sehr die Beziehungen der Türkei zu Deutschland auf das politische Verständnis unserer Bevölkerung Einfluss nehmen und besonders, wie stark es das Wahlverhalten steuert.
„Erdogan hat gesagt, wir sollen nicht wählen", haben ich und meine Parteifreunde bereits einige Male gehört.
Wenn Erdogan zu einem Wahlboykott bei den Wahlen zum Bundestag aufruft und hierbei die türkischstämmigen Wähler im Auge hat, betreibt er zum einen eine Spaltungspolitik innerhalb der Wählergruppen und zum anderen auch eine gegenüber Deutschland. Diese Einflussnahme Erdogans wird das Zusammenleben in Deutschland erschweren – das ist das absolute Gegenteil von Integration. Im Gegenteil: der gesellschaftliche Frieden in Deutschland ist erheblich gefährdet!

Was aber tut die Kanzlerin, die in einem Kanon mit ihrer Partei, der CDU, von Integration und Zusammenhalt spricht? Nichts!

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Der Dieselskandal ist ein Merkel – und Regierungsskandal! PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 22. August 2017 um 18:12 Uhr

Friedrich Straetmanns-InternetHeute konnte die interessierte Öffentlichkeit die Auffassung der Kanzlerin zum Dieselskandal hören: „Die Autoindustrie hat einen Fehler gemacht!", so die Kanzlerin auf einer Kundgebung in Herford.

Nein, Frau Kanzlerin, die Autoindustrie hat keinen Fehler gemacht, sondern sie hat die Verbraucher absichtlich getäuscht. Und das nenne ich Betrug! Als Leisetreterin ist die Kanzlerin ohnehin bekannt, aber das ist nun eine Frechheit. Fehler bedeutet nämlich, dass die getäuschten Verbraucher wegen eines angemessenen Schadenseratzes nicht mit der Hilfe aus der Politik zu rechnen brauchen
. Dabei hat die Merkel-Regierung ein Gesetz zum Produkthaftungsrecht zum Schutze des Verbrauchers schon lange verhindert.
Ich erinnere die Kanzlerin gerne an ihren Amtseid, welchem zufolge sie Schaden vom deutschen Volk abwenden soll.

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Barbara Schmidt über jammernde Unternehmen PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 22. August 2017 um 14:48 Uhr

„Wirtschaft klagt über steigende Gewerbesteuern“

BaSchmidt gr2Die boomende Wirtschaft beklagt sich darüber, dass sie Steuern zahlen muss?

Dieses Jammern der IHKen geht an den Realitäten heftig vorbei. Seit der Umstellung vor ca. 20 Jahren ist die Gewerbesteuer praktisch nur noch eine Gewinnsteuer. In Bielefeld mit einem Hebesatz von 480 Punkten bedeutet sie 16,8 Prozent Steuer auf Gewinne, ein eher bescheidener Beitrag.

 

 

Da viele Betriebe keine Gewinne ausweisen zahlen sie gar keine Gewerbesteuer. So können sich beispielsweise wegen der ungerechten Besteuerungsgrundsätze auch Ikea, Starkbucks u.a. „arm“ rechnen und kommen ohne Gewerbesteuer davon. Freiberufler wie Architekten, Ärzte und Rechtsanwälte sind gänzlich ausgenommen. 

 

Der Hintergrund des Jammerns ist schon ernst zu nehmen. Alle reden von enormen Steuereinnahmen des Staates und da hoffen die Wirtschaftsverbände wohl, vor den Wahlen noch Zusagen für Steuersenkungen hinzubekommen.  

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Sozial.Öko.Logisch: DIE LINKE PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 22. August 2017 um 08:50 Uhr

btwmenschnaturDIE LINKE und ihr ökologisches Profil

Eine sozial gerechte Energiewende und ökologische Produktion ist dringend notwendig. Dazu muss die Energiewirtschaft demokratisiert und die Teilhabe von Bürgerinnen und Bürgern gefördert werden.

Hier: Themenseite Klima / Energie

 

 

Eva Bulling-Schröter (MdB/Die Linke) im Interview

Hier: Vier Fragen zum Wahlprogramm

 

NEIN zur Kapazitätserweiterung der Schlachtfabrik Tönnies

DIE LINKE Gütersloh unterstützt das Bündnis und ruft zur Unterzeichnung der Petition auf

Hier: Bündnis gegen Tönnies Erweiterung

 

Sozial.Öko.Logisch: DIE LINKE und die Umwelt

Mittwoch, 06.09. um 19 Uhr in der Bürgerwache, Rolandstr. 16, Raum 104

 

Gespräch und Diskussion über die umweltpolitischen Forderungen der LINKEN mit Hubertus Zdebel (MdB), Sprecher der Linksfraktion für den Atomausstieg und Mitglied im Umweltausschuss im Bundestag.

Hier: Veranstaltungshinweis

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DIE LINKE stellt klar: Rückläufigkeit im Wohnungsbau betrifft Bielefeld seit Jahren PDF Drucken E-Mail
Montag, den 21. August 2017 um 21:37 Uhr

"Seit acht Jahren sind in Deutschland in einem ersten Halbjahr weniger Wohnungen genehmigt worden", schreibt die Neue Westfälische am 18. August. Nur einen Tag später ergänzt das Westfalen-Blatt die Rückläufigkeit im Wohnungsbau auf das Land Nordrhein-Westfalen: Etwa 5.300 weniger Wohnungspläne haben im vergangenen Halbjahr eine Genehmigung erhalten als es im ersten Halbjahr 2016 der Fall war. Trotz anhaltenden steigenden Bedarfs wird weniger gebaut.

"Mit den 742 genehmigten Wohnungen in Bielefeld dürfen wir uns vor Ort nicht zufrieden geben", warnt Friedrich Straetmanns, Bundestagskandidat der LINKEN, "das von den Medien betonte Plus von 2,1 Prozent nur genehmigter, nicht gebauter, Wohnungen ist vor dem Hintergrund des enormen Bedarf und der ungehaltenen Mietpreisexplosion deutlich zu wenig. Nach wie vor fordern wir den Bau von 3.000 bezahlbaren Wohnungen durch die Stadt. Nur das kommt der Not der Menschen hier vor Ort entgegen. Wie schon im Jahre 2015 haben die Politiker Bielefelds es zugelassen,

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Friedrich Straetmanns - unser Kandidat in Bielefeld PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 19. August 2017 um 08:45 Uhr

btwfriedrichgesundheit

Sozial und gerecht – für mich selbstverständlich:

 

 

Für mich ist gerecht:  eine Altersrente, die zum Leben reicht!

 

Für mich ist sozial:  Bezahlbares Wohnen für alle!

 

Für mich ist sozial und gerecht: Gute Arbeitslöhne, unbefristete Arbeitsverhältnisse, Verbot der Leiharbeit!

 

 

Auch im Bündnis mit Betroffenen, den  Gewerkschaften und den Sozialverbänden.

 

„Aktives Handeln heißt für mich: Im Alltag mit den Menschen vor Ort für diese Ziele einzutreten.“

 

 

 Friedrich Straetmanns persönlich:

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Wahlkampfstart in Bielefeld PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 17. August 2017 um 20:32 Uhr

btwwahlkampfhelfer2

Sozial.Gerecht.Frieden.Für Alle - Die Zukunft für die wir kämpfen“

Auf geht es – der Wahlkampf in Bielefeld startet mit einem motivierten Team. Rund um unseren Kandidaten Friedrich Straetmanns (in der Mitte mit dem Plakat „Respekt). Seine Forderungen in Kurzform "Jobs entfristen, Mieten runter, Renten rauf"

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Zur Situation an der "Tüte" PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 16. August 2017 um 00:00 Uhr

DIE LINKE stellt klar: Versagt haben die Parteien!

 

Friedrich-Straetmanns-grZur Situation an der Tüte hat sich der CDU-Bundestagskandidat Michael Weber mit den Worten geäußert, die Stadt habe hier versagt.

Das jedoch ist nur ein Teil der Wahrheit! Versagt haben hier sämtliche Parteien wie SPD, Grüne, FDP und eben auch die CDU.

 

„Meine Partei, DIE LINKE, hatte am 6. Juli dieses Jahres  im Rat den Antrag gestellt, für den Bereich der sogenannten Tüte ein (neues) sozialarbeiterisches Konzept zur Verbesserung der Situation zu erarbeiten. Der Antrag ist dem Protokoll der Ratssitzung zu entnehmen. Der Antrag stellte eine Reaktion auf die geäußerten Unsicherheiten in diesem Bereich der Stadthalle dar“, äußert Friedrich Straetmanns, Bundestagskandidat der LINKEN und Bezirksvertreter im Stadtteil Mitte.

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Sozial. Gerecht. Frieden. Für Alle. PDF Drucken E-Mail
Montag, den 14. August 2017 um 15:58 Uhr

DIE LINKE ist die Partei des Friedens.

btwplakatfrieden

 

Wir kämpfen für konsequente Abrüstung und wollen den Export von Waffen und Rüstungsgütern verbieten.

Um Krieg und Gewalt zu beenden und allen Menschen ein gutes Leben zu ermöglichen, müssen globale friedliche und kooperative Lösungen gefunden werden.

 

Das geht nur, wenn Konflikte friedlich gelöst werden, wenn konsequent abgerüstet und die Weltwirtschaftsordnung gerecht organisiert wird – und mit internationaler Solidarität.

 

 

Hier: Themenseite Frieden

Hier: Die Anstalt - IS und die Nahostpolitik 

 

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Gesundheit schützen anstatt bei Grenzwerten tricksen! PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 10. August 2017 um 15:22 Uhr

Die dicke Luft am Jahnplatz schadet den Menschen

 

BaSchmidt gr2Inzwischen ist vielfach nachgewiesen, dass die Schadstoffe, die aus den Auspuffen besonders von Dieselfahrzeugen kommen, Menschenleben kosten.

Das hat – auch international – zur Festsetzung von Höchstgrenzen für diese Schadstoffe geführt, deren dauerhafte Überschreitung zu Fahreinschränkungen bis zu Fahrverboten führt. Punkt. Aus. – Möchte man meinen.

 

In Bielefeld werden die Grenzwerte für Stickoxidbelastung seit zwei Jahren überschritten und kosten auch hier Menschenleben. Deshalb muss gehandelt werden.

 

„Auf diesem Hintergrund scheint uns die Debatte, die von den Freunden der Privatwirtschaft und der Autoindustrie CDU, BfB und FDP geführt wird, regelrecht menschenfeindlich“, erklärt Barbara Schmidt, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Rat der Stadt.

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Gute Arbeit, gute Rente, gutes Leben PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 09. August 2017 um 17:07 Uhr

Sozial. Gerecht. Frieden. Für Alle.

bildgutearbeitDIE LINKE kämpft für einen grundlegenden Kurswechsel in der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Wirtschaftspolitik und für ein neues Normalarbeitsverhältnis.

 

Die Löhne müssen für ein gutes Leben und für eine Rente reichen, die den Lebensstandard im Alter sichert.

Arbeit muss für alle Menschen sicher und unbefristet, tariflich bezahlt, sozial abgesichert und demokratisch mitgestaltet sein.

Egal ob die Arbeit mit Laptop oder Wischmopp, im Pflegekittel oder Blaumann geleistet wird.

Den gesetzlichen Mindestlohn wollen wir auf 12 Euro erhöhen. Wir wollen den Arbeitsmarkt regulieren und soziale Sicherheit schaffen: Befristungen ohne sachlichen Grund, Leiharbeit und den Missbrauch von Werkverträgen wollen wir beenden. 

 Hier: Unsere Top - Forderungen 

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UN Vertrag für ein Atomwaffenverbot ohne Deutschland! PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 08. August 2017 um 16:48 Uhr

 

Der Weg von einer nuklearen Weltordnung hin zu einer Welt frei von Atomwaffen

Gastbeitrag von Dr. Angelika Claußen  IPPNW-Vizepräsidentin für Europa

 

ostermarsch2017dAm 07.07.2017 beschlossen 122 UN-Staaten in New York ein Atomwaffenverbot.

Die zurückweisende Reaktion der drei Atomwaffenstaaten USA, Frankreich und Großbritannien war vorhersehbar. Trotzdem kann man sie nicht anders denn als „Trotzreaktion" bezeichnen, wiederholt sie doch das seit Jahrzehnten vorgetragenen Argument, ein Atomwaffenverbotsvertrag sei nicht mit ihrer Doktrin der nuklearen Abschreckung vereinbar.

Aber genau darum geht es: Wir Menschen und die UN-Staaten können die existentielle Bedrohung durch die Atomwaffen und die Abschreckung als vermeintlicher Sicherheitsgarantie endlich überwinden. Die Ächtung von Atomwaffen durch den Atomwaffenverbotsvertrag ist der geeignete Weg dazu.

 

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Automobilindustrie betrügt Verbraucher und schadet der Umwelt PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 03. August 2017 um 18:09 Uhr

Fortgesetzte Kumpanei mit dem Betrüger-Kartell

parteispendenautokonzerne

Zu den Ergebnissen des so genannten Diesel-Gipfels erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:

Der groß angekündigte Diesel-Gipfel von Bundes- und Landesregierungen, Autokonzernen und -verbänden war eine einzige Farce. Bundesregierung und Ministerpräsidenten haben de facto ihre Kumpanei mit dem Betrüger-Kartell fortgesetzt.

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Bundestagswahl – Thema: Gesundheit PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 01. August 2017 um 18:42 Uhr

Gesundheit - Menschen vor Profite

btwplakatgesundheit

Wir wollen ein gerechtes Gesundheitssystem, in dem die Versorgung der Patientinnen und Patienten im Mittelpunkt steht. Wir setzen auf eine solidarische Gesundheitsversicherung, in die alle einzahlen und die paritätische Beitragszahlung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wieder hergestellt wird.

Gesundheit darf nicht weiter zu einem Markt verkommen, auf dem die Profite mehr zählen als die Menschen

 

Hier: Gesundheit – unsere Vorstellung

 

Hier: Solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung

 

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Gastbeitrag „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 30. Juli 2017 um 18:43 Uhr

Syrieninitiative Ostwestfalen-Lippe

in Kooperation mit der Bielefelder Friedensinitiative

ostermarsch2017b

 

Wir wollen erreichen, dass

* das Bundeswehrmandat für Syrien nicht verlängert wird,

*    Deutschland sich stattdessen für eine Stärkung des Friedensprozesses unter UN-Verantwortung einsetzt, in der alle Konfliktparteien und vor allem auch die syrische Zivilgesellschaft angemessen einzubeziehen ist,

*die deutsche humanitäre Hilfe aufgestockt wird und gleichzeitig die Instrumente der Zivilen Konfliktbearbeitung ausgebaut und eingesetzt werden.

 

Konkret wollen wir

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Ortsteilentwicklung Babenhausen / Dornberg PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 27. Juli 2017 um 17:14 Uhr

babenhausen1

 

 Wohnungsbau contra Flächenfraß

 Wie positioniert sich DIE LINKE?

Treffpunkt am Freitag, 04.08.17, um 16:30 Uhr an der Endstation der Linie 4.

(Lohmannshof Uni, Zehlendorfer Damm)

 

 

 Fahrrad - Exkursion mit Bernd Vollmer

(LINKER Dornberger Bezirksvertreter/ Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss).

 

Nahe dem Universitätsgelände sind neue Wohngebiete in der politischen und öffentlichen Diskussion. Die Kontroverse besteht hier zwischen dem Erhalt der Natur und von landwirtschaftlichen Flächen gegenüber dem notwendigen Bau von (sozialem) Wohnraum.

 

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