Diskussion mit Friedrich Straetmanns PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 10. September 2017 um 16:14 Uhr

Alternativen zu Hartz 4 

Friedrich-Plakat-VerdientVeranstaltung mit Friedrich Straetmanns

 

Freitag, 15.09.17, 17 Uhr, Freizeitzentrum Stieghorst, Glatzer Str. 13-21

 

Montag, 18.09.17, 17 Uhr, Sennestadthaus, Lindemann-Platz 3

 

Hartz 4 verursacht Armut, Wohnungslosigkeit, Hunger und Krankheit. Die Hartz-Gesetze grenzen die Betroffenen vom gesellschaftlichen, kulturellen und demokratischen Leben aus. Sie zerstören Biographien, Lebensperspektiven und bedrohen die nackte Existenz. Hartz 4 ist Armut per Gesetz.

 

DIE LINKE lehnt die Hartz-Gesetze ab und fordert stattdessen eine gesetzliche Mindestsicherung ohne Sanktionen.

 

Friedrich Straetmanns, Richter am Sozialgericht und Bundestagskandidat der LINKEN für Bielefeld, referiert und antwortet auf Fragen zu den Themen:

 

Weiterlesen...
 
Veranstaltung mit Hubertus Zdebel zur Umweltpolitik PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 07. September 2017 um 00:00 Uhr

btwklimaSozial.Öko.Logisch – DIE LINKE

Auf Einladung des Arbeitskreises Umwelt der Bielefelder LINKEN berichtete Hubertus Zdebel , Mitglied des Bundestages, von den zahlreichen Aktivitäten der Bundestagsfraktion in der Umweltpolitik.

Besonderes empört hat ihn das Geschenk von GRÜNE, CDU/CSU und SPD an die Atomkonzerne. „Die Bundesregierung hat mit Unterstützung der Grünen die Atomkonzerne gegen eine viel zu geringe Einmalzahlung aus der gesamten Haftung für den Atommüll entlassen und verlagert alle Risiken auf die Bürgerinnen und Bürger. Einzig DIE LINKE stimmte dagegen“  so Hubertus. Genauso wurde von der Bundesregierung Lobbyarbeit für die Autokonzerne gemacht, was die Reaktion auf den Dieselskandal zeigt.

 

Für die LINKE sind aber nicht nur parlamentarische Aktivitäten wichtig, sondern genauso wird gemeinsam mit den Umweltbewegungen Protest organisiert. So nahmen zahlreiche Mitglieder der LINKEN mit Katja Kippinig und Hubertus Zdebel bei den „Ende Gelände Aktionen“ gegen die Braunkohleverstromung im Rheinland teil.

Weiterlesen...
 
Unzureichende Auskünfte der Verwaltung behindern eine bedarfsgerechte Schulpolitik PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 06. September 2017 um 13:15 Uhr

Bernd Schatschneider-grAuf die Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sicherstellung der schulischen Versorgung antwortete die Verwaltung erwartungsgemäß mit unklaren Aussagen, die nur weitere Fragen aufwerfen und eine vernünftige Planung kaum möglich machen.

Statt ein Konzept vorzulegen, wie man der Unterversorgung an Schulplätzen entgegenwirken will, legte die Verwaltung erneut die Zusammensetzung des aktuellen Bedarfs dar: Am Ende des Prognosezeitraums, gemeint ist die Zeit in den Schuljahren 2018/19 bis 2026/27, "werden für Schülerinnen und Schüler bis zu 105 Eingangsklassen in der Sekundarstufe I (5. Klassen) und danach aufbauend gleich viele Klassen in den aufsteigenden Jahrgängen benötigt". Dabei haben die städtischen Schulen nur Kapazitäten für 84 Eingangsklassen - macht ein Defizit von 21 Klassen. Eine Bedarfsfeststellung, die bereits im April des laufenden Jahres vorlag. Viele Lösungen sind in den fast fünf Monaten aber wohl nicht ausgearbeitet worden. Auch eine Aktualisierung des Bedarfs mit Hinblick auf die Umstellung vom G8- auf das G9-Abitur, die nun durch die neue Landesregierung umgesetzt wird, ist nicht vorgenommen worden.

Weiterlesen...
 
Neuer Mietspiegel für neue Mieterhöhungen - Kampf gegen Wohnungsmangel sieht anders aus! PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 06. September 2017 um 11:57 Uhr

Friedrich Straetmanns-InternetDie Bielefelder Wohnungspolitik bleibt ein politisch gewollter Widerspruch. Alle wissen vom Wohnungsmangel, von explodierenden Mietpreisen und alle betonen, diese Entwicklung aufhalten zu wollen. Nur im Stadtrat stimmen die anderen Parteien außer den LINKEN dann gegen den Bau von bezahlbaren Wohnungen und somit gegen den Willen der Bevölkerung.

Die zum Jahreswechsel geplante Neufassung des Mietpreisspiegels reiht sich in diesen Skandal bestens ein: bei der Erstellung dieser sollen "Vermieter, Makler und Mieter beteiligt" werden, am Ende soll der Mietspiegel "Mieter vor überteuerten Wohnungsmieten schützen" (Neue Westfälische, 06.09.2017), "er ist qualifiziert" und sogar "ein Gemeinschaftsprodukt" (Westfalen-Blatt, 06.09.2017). Wie aber soll er all diese Qualitäten entfalten, wenn die Fragebögen ausschließlich an 7.500 zufällig ausgewählte VERmieter gehen und die Fragen für eben diese ausgelegt sind, um Anhaltspunkte zu geben, "zu erkennen, ob ihre Mietforderungen möglicherweise deutlich niedriger sind als in vergleichbaren anderen Immobilien" (NW, 06.09.2017).

"Es reicht scheinbar nicht, dass die Stadt sich weigert, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und die Mietpreise damit wieder auf ein für alle finanzierbares Niveau zu lenken - nein, sie unternimmt auch noch alles, um die Mietpreise noch weiter zu erhöhen und manche Mieter damit weiter in Existenzsorgen zu treiben",

Weiterlesen...
 
Gewerkerschafter*innen Aufruf PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 06. September 2017 um 00:00 Uhr

Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter für eine starke LINKE im Bundestag!

1.mai17aWir stoßen täglich an die Grenzen, die uns die neoliberale Politik setzt. Als Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter sind wir überzeugt: Nur zusammen mit einer starken LINKEN im Bundestag sorgen wir für mehr soziale Gerechtigkeit.

 

 

Dazu Friedrich Straetmanns, Direktkandidat der LINKEN in Bielefeld:

Als aktives Gewerkschaftsmitglied rufe ich alle Kolleg*innen und Kollegen dazu auf links zu wählen.

 

 

Weiterlesen...
 
1. September - Antikriegstag PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 01. September 2017 um 16:25 Uhr

AbruestungFrieden 1200x1200pxFriedrich Straetmanns, Bundestagskandidat der LINKEN:

Hat der 1. September als Antikriegstag keine Bedeutung mehr für Bielefeld?

Am 1. September 1939 begann mit dem Überfall auf Polen der Zweite Weltkrieg. 1957 wurde der 1. September zum ersten Mal als Antikriegstag begangen. Heute wird die Bedeutung vom 1. September fast vollständig vergessen. Dabei erleben wir heute weltweit zunehmende militärische Konflikte.

Wer glaubt, dass die Kriege in den fernen Ländern uns nichts angehen – der irrt: Kriege sind ein wichtiger Grund für die weltweite Flucht-Zunahme. In Bielefeld erreichten uns im Jahr 2015 mehr als 3.000 Flüchtlinge. Wenn wir das Elend in den Kriegsgebieten schon nicht wahrnehmen wollen, so sehen wir doch spätestens hier, dass wir für Versorgung und Integration der Flüchtlinge viel Geld ausgeben müssen.

Doch was macht die Bundesregierung? Auf Druck der USA sollen die jährlichen Rüstungsausgaben um 0,8 Prozent auf 2 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt angehoben werden.

Was bedeutet das für Bielefeld?

Weiterlesen...
 
Als Bundestags-Kandidat unterwegs PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 31. August 2017 um 22:15 Uhr

Friedrich Straetmanns-InternetFriedrich Straetmanns: "Wir können uns eine gute Rente leisten!"

Am Dienstag, den 29. 8. 2017, hatte ich die anspruchsvolle Aufgabe unsere erkrankte Bundestagsabgeordnete Kathrin Vogler bei einer Podiumsdiskussion in Recke (Kreis Steinfurt) zu vertreten. Thema dieser Veranstaltung der Katholischen Arbeitnehmerbewegung (KAB): die Rente.
Mit auf dem Podium, die aktuellen Bundestagsabgeordneten der CDU und der SPD aus dem dortigen Wahlkreis.
Bei dieser sehr gut besuchten Veranstaltung habe ich intensiv für das Rentenkonzept unserer Partei geworben und zur eigenen Überraschung festgestellt, dass es viele Überschneidungen mit dem KAB – Konzept gibt. Am Ende durfte ich verbuchen, dass wieder einmal die konkreten und umsetzbaren Forderungen meiner Partei einem großen Personenkreis bekannt geworden sind. Dass diese Forderungen, wenn sie denn umgesetzt würden, zu einer wirklichen Verbesserung der Lebenssituation vieler führen würden und vor allem, dass sie finanzierbar sind.
Alles in allem eine Veranstaltung, die auch die ca. 230 km Fahrstrecke gelohnt hat.

Hier: Matthias W. Birkwald MdB - Wir können uns eine gute Rente leisten!

 
LINKE empört über Beschönigung existenzgefährdender Minijobs PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 30. August 2017 um 14:33 Uhr

Friedrich-Plakat-VerdientZu der rasanten Steigung von Beschäftigten, die zusätzlich zu ihrem Hauptberuf noch eine Nebentätigkeit ausüben müssen, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten, äußert sich Thomas Richter, Chef der Bielefelder Arbeitsagentur mit den Worten: "Das unterstützt unsere Wirtschaft und gibt vielen Menschen einen erfreulichen (...) Zusatzverdienst."

Erst vor einem Monat zeigten Studien der Hans-Böckler-Stiftung, dass rund 76.000 Bielefelderinnen in Teilzeit, Leiharbeit arbeiten oder einzig einer geringfügigen Beschäftigung nachgehen. Im vergangenen Jahr ist der Anteil prekärer Beschäftigungsverhältnisse dieser Art auf ein Rekordhoch von 44 Prozent gestiegen.

"Statt Minijobs schön zu reden, müssen besonders diejenigen, die tagtäglich die Sorgen von Menschen mitbekommen, die für einen Niedriglohn - oft sogar unter dem gesetzlichen Mindestlohn - arbeiten müssen, unbefristete Vollzeitverträge fordern. Menschen, die ihr Leben lang prekären Beschäftigungsverhältnissen unterstehen, haben keine Möglichkeit, durch angemessene Sozialversicherungsbeiträge ihre Altersversorgung abzusichern, sind verstärkt von Kündigungen bedroht und rutschen schnell in das Hartz-IV System ab. Eine starke Wirtschaft basiert nicht auf der Ausbeutung von Menschen, sondern darauf, dass die erwirtschaftete Leistung wieder in die Vorsorge der Beschäftigten fließt", betont Friedrich Straetmanns, Bundestagskandidat der LINKEN.

Weiterlesen...
 
Verkehrspolitische Forderungen PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 29. August 2017 um 13:14 Uhr

Friedrich-mit-FahrradVerkehrspolitische Forderungen in Broschürenform erschienen (Hier: Internetlink)

Eines der zentralen Anliegen der LINKEN ist nicht erst seit "Diesel-Gate" und erschreckend ergebnislosen Dieselgipfel eine Politik für eine Verkehrswende hin zu dem sogenannten Umweltverbund von öffentlichen Nahverkehr, Fuß- und Radverkehr. Nun hat die verkehrspolitische Arbeitsgruppe der Bundestagsfraktion ihre Vorstellungen zum Radverkehr in einer Broschüre veröffentlicht.

Friedrich Straetmann, Bundestagskandidat aus Bielefeld: "Ich nutze neben Bus und Bahn seit Jahren regelmäßig mein Fahrrad und freue mich über diese informative Broschüre. Sie bringt die verschiedenen Aspekte bei der Umsetzung einer aktiven Radverkehrsplanung auf den Punkt".

DIE LINKE entwickelt dabei eine Vision, wie Verkehr in Zukunft mit deutlich weniger Aufwand zum Nutzen aller durch Schonung von Umwelt und Ressourcen mit dem Fahrrad betrieben werden kann. "Wir brauchen mehr Mut bei der Realisierung einer gerechteren und weniger belastenden Umwelt durch Mobilität, "so Straetmann weiter, "das Fahrrad gehört für mich persönlich schon heute dazu."

 
Infostand am Samstag - 25.08.2017 PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 26. August 2017 um 18:50 Uhr

Nach einem Interview beim Westfalen-Blatt ging es Samstag wieder zum Infostand in der Bahnhofstraße. Die großen Parteien glänzten schon wieder durch Abwesenheit. DIE LINKE spricht dagegen gerne mit den Menschen.

Die häufigsten Themen bei den Gesprächen: niedrige Löhne, Teilzeit-Jobs statt Vollzeit-Arbeitsplätze und vor allem Leiharbeit. Die anderen Parteien sagen „Hauptsache Arbeit" – reden aber nicht von anständig bezahlter Arbeit! Da ist die Altersarmut vorprogrammiert.

Das ist kein Zufall, sondern Absicht: Die anderen Parteien bezeichnen die betroffenen Menschen als die „Abgehängten". Da die nicht auch mehr zur Wahl gehen, muss man sich um die auch nicht mehr kümmern. Im schlimmsten Fall wählen die jetzt die AfD – aber die AfD macht ebenfalls Politik nur für die Besserverdienenden: Statt Sozialwohnungen sollen lediglich Eigenheime gefördert werden.

 
Infostand in Blomberg PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 25. August 2017 um 16:33 Uhr


Friedrich Straetmanns: Heute war ich  als gemeinsamer Kandidat aller OWL-Kreisverbände in Lippe unterwegs. Hier am Infostand der LINKEN in der Innenstadt von Blomberg.


Der WDR war dabei und berichtet über meinen Wahlkampf heute abend in der Sendung „Lokalzeit OWL“ (ab 19:30 Uhr).

Hier: Video in der WDR-Mediathek

Weiterlesen...
 
Dieselskandal PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 25. August 2017 um 00:00 Uhr

Geld von Abgaslobby

Huntertausende Euros an Spenden haben CDU, CSU, FDP, SPD und Grüne direkt oder indirekt von der Abgaslobby bekommen.

Wir finden, dass sie diese dreckigen Gelder angesichts des Dieselskandals in einen Klimaschutzfonds einzahlen sollten, statt weiter als Komplizen der Dieselbetrüger zu agieren. Und die Autoindustrie sollte ihre Kreativität lieber für zukunftsfähige Mobilität einsetzen und nicht für Schummeltechnologie.

 
Bundestagswahl: Die Rente macht den Unterschied! PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 24. August 2017 um 15:56 Uhr

Auftakt des Straßenwahlkampfes mit dem LINKEN Rentenkonzept in Bielefeld

btwinfostandrentekViele Menschen waren aufgeschlossen und suchten das Gespräch an unserem Infostand in der Fußgängerzone.

Neben der Rente waren der Wunsch nach Einschränkung der Leiharbeit, unbefristete Arbeitsverhältnisse, mehr Personal im Gesundheitswesen und eine ausreichende Mindestsicherung Inhalt der Gespräche.

 

Fazit: Guter Start, interessante Gespräche und neue Kontakte!

 

 

Renten in Österreich – Vorbild für Deutschland?

Fernsehbeitrag mit einem Statement von Matthias W. Birkwald MdB

Weiterlesen...
 
Die Kanzlerin ist in der Türkei - Politik nicht konsequent! PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 23. August 2017 um 14:50 Uhr

Friedrich Straetmanns-InternetIm direkten Kontakt mit den Menschen habe ich gemerkt, wie sehr die Beziehungen der Türkei zu Deutschland auf das politische Verständnis unserer Bevölkerung Einfluss nehmen und besonders, wie stark es das Wahlverhalten steuert.
„Erdogan hat gesagt, wir sollen nicht wählen", haben ich und meine Parteifreunde bereits einige Male gehört.
Wenn Erdogan zu einem Wahlboykott bei den Wahlen zum Bundestag aufruft und hierbei die türkischstämmigen Wähler im Auge hat, betreibt er zum einen eine Spaltungspolitik innerhalb der Wählergruppen und zum anderen auch eine gegenüber Deutschland. Diese Einflussnahme Erdogans wird das Zusammenleben in Deutschland erschweren – das ist das absolute Gegenteil von Integration. Im Gegenteil: der gesellschaftliche Frieden in Deutschland ist erheblich gefährdet!

Was aber tut die Kanzlerin, die in einem Kanon mit ihrer Partei, der CDU, von Integration und Zusammenhalt spricht? Nichts!

Weiterlesen...
 
Der Dieselskandal ist ein Merkel – und Regierungsskandal! PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 22. August 2017 um 18:12 Uhr

Friedrich Straetmanns-InternetHeute konnte die interessierte Öffentlichkeit die Auffassung der Kanzlerin zum Dieselskandal hören: „Die Autoindustrie hat einen Fehler gemacht!", so die Kanzlerin auf einer Kundgebung in Herford.

Nein, Frau Kanzlerin, die Autoindustrie hat keinen Fehler gemacht, sondern sie hat die Verbraucher absichtlich getäuscht. Und das nenne ich Betrug! Als Leisetreterin ist die Kanzlerin ohnehin bekannt, aber das ist nun eine Frechheit. Fehler bedeutet nämlich, dass die getäuschten Verbraucher wegen eines angemessenen Schadenseratzes nicht mit der Hilfe aus der Politik zu rechnen brauchen
. Dabei hat die Merkel-Regierung ein Gesetz zum Produkthaftungsrecht zum Schutze des Verbrauchers schon lange verhindert.
Ich erinnere die Kanzlerin gerne an ihren Amtseid, welchem zufolge sie Schaden vom deutschen Volk abwenden soll.

Weiterlesen...
 
Barbara Schmidt über jammernde Unternehmen PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 22. August 2017 um 14:48 Uhr

„Wirtschaft klagt über steigende Gewerbesteuern“

BaSchmidt gr2Die boomende Wirtschaft beklagt sich darüber, dass sie Steuern zahlen muss?

Dieses Jammern der IHKen geht an den Realitäten heftig vorbei. Seit der Umstellung vor ca. 20 Jahren ist die Gewerbesteuer praktisch nur noch eine Gewinnsteuer. In Bielefeld mit einem Hebesatz von 480 Punkten bedeutet sie 16,8 Prozent Steuer auf Gewinne, ein eher bescheidener Beitrag.

 

 

Da viele Betriebe keine Gewinne ausweisen zahlen sie gar keine Gewerbesteuer. So können sich beispielsweise wegen der ungerechten Besteuerungsgrundsätze auch Ikea, Starkbucks u.a. „arm“ rechnen und kommen ohne Gewerbesteuer davon. Freiberufler wie Architekten, Ärzte und Rechtsanwälte sind gänzlich ausgenommen. 

 

Der Hintergrund des Jammerns ist schon ernst zu nehmen. Alle reden von enormen Steuereinnahmen des Staates und da hoffen die Wirtschaftsverbände wohl, vor den Wahlen noch Zusagen für Steuersenkungen hinzubekommen.  

Weiterlesen...
 
Sozial.Öko.Logisch: DIE LINKE PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 22. August 2017 um 08:50 Uhr

btwmenschnaturDIE LINKE und ihr ökologisches Profil

Eine sozial gerechte Energiewende und ökologische Produktion ist dringend notwendig. Dazu muss die Energiewirtschaft demokratisiert und die Teilhabe von Bürgerinnen und Bürgern gefördert werden.

Hier: Themenseite Klima / Energie

 

 

Eva Bulling-Schröter (MdB/Die Linke) im Interview

Hier: Vier Fragen zum Wahlprogramm

 

NEIN zur Kapazitätserweiterung der Schlachtfabrik Tönnies

DIE LINKE Gütersloh unterstützt das Bündnis und ruft zur Unterzeichnung der Petition auf

Hier: Bündnis gegen Tönnies Erweiterung

 

Sozial.Öko.Logisch: DIE LINKE und die Umwelt

Mittwoch, 06.09. um 19 Uhr in der Bürgerwache, Rolandstr. 16, Raum 104

 

Gespräch und Diskussion über die umweltpolitischen Forderungen der LINKEN mit Hubertus Zdebel (MdB), Sprecher der Linksfraktion für den Atomausstieg und Mitglied im Umweltausschuss im Bundestag.

Hier: Veranstaltungshinweis

Weiterlesen...
 
DIE LINKE stellt klar: Rückläufigkeit im Wohnungsbau betrifft Bielefeld seit Jahren PDF Drucken E-Mail
Montag, den 21. August 2017 um 21:37 Uhr

"Seit acht Jahren sind in Deutschland in einem ersten Halbjahr weniger Wohnungen genehmigt worden", schreibt die Neue Westfälische am 18. August. Nur einen Tag später ergänzt das Westfalen-Blatt die Rückläufigkeit im Wohnungsbau auf das Land Nordrhein-Westfalen: Etwa 5.300 weniger Wohnungspläne haben im vergangenen Halbjahr eine Genehmigung erhalten als es im ersten Halbjahr 2016 der Fall war. Trotz anhaltenden steigenden Bedarfs wird weniger gebaut.

"Mit den 742 genehmigten Wohnungen in Bielefeld dürfen wir uns vor Ort nicht zufrieden geben", warnt Friedrich Straetmanns, Bundestagskandidat der LINKEN, "das von den Medien betonte Plus von 2,1 Prozent nur genehmigter, nicht gebauter, Wohnungen ist vor dem Hintergrund des enormen Bedarf und der ungehaltenen Mietpreisexplosion deutlich zu wenig. Nach wie vor fordern wir den Bau von 3.000 bezahlbaren Wohnungen durch die Stadt. Nur das kommt der Not der Menschen hier vor Ort entgegen. Wie schon im Jahre 2015 haben die Politiker Bielefelds es zugelassen,

Weiterlesen...
 
Friedrich Straetmanns - unser Kandidat in Bielefeld PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 19. August 2017 um 08:45 Uhr

btwfriedrichgesundheit

Sozial und gerecht – für mich selbstverständlich:

 

 

Für mich ist gerecht:  eine Altersrente, die zum Leben reicht!

 

Für mich ist sozial:  Bezahlbares Wohnen für alle!

 

Für mich ist sozial und gerecht: Gute Arbeitslöhne, unbefristete Arbeitsverhältnisse, Verbot der Leiharbeit!

 

 

Auch im Bündnis mit Betroffenen, den  Gewerkschaften und den Sozialverbänden.

 

„Aktives Handeln heißt für mich: Im Alltag mit den Menschen vor Ort für diese Ziele einzutreten.“

 

 

 Friedrich Straetmanns persönlich:

Weiterlesen...
 
<< Start < Zurück 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Weiter > Ende >>

JPAGE_CURRENT_OF_TOTAL