LINKE-Aktion wirbt für solidarische Gesundheitsversicherung PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 19. August 2015 um 05:34 Uhr

Behandlung nur gegen Bares?

 

Mit einer kreativen Aktion warb DIE LINKE im Bundestag am Montag, 17. August, in Bielefeld für ihr Konzept eines solidarischen Gesundheitswesens.

 

 

gesundheit3Mitten in der Fußgängerzone platzierte die LINKSFRAKTION vier Krankenhausbetten, an deren Kopfenden Parkuhren die Betrachter zur Zahlung horrender Liegegebühren aufforderten.

 

Erstaunte Passanten suchten das Gespräch mit den Politikerinnen, die mit der Aktion die Kommerzialisierung des Gesundheitssektors veranschaulichten.

 

Ihre Fragen konnten die Menschen in der Bielefelder Innenstadt an Kathrin Vogler, Sprecherin für Arzneimittelpolitik und Patientenrechte der LINKEN im Bundestag, sowie ihre Fraktionskollegin Inge Höger richten. Auch Mitglieder der Bielefelder LINKEN suchten das Gespräch mit den Menschen.

 

Es geht heute leider nicht mehr um Menschen und ihre optimale Versorgung. Die Jagd dasmussdrinseinlogonach Gewinnen und der gnadenlose Wettbewerb dominieren unseren Gesundheitsbereich mehr und mehr”, analysierte Vogler die Lage der Krankenversorgung. Aus Patientinnen und Patienten würden Kundinnen und Kunden, Gesundheit werde zur Ware, das Gesundheitssystem ein eigener Markt, kritisierte die Gesundheitsexpertin.

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Kampagne "Kein Drohnenkrieg" PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 11. August 2015 um 06:11 Uhr

Kampagne Stopp Ramstein: Kein Drohnenkrieg!

 

„Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen.“

vernunft-plakatHier: Infos und Aufruf unterschreiben

Der US-Militärstützpunkt Ramstein ist ein zentrales Drehkreuz für die Vorbereitung und Durchführung völkerrechtwidriger Angriffskriege. Die meisten tödlichen Einsätze US-amerikanischer Kampfdrohnen, u.a. in Irak, Afghanistan, Pakistan, Jemen, Syrien und Afrika, werden über die Satellitenrelaisstation auf der US-Air-Base Ramstein durchgeführt.

 

US-Drohnenpiloten auf verschiedensten Militärbasen nutzen Ramstein für die Steuerung der Killerdrohnen in weltweiten und illegalen Kriegseinsätzen.

 

In Ramstein analysieren und aktualisieren ca. 650 MitarbeiterInnen ständig die Überwachungsdaten der vermeintlichen Zielpersonen und leiten ihre Daten dann weiter.

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Demo gegen türkische Kriegspolitik PDF Drucken E-Mail

Demonstration gegen Unterdrückung, Terror und Krieg

Trotz Urlaubszeit haben am Samstag, 01.08.15, in Bielefeld mehr als 600 Menschen gegen die Kriegspolitik der Regierung des türkischen Präsidenten Erdogan protestiert.

 

demotrkeijul2Sie folgten damit einem Aufruf des "Bündnis der demokratischen Kräfte OWL" in dem kurdische und türkische Organisationen gemeinsam wirken. Auch zahlreiche deutsche Linke haben die Demonstration unterstützt.

 

 

Für DIE LINKE Bielefeld hielt Vorstandsmitglied Frank Schwarzer eine Rede, in der er den Abzug der deutschen Patriot-Raketen aus der Türkei sowie die Aufhebung des PKK-Verbotes in Deutschland forderte.

Später überbrachte Linksjugend-Mitglied Onur Ocak ein Grußwort, in dem er deutlich machte, dass die türkische Regierung nicht gegen den Terror kämpft, sondern selbst Terror ausübt. Die Veranstalter verweisen auf eine bundesweite Demonstration zum Thema, die am 08.08.2015 in Köln stattfindet.

 

 

Die Rede von Frank Schwarzer; Kreisvorstand DIE LINKE Bielefeld, auf der Demonstration:

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Unabhängige Patientenberatung erhalten PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 29. Juli 2015 um 05:26 Uhr

Betrug der Bundesregierung an den Interessen der Patient*nnen

 

ingehger3" Im Gesetz ist geregelt, dass sich Patient*innen unabhängig von den Krankenkassen und Ärzten beraten lassen können“, erklärt die Bundestagsabgeordnete Inge Höger. „Jetzt soll ein privates Unternehmen, das gleichzeitig ein Call-Center im Auftrag von Krankenkassen betreibt, diese ‚unabhängige‘ Beratung übernehmen. Für mich ist das blanker Hohn. Vielmehr deutet alles darauf hin, dass mit diesem Coup die bisherige wirklich unabhängige Beratung ausgeschaltet werden soll.“

 

 

Zur Erinnerung: Seit vielen Jahren gibt es die Forderung nach einer von den Interessen der Krankenkassen und Ärzten unabhängigen Beratung von Patient*innen. Im ganzen Bundesgebiet hatten sich verschiedene Initiativen gebildet, um diese Forderung umzusetzen.

 

 

Seit vielen Jahren sind Berater*innen auch in der Unabhängigen Patientenberatung in Bielefeld aktiv. Nun, wo endlich der Rechtsanspruch auf eine unabhängige Beratung durchgesetzt wurde und endlich auch Geld dafür zu Verfügung steht:

Nun soll diese Beratung von einem kommerziellen Call-Center, das bisher vor allem für Krankenkasse gearbeitet hat, erledigt werden?!

Wir sagen, dass ist Betrug an den Interessen von Patient*innen.

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DIE LINKE in der BZV Heepen PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 25. Juli 2015 um 14:27 Uhr

Bürgerberatung erhalten


Bernd Schatschneider-klIn beiden Sitzungen wurde eine Anfrage zu der beabsichtigten Schließung der Filiale in Brake gestellt. Eine Antwort blieb die Verwaltung dabei schuldig. Es wurde auf ein laufendes Organisationsprojekt verwiesen.

Merkwürdig dabei ist, dass für die Filiale Hillegossen in der BZV Stieghorst vergleichbare Fragen mit verwertbaren Daten beantwortet wurden. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

 

 

Die Linke wird jetzt einen Einwohnerantrag stellen, um die Schließung der fünf Ein-Personen-Filialen der Bürgerberatung in Brake, Hillegossen, Schildesche, Gadderbaum und Dornberg zu verhindern. Dafür benötigen wir insgesamt 8.000 Unterschriften.


Wenn sie auch weiterhin den Bürgerservice vor Ort nutzen wollen, unterstützen sie bitte diese Aktion. Die Listen dafür werden in ganz Brake verteilt.

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Abschiebungen stoppen! PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 23. Juli 2015 um 05:34 Uhr

DIE LINKE fordert: Abschiebungen in Bielefeld endlich stoppen!



Barbara-Schmidt-kl"Wir sind erst einmal erleichtert, dass die geplante Abschiebung des 18jährigen albanischen Mädchens gestoppt werden konnte und das Mädchen aus der Abschiebeanstalt Büren zurück zu ihrer Familie kann", erklärt Barbara Schmidt, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bielefelder Stadtrat.

 

"Mit diesem Fall wird aber auch das unmenschliche System von Abschiebungen deutlich. Die unselige Einstufung von Staaten als ‚sichere Herkunftsländer' verhindert den Blick auf konkrete Flucht- und Asylgründe. Besondere Anerkennung verdient der Einsatz der jungen Leute, die durch ihren Protest die Abschiebung - wenn auch vorläufig - verhindert haben. Wenn Bielefeld seinem Anspruch gerecht werden will, bunt und weltoffen zu sein, dürfen solche Abschiebungen nicht stattfinden!"

 

 

 Hier: Pressemitteilung AK Asyl

 
Pegida ist in Bielefeld nicht willkommen PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 22. Juli 2015 um 05:48 Uhr

Keine „Schnitte“ für Pegida

bielefeldistbunt

Rund 1.000 Menschen folgten dem Aufruf „Bielefeld ist und bleibt bunt und weltoffen“ am Montagabend, um gegen die erste Bielefelder Pegida-Demonstration zu demonstrieren.

Die „Pegida“ Initiatoren hatten jedoch frühzeitig erkannt, das s ihre rechte Gesinnung in Bielefeld keine Chance hat und die Demonstration im Vorfeld bereits abgesagt. Das „Bündnis gegen Rechts“, in dem zahlreiche Organisationen und Bürger*Innen mitarbeiten, hatte zur Gegenkundgebung aufgerufen.


Auf der Kundgebung sind spenden für den AK Asyl e.V. gesammelt worden. Der Verein bietet verschiedene Beratungsangebote und Unterstützung für Flüchtlinge in der Region Bielefeld an.


bielefeldistbunt3Hintergrund:


Eine Zusammenstellung von Publikationen aus der Rosa-Luxemburg-Stiftung zu den aktuellen Entwicklungen von Pegida, AfD und Co.

Mythen und Fakten zur Migrations- und Flüchtlingspolitik

 
Bürgerberatungen erhalten PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 19. Juli 2015 um 11:12 Uhr


EINWOHNER-ANTRAG zum Erhalt der Bürgerberatungen
LINKE sammelt Unterschriften


einwohnerantrag2„Wir haben erst angefangen
Es werden immer mehr,
wir haben erst ……“

 

Das alte Kinderlied ist hier gemünzt auf das Sammeln von Unterschriften für den Erhalt der Bürgerberatungen in den Stadtteilen. Die sog. „Paprika“ – Koalition hat die „Bürgernähe“ zwar im Namen einer der Unterstützerparteien, zeigt sich aber wenig bürgernah, was ihre Kürzungspläne anbetrifft.

 

 

 

Bis zum Jahresende sollen die Beratungsstellen in den Stadtteilen Brake, Schildesche, Dornberg, Hillegossen und Gadderbaum dicht gemacht werden.

 

Der Einwohnerantrag der LINKEN kommt da gerade richtig.

 

Gedruckte Listen gibt es im Parteibüro bzw. im Ratsfraktionsbüro.

Die Listen können auch als pdf zugemailt werden. Bitte anfordern bei: 
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. / Tel. 0521-515080

 

 

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Faktencheck Griechenland PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 19. Juli 2015 um 08:57 Uhr

Griechenland-Krise: Warum die einfachen Wahrheiten nicht stimmen

solidarittmitgriechenlandGutes Video von campact
Diese 5 Expert/innen haben für uns die Griechenland-Krise entwirrt: Dr. Til van Treeck (Wirtschaftswissenschaftler Uni Duisburg-Essen), Margarita Tsomou (Herausgeberin Missy Magazin), Ulrike Hermann (Journalistin bei der taz), Harald Schumann (Autor und Journalist, Tagesspiegel), Prof. Dr. Gesine Schwan, (Politikwissenschaftlerin, Humboldt-Viadrina).

Hier: Griechenland: Warum die einfache Antworten nicht stimmen!

 
Humanitäre Krise in Griechenland stoppen! PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 16. Juli 2015 um 20:29 Uhr

Die Folgen der Austeritätspolitik und Spendensammlung für Solidaritätskliniken in Griechenland


spendesoliklinikkleinDie Finanzkrise Griechenlands und die Forderungen nach weiteren Einschnitten in die Sozialsysteme beherrschen die Nachrichten. Aber was diese Kürzungspolitik für die Menschen in Griechenland bedeutet, davon berichtete Dr. med. Angelika Claußen auf Einladung der Bielefelder LINKEN.

 

Angelika Claußen, europäische Vorsitzender vom IPPNW (Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung e.V) war Mitglied einer Delegationsreise von 25 Ärzten nach Athen.

 

 

 

„Das Recht auf Gesundheit ist ein Menschenrecht. Dass der IWF, die EU und die deutsche Bundesregierung die schwere Krise des Gesundheits- und Sozialsystems völlig ausblenden, kann nur als menschenverachtend bewertet werden“ so Angelika Claußen.

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10. Oktober: Bundesweite Demo für einen gerechten Welthandel PDF Drucken E-Mail
Montag, den 06. Juli 2015 um 05:22 Uhr

TTIP und CETA: Jetzt Aufruf zur Großdemonstration am 10. Oktober unterschreiben!
demottipokt

Die Vorbereitung auf die Großdemonstration gegen TTIP und CETA am 10. Oktober laufen auf Hochtouren.

Geplant sind bereits mehrere Sonderzüge aus der ganzen Republik. Immer mehr Organisationen haben inzwischen erklärt im Herbst mit nach Berlin zu mobilisieren, darunter der DGB mit all seinen Mitgliedsgewerkschaften sowie der Paritätische Gesamtverband, BUND, Naturfreunde, WWF, Greenpeace, Campact, Attac und natürlich DIE LINKE.


Auf der Mitgliederversammlung der Bielefelder LINKEN wurde einstimmig die Mobilisierung zur Demo als politische Schwerpunktsetzung im Herbst beschlossen. Gemeinsam mit dem Bielefelder "Bündnis gegen TTIP, CETA & Co." wird die Anreise zur Demo in Bussen oder ggf. per Sonderzug organisiert.


Der Aufruf "TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!" kann jetzt auch individuell online unterschrieben werden - und gerne auch an Freundinnen und Freunde weitergeleitet werden!

 
1. International Picknick am Obersee PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 21. Juni 2015 um 00:00 Uhr

Picknick am OberseeDas 1. International Picknick am Obersee, wurde von der Initiative „Jetzt & Hier- Bielefeld wird bunter!" am 21.06.2015 veranstaltet.

Die Bewohner des Flüchtlingsheimes Teichsheide sind dazu eingeladen worden. Leider sind nicht so viele Bewohner mitgekommen, wie sich vorher angemeldet haben, was sicher auch an dem unbeständigen Wetter lag. Allerdings immer noch genug um einen schönen Nachmittag mit Spiel und Spaß und gutem Essen zu genießen. Die Kinder und auch Erwachsenen haben Fußball gespielt, es gab Dosenwerfen, Riesen-Mikado und Mensch-ärgere-Dich-nicht.

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Christopher street day Bielefeld – „Hauptsache Mensch“ PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 20. Juni 2015 um 00:00 Uhr

CSD2015Unter dem Motto „Hauptsache Mensch" war die Linksjugend Bielefeld auf dem alljährlichen Christopher Street Day vertreten. Themen waren vor allem der steigende Hass, die zunehmenden körperlichen Übergriffe und die weiterhin vorhandene rechtliche und gesellschaftliche Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transmenschen und Intersexuellen in unserer Gesellschaft.

Die Linksjugend und DIE LINKE streiten nicht nur am Christopher Street Day, sondern jeden Tag gegen Homophobie, Ausgrenzung und Diskriminierung von allen Menschen.

Natürlich darf an einem solchen Tag auch der Spaß nicht zu kurz kommen, mit unserem „Dosenwerfen auf homophobe Politikerinnen und Politiker" wollten wir auf die prominenten Köpfe dieser rückwärtsgewandten Ideologie aufmerksam machen.

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Solidarität mit dem Arbeitskampf bei der Deutschen Post PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 18. Juni 2015 um 06:07 Uhr

Solidaritätserklärung mit den streikenden Kolleginnen und Kollegen bei der Deutschen Post AG

poststreikBei der Post kämpfen die Beschäftigten für ihren Tarifvertrag und damit gegen die Erpressung durch Tarifflucht.

 

Die folgende Solidaritätserklärung wurde auf der Mitgliederversammlung der Bielefelder LINKEN am 17. Juni 2015 einstimmig beschlossen:

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen bei der Deutschen Post AG
und den DHL Delivery GmbHs,

wir, die Mitglieder der LINKEN in Bielefeld, unterstützen Euch und Eure Gewerkschaft ver.di in Eurer Tarifauseinandersetzung mit der Deutschen Post AG.

Das Verhalten der Deutschen Post AG ist ein Skandal. Sie setzt Beamte als Streikbrecher ein. Sie begeht Tarifflucht, indem sie die befristet Beschäftigten so unter Druck setzt, dass sie schlechter bezahlte Verträge in den neu gegründeten DHL Delivery GmbHs annehmen müssen.
Die abertausend befristet Beschäftigten bei der Deutschen Post AG werden so vor die Wahl gestellt: Entweder weniger Geld oder Arbeitsamt – friss oder stirb!

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„Jetzt seid ihr dran“ In Erinnerung an Arno Klönne PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 16. Juni 2015 um 19:48 Uhr

Wir trauern um unseren Freund, Weggefährten, Mitstreiter und Förderer Arno Klönne, der am 4. Juni im Alter von 84 Jahren gestorben ist. 

 

 

arnoklnneostermarsch2010

Als herausragender Soziologe und Politikwissenschaftler, politischer Aktivist, Publizist und intellektueller Bezugspunkt hat er die demokratische Meinungsbildung in der Region und bundesweit entscheidend beeinflusst.

 

 

Innerhalb der SPD, deren langjähriges und streitbares Mitglied er war, war sein Engagement immer auf die Ausweitung demokratischer Denk- und Handlungsräume hin orientiert, auf Emanzipation im umfassenden Sinn.

  

Den Begriff „linke Umtriebe“ mochte er und den Slogan „Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt“ füllte er mit konkretem Inhalt.

Schwerpunkte seines Wirkens bleiben zeitlebens der Einsatz für soziale Gerechtigkeit und gegen Krieg und Faschismus.

 

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Der Bielefelder Parteitag PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 11. Juni 2015 um 06:02 Uhr

Bericht von Max Bolgen vom Bielefelder Parteitag

maxaufptAm Sonntag den 07.06.2015 ist 3. Tagung des 4. Parteitages der Partei DIE LINKE zu Ende gegangen.

 

Auf diesem Bielefelder Parteitag ging es für die Partei um verschiedene zentrale Dinge. Neben den üblichen Punkten, wie Anpassung der Formalia, wie Satzung, Standen Diskussionen über das bedingungslose Grundeinkommen, Aussprache und Beschluss über die kommunalpolitischen Leitlinien, sowie Aussprache und Beschluss der zentralen Kampagne„Das muss drin sein“ im Mittelpunkt des Parteitages.

 

Ein weiterer, viel diskutierter Punkt war der Leitantrag zum Bundesparteitag. Mit dem Leitantrag hat die Partei anhand aktueller Beispiele die Aktualität des Erfurter Programms gezeigt. Wie im Titel „Für eine starke LINKE – Für Solidarität und Frieden – Wahlerfolge 2016 organisieren“ schon ersichtlich, stehen neben strategischen Ausrichtungen klare Bekenntnisse zur Entschärfung des Ukraine-Konflikts und zur Solidarität mit den Griechinnen und Griechen im Mittelpunkt.

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DIE LINKE Bielefeld gratuliert der HDP zur erfolgreichen Wahl PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 09. Juni 2015 um 05:44 Uhr

DIE LINKE Bielefeld gratuliert der HDP (Demokratische Partei der Völker) und den zahlreichen Unterstützer*Innen zum Wahlerfolg und zum Einzug in das türkische Parlament.

Hier: Wahlanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

antiisisdemobi2Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, zum Ausgang der türkischen Parlamentswahlen:


„Wir gratulieren der pro-kurdischen HDP herzlich zum Einzug ins türkische Parlament. Mit über 13 Prozent hat sie die nötige 10-Prozent-Hürde klar übertroffen und mit ihrem progressiven Programm und Wahlkampf weit mehr als nur die kurdischen Wähler erreicht.

 

Zu diesem Erfolg beglückwünschen wir die Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer und die Ko-Vorsitzenden der HDP. Ganz besonders freuen wir uns für unsere Genossin Feleknas Uca, die als ehemalige Europaabgeordnete unserer Linksfraktion GUE/NGL jetzt für die HDP ins türkische Parlament einziehen wird.“

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Bielefeld ist vom 07. bis 27. Juni beim Stadtradeln dabei PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 31. Mai 2015 um 17:07 Uhr

 

Und „Die Linke" natürlich auch!

Macht mit beim Stadtradeln in unserem Radteam „LINKE Flitzer"

autofrei 1

 

Rad fahren macht Spaß, ist gut für die Fitness und schützt die Umwelt.

Wir wünschen uns, dass wir mit dem gemeinsamen Stadtradeln viele Bielefelderinnen und Bielefelder für das Umsteigen aufs Rad begeistern können.

 

Denn das Fahrrad ist, neben einem guten und perspektivisch gebührenfreien öffentlichen Nahverkehr, der „Motor" der ökologischen Verkehrswende und steht für lebensfreundliche Städte, die nicht im Autoverkehr ersticken.

Die konsequente Förderung einer umweltgerechten aber auch einer sozialen Mobilität ist uns wichtig. Die Politik muss die Rahmenbedingungen setzen, aber jeder kann auch etwas dazu beitragen. Deshalb steigen wir als LINKE nicht nur während der Aktionswochen aufs Rad.

Unter dem Namen „LINKE Flitzer" sind wir beim Stadtradeln dabei. Jetzt könnt Ihr Euch zu unserem Team anmelden (Erklärung siehe unten).

Ziel der Bielefelder Klimakampagne "Stadtradeln" ist es, gemeinsam in der Zeit vom 07. Juni bis 27. Juni 2015 viele Kilometer auf dem Rad zurück zu legen und damit für eine klimafreundliche Fortbewegung zu werben.

Wie melde ich mich zum Team „LINKE Flitzer" an?

Hier: https://www.stadtradeln.de

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Bericht von der Ratssitzung, 28. Mai 2015 PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 31. Mai 2015 um 17:07 Uhr

Bericht von der Ratssitzung, 28. Mai 2015

ver.di Aufwertungskampagne, Resolution TTIP,

Frackingfreie Kommune, Konversion jetzt

 

DIE LINKE setzt Unterstützung der streikenden Kolleginnen und Kollegen der Sozial- und Erziehungsberufe auf die Tagesordnung des Rates

Erzieher-Kundgebung-3Die Ratssitzung vom letzten Donnerstag, 28. Mai, lief unter großer Beteiligung der Bevölkerung ab. Das Volk, in diesem Fall fast 500 Streikende, Eltern mit ihren Kindern etc. rückte den Volksvertretern ziemlich dicht auf die Pelle. Sie standen dicht gedrängt vom Ratssaal bis in den Eingangsbereich der Bürgerberatung.


Mitglieder unserer Partei haben im Vorfeld unseren LINKEN-Ratsantrag „Unterstützung der ver.di-Aufwertungskampagne MitarbeiterInnen in Sozial- und Erziehungsberufen“ zur Unterstützung der streikenden ErzieherInnen verteilt. Er war eingelegt in einen Protestkarten-Flyer der Bundestagsfraktion.

Hier: Der komplette Bericht

                                       Hier: Die Redebeiträge im Rat

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