Ihr seid es wert! PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 20. März 2018 um 12:40 Uhr

Solidarität mit dem ganztägigen Warnstreik im öffentlichen Dienst

2018-03-20-Warnstreik-1Ein gut funktionierender Öffentlicher Dienst ist unverzichtbar für eine soziale und solidarische Gesellschaft.

DIE LINKE in Bielefeld und ihr Bundestagsabgeordneter Friedrich Straetmanns stehen hinter den Forderungen von ver.di in der laufenden Tarifauseinandersetzung im öffentlichen Dienst und solidarisieren sich mit dem ganztägigen Warnstreik in Bielefeld.

Dazu erklärt Friedrich Straetmanns, Bundestagsabgeordneter und Kreissprecher der LINKEN in Bielefeld:

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Neues zum „Alten Marktplatz“ Schildesche PDF Drucken E-Mail
Montag, den 12. März 2018 um 19:40 Uhr

DIE LINKE fordert: „Fangt endlich an mit Bauen!“

                         Und zwar mit öffentlichen Bauträgern!

einwohnerantrag3Sie erinnern sich: Im Sommer 2016 diskutierte Schildesche über die Bebauung des „Alten Marktplatzes“ (6400 qm) an der Beckhausstraße. Die Bezirksvertretung Schildesche sprach sich nach einer turbulenten Sitzung für den Bau von 40 sozial geförderten Wohnungen aus.

Einige Anwohner wollten das städtische Grundstück weiter brachliegen lassen, andere konnten sich eine geringfügige Bebauung vorstellen; sie trafen sich mit Befürwortern der Bebauung am „Runden Tisch“.

Dort wurde mit Mehrheit ein Kompromiss erzielt, dem sich auch die Bezirksvertretung mit Mehrheit anschloss. Er sah die Schaffung von 24 Wohneinheiten vor bei gleichzeitigem Erhalt von 30 öffentlichen Parkplätzen und der Möglichkeit, Karussells etc. beim „Stiftsmarkt“ dort zu platzieren.

Die LINKE hat schon seinerzeit den Kompromiss abgelehnt mit folgenden Begründungen:

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Tafel: Skandal ist die Armut PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 11. März 2018 um 16:04 Uhr

DIE LINKE bei einem Gespräch mit dem „Bielefelder Tisch“


bielefeldertafelbesuchAm 8. März informierte sich DIE LINKE über die Arbeit des Vereins „Bielefelder Tisch e. V.“ in der Heeper Str. 121a.

 

 

Dort kann jede Bürgerin und jeder Bürger dreimal in der Woche eine komplette warme Mahlzeit bekommen, verschiedene Salate, Nachtisch, Kaffee oder ein anderes Getränk. Darüber hinaus werden weitere Hilfen angeboten. „Mehr als jede praktische Hilfe schätzen unsere Gäste die Zeit, die wir uns nehmen, um zuzuhören und mit ihnen zu sprechen,“ so die Vereinsvorsitzenden Ulrich Wienstroth und Matthias Blomeier.

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Pflege PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 09. März 2018 um 11:25 Uhr

Podiumsdiskussion: Pflegenotstand im Krankenhaus"

pflege-2018-03-06-harald weinberg„Die von den Fallpauschalen ausgelöste Dynamik von Kostendruck und wirtschaftlichem Wettbewerb führen zu den katastrophalen Bedingungen in den Krankenhäuser" so Harald Weinberg, gesundheitspolitischer Sprecher der LINKEN / MdB.

Harald Weinberg hat auf der Veranstaltung die Entwicklung vom Prinzip der Kostendeckung hin zu der Gewinn orientieren Führung von Krankenhäusern aufgezeigt. Die Fallpauschalen haben allerdings genau das Gegenteil gebracht zu dem was sie versprochen haben: Die medizinische Versorgung ist schlechter geworden und die Kosten gestiegen. Zu Lasten der Beschäftigten und der Patienten. DIE LINKE tritt gemeinsam mit den Gewerkschaften für bessere Arbeitsbedingungen mit einer gesetzlichen Personalbemessung und für eine bedarfsgerechte Pflege ein.

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Städtische Kitas PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 09. März 2018 um 11:11 Uhr

DIE LINKE fordert: Mehr Kitas in städtischer Trägerschaft

Dr.Dirk-Schmitz-grBielefeld bekommt 2018/2019 sechs weitere Kitas. Das ist gut so, da zurzeit viele Kitas überbelegt sind. Im Jugendhilfeausschuss wurden am Mittwoch die Trägerschaften für drei neue Kitas an Falken, SKM und DRK vergeben. „Die freien Träger leisten eine gute Arbeit", so Dr. Dirk Schmitz, Mitglied der LINKEN im Jugendhilfeausschuss. „Aber der Anteil an städtischen Kitas ist in Bielefeld inzwischen auf 20 Prozent gesunken. In Bielefeld hat fast jedes zweite Kind in den Kindertagesstätten einen Migrationshintergrund. Gerade die Eltern dieser Kinder wünschen sich neutrale Kitas: Städtische Kindertagesstätten werden mit keiner Konfession und mit keiner politischen Ausrichtung in Verbindung gebracht. Neue Kitas sollten daher künftig vorranging von der Stadt selbst betrieben werden. Mindestens ein Drittel der Bielefelder Kitas sollte langfristig wieder städtisch betrieben werden."
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Für Frieden, Chancengleichheit und Gleichberechtigung PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 04. März 2018 um 16:30 Uhr

8. März – Internationaler Frauentag

Demonstration am 8. März 2018 um 17 Uhr am Hauptbahnhof auf.

Guelcan Turan-klAuf Initiative von Clara Zetkin beschloss 1910 die 2. Internationale Sozialistische Frauenkonferenz den 8. März als den Internationalen Tag der Werktätigen Frau zu feiern. Im Vordergrund der Forderungen standen das Frauenwahlrecht und bessere Arbeitsbedingungen.


Dieses Jahr hat der 8.März eine besondere Bedeutung. Vor 100 Jahren wurde in Deutschland das Frauenwahlrecht durchgesetzt. Nach langen Kämpfen vieler mutiger Frauen trat am 30. November 1918 in Deutschland das allgemeine Wahlrecht für Frauen in Kraft. 100 Jahre Frauenwahlrecht: Vieles erreicht, vieles fehlt.
Der 8. März wird weltweit zum Anlass genommen, auf den bis heute andauernden Gleichstellungskampf der Frauen aufmerksam zu machen.

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Gesundheit ist keine Ware PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 03. März 2018 um 00:00 Uhr

Pflegenotstand im Krankenhaus

 

gesunheitkeinwareplakatPodiumsdiskussion 

mit

 

Harald Weinberg,

gesundheitspolitischer Sprecher der LINKEN / MdB

 

Tim Umhofer, Krankenpfleger, Marienhausklinik Ottweiler

(das erste katholische Krankenhaus, das im Oktober 2017 bestreikt wurde)

 

Nicole Krug, Gewerkschaftssekretärin ver.di

 

 

Dienstag, 6. März 19:00 Uhr im Murnausaal/Ravensberger Spinnerei

 

 

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Tafeldiskussion: PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 28. Februar 2018 um 06:53 Uhr

Heuchelei der Kanzlerin

carsten strauch reichtumDIE LINKE Bielefeld hält die Entscheidung der Essener Tafel über einen einseitigen Aufnahmestopp für falsch.

 

"Die Empörung sollte aber in erster Linie an  die Regierenden und nicht an die überforderten Freiwilligen der Essener Tafel gehen" so Carsten Strauch, vom Bielefelder Kreisvorstand.

 

 

"Heuchlerisch ist es wenn sich die Kanzlerin und ihre Junior Partner von der SPD entrüsten.  Seit 20 Jahren ist die Zahl der Tafeln von 220 auf 934 gestiegen. weil die staatlichen Leistungen für viele Arbeitslose, Rentner und Flüchtlinge, auch dank der Hartz 4 Armutsgesetze, nicht ausreichen.

 

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Verstärkung für die Linksfraktion BZV Mitte PDF Drucken E-Mail
Montag, den 26. Februar 2018 um 11:48 Uhr

Bezirksvertreter Rüdiger Linde schließt sich der Fraktion der LINKEN in der BZV-Mitte an

rdiger linde„Ich trete mit sofortiger Wirkung aus der Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten aus und werde Mitglied der Fraktion der LINKEN in der Bezirksvertretung Mitte.

 

Was hat mich zu diesem Schritt bewogen?

Ich bin im Mai 2014 für die Piratenpartei in die BZV-Mitte gewählt worden. Seitdem habe ich mich als Pirat für eine ökologische und soziale Politik in meinem Stadtbezirk eingesetzt.

 

Meine Absicht war es, dies auch bis zum Ende der Wahlperiode zu tun. Allerdings haben sich die Umstände jetzt geändert. Die Piratenpartei ist in Bielefeld kaum noch existent.

 

 

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Abriss – Neubau? Sanierung? PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 25. Februar 2018 um 15:21 Uhr

Welche Perspektiven hat die Gesamtschule Schildesche?

Gesamtschule SchildescheAm 20. Februar 2018 diskutierten über 60 Teilnehmer*innen mit Prof. Christoph Parade, dem Architekten der Martin-Niemöller-Gesamtschule, über die Zukunft des Gebäudes.

Eingeladen hatte die Ratsfraktion DIE LINKE in die kleinen Mensa der Schule. Es kamen ehemalige Schüler*innen und Lehrer*innen, aktuelle Schülersprecher*innen und Lehrer*innen, Stellvertreter der Bezirksvertretung Schildesche, Ratsmitglieder, Mitglieder des Beirats für Stadtgestaltung und des Stadtentwicklungsausschusses und viele Interessierte aus Schildesche.

Das gut 40 Jahre alte Gebäude, das vor einem Jahr als Denkmal eingestuft wurde, ist dringend sanierungbedürftig. Ginge es nach der Verwaltung würde es einfach abgerissen und durch einen Neubau auf kleinerem Gelände an der Westerfeldstraße ersetzt. 

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Jahreshauptversammlung DIE LINKE PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 18. Februar 2018 um 17:05 Uhr

Neuer Kreisvorstand gewählt – Leitantrag verabschiedet

vorstand-2018

Auf der Jahreshauptversammlung sind gewählt worden:

Florian Straetmanns, Meike Taeubig, Marcel Floren, Frank Schwarzer (Kassierer), Friedrich Straetmanns (Sprecher), Marita Krüger, Gabi Bieberstein (Sprecherin), Barbara Schmidt, Carsten Strauch, Dirk Schmitz (Bild von links)

 

 

Der Leitantrag ist einstimmig verabschiedet worden:

  

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Kostenfreier Öffentlicher Nahverkehr PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 15. Februar 2018 um 13:34 Uhr

Carsten-Strauch-grDIE LINKE Bielefeld unterstützt Idee eines kostenfreien Öffentlichen Nahverkehrs

„Neben dringenden ökologischen Gründen, gibt es auch dringende soziale Gründe. Ein entgeltfreies Bus- und Bahnticket bietet auch einkommensarmen Gruppen die Möglichkeit der Mobilität. Das bestehende Sozialticket ist nach wie vor zu teuer, um gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen", so Carsten Strauch, Kreissprecher der LINKEN in Bielefeld.

DIE LINKE hofft, dass die Ankündigung der amtierenden Bundesregierung nicht nur heiße (Abgas-) Luft ist, sondern nach jahrelangem Nichtstun ein Schritt zu einer nachhaltigen Verkehrswende darstellt. Der verhandelte Koalitionsvertrag der Groko enthält leider diesen Richtungswechsel in der Klima- und Sozialpolitik noch nicht, doch:

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DIE LINKE wählt neuen Kreisvorstand PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 14. Februar 2018 um 18:02 Uhr

Jahreshauptversammlung am 17. Februar 2018 / Von 14-18 Uhr Bürgerwache, Rolandstr. 16

carsten1aAuf der Jahreshauptversammlung wertet DIE LINKE ihre politische Arbeit aus und wählt einen neuen Kreisvorstand.

 

„Die Bielefelder Linke kann auf zwei erfolgreiche Jahre zurückblicken. Die Mitgliederzahl hat sich um 30% erhöht und wir haben uns deutlich verjüngt. Bei der Bundestagswahl haben wir das beste Wahlergebnis seit Gründung der LINKEN in Bielefeld geholt. In der Innenstadt sind wir mit 17% von der Anzahl der Stimmen fast auf dem Niveau einer Volkspartei. Das Ergebnis ist Ansporn für die Kommunalwahl 2020“ resümiert Carsten Strauch (Foto), amtierender Kreissprecher.

 

Im Leitantrag zur Jahreshauptversammlung soll unter dem Titel "bezahlbares Wohnen für alle" die Forderung nach bezahlbarem und kommunalem Wohnungsbau ein besonderer Schwerpunkt  der Arbeit in Bielefeld  sein. Daneben stehen die Forderungen nach mehr Personal in der Pflege und nach Abrüstung im Zentrum des Antrages.

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Bezahlbarer Wohnraum fordert DIE LINKE, was macht die Groko? PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 10. Februar 2018 um 12:37 Uhr

GroKo 3.0: Wer die Miete nicht mehr zahlen kann,

soll sich eine Wohnung kaufen

Einwohnerantrag-6Der Koalitionsvertrag von SPD und Union ist nicht der „Neuanfang in der Bau- und Mietenpolitik“. Das Gegenteil ist richtig.

Union und SPD haben sich darauf geeinigt, in einer Neuauflage der Großen Koalition ihre vermurkste Wohnungs- und Mietenpolitik fortzusetzen.  Mieten- explosion und Verdrängung werden auch in den nächsten vier Jahren für viele zum Alltag gehören.

 

Bauen, bauen, bauen, und wer die Miete nicht mehr zahlen kann, soll sich eine Wohnung kaufen – das ist das zynische Credo der Großen Koalition.

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Prozess gegen Volksverhetzung PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 09. Februar 2018 um 00:00 Uhr

Nein zu Antisemitismus

zeigstrkerechtsDas Amtsgericht Bielefeld hat den Prozess gegen den OWL-Vorsitzenden der Partei "Die Rechte" Sascha Krolzig  auf den 22.Februar 2018  verschoben. Der Bielefelder ist wegen Volksverhetzung und Beleidigung angeklagt, weil er den Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde Detmold-Herford Matijahu Kellig als "frechen Juden" bezeichnet hat. 

In einem Beitrag auf der Homepage der Partei wurde der Pianist als "frecher Jude" tituliert. Das legt die Staatsanwaltschaft Krolzig als Volksverhetzung aus, da der Begriff eine Anknüpfung an die NS-Ideologie darstelle.


Herr Kellig, Vorsitzender der Jüdischen Gemeinde Detmold-Herford, ist antisemitisch angegriffen worden, Herr Kellig sollte unsere Solidarität erfahren, deshalb kommt zahlreich.
 
Donnerstag, 22.2. 2018 / Amtsgericht Bielefeld 8.00Uhr

kommt bitte schon um 7.30 Uhr, damit ihr auch zu Prozessbeginn im Gericht seid!

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Sozialticket ausweiten PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 07. Februar 2018 um 19:38 Uhr

Schwarz-gelber Angriff auf Sozialticket erfolgreich abgewehrt

Brigitte Stelze-kl

Seit 2011 wird das Sozialticket in Bielefeld von mehr als 10.000 Menschen genutzt, ein erkennbares Zeichen für den Bedarf an bezahlbarer Mobilität. Auf Druck von Initiativen und Verbänden bleibt es durch öffentliche Bezuschussung in NRW erhalten.

Das Bündnis für ein Sozialticket freut sich, dass seit 2016 auch in den Kreisen Minden-Lübbecke und Herford ein entsprechendes Ticket von derzeit 4000 Berechtigten genutzt wird.

In diesem Jahre kommen die Kreise Gütersloh und Lippe dazu. Die LINKE hat diese Projekte vor Ort maßgeblich unterstützt.

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Kein städtisches Geld an Profisport PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 02. Februar 2018 um 06:45 Uhr

Stadt darf nicht auf Forderungen von Arminia verzichten

Dr.Dirk Schmitz-kl„Es ist keine städtische Aufgabe, Profifußball finanziell zu fördern“, erklärt Barbara Schmidt, Ratsfraktionsvorsitzende der LINKEN. „Arminia lebt über die eigenen finanziellen Verhältnisse. Jetzt soll die Stadt auf 364.000 Euro verzichten.

 

Für das Stadion wird ein Käufer gesucht. Doch auch dann ist Arminia nicht gerettet. Profifußball-Clubs wie Arminia sind ein ausgesprochen schwieriges Geschäft, das viel von Glückspiel hat. Sie müssen viel Geld in neue Spieler investieren, um nicht abzusteigen. Wenn gleichzeitig nicht genug Einnahmen erzielt werden, reicht das Geld nicht zum Abbezahlen von Krediten oder zum Begleichen der Steuerschulden.“

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Friedrich Straetmanns zum Warnstreik der IGM PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 30. Januar 2018 um 18:04 Uhr

Gute Arbeit – gute Löhne!

igmetallwarnstreik

 

Von „Erpressung“ und „Machtlosigkeit der Arbeitgeber“ spricht das Handelsblatt im Zusammenhang mit den angekündigten 24-Stunden-Warnstreiks der IG Metall.

  

Dabei verdienen die Beschäftigten der Metallindustrie Respekt dafür, dass sie sich für gerechte Löhne und die Anpassung der Arbeit an das Leben einsetzen.

  

 

Gute Arbeit verdient höhere Löhne und gute Abeitsbedingungen!“, fordert Friedrich Straetmanns, Bundestagsabgeordneter für den Kreis Ostwestfalen-Lippe der Fraktion DIE LINKE.

 

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Veranstaltung am 06. März mit Harald Weinberg PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 28. Januar 2018 um 14:22 Uhr

Für eine solidarische Gesundheitsversorgung statt einer 2-Klassen-Medizin

 

 

gesundheit3Am Dienstag, 6. März um 19:00 Uhr kommt Harald Weinberg in den Murnausaal in der Ravensberger Spinnerei. Auf einer Veranstaltung der LINKEN „Gesundheit ist keine Ware“ zum Pflegenotstand im Krankenhaus.

Die SPD ist in die Sondierungsgespräche mit der CDU/CSU für eine GroKo mit der Forderung rein gegangen, dass sie die Einführung einer Bürgerversicherung zur Voraussetzung einer Koalition macht.

 

Die Bürgerversicherung solle anstelle der bisherigen Zweiklassenmedizin aus der gesetzlichen Versicherung für 90 Prozent der Bevölkerung und der privaten Versicherung für eine privilegierte Minderheit von gerade einmal 10 Prozent der Bevölkerung treten.

 

 

Eine große Mehrheit hält nichts von der Zwei-Klassen-Medizin.

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