Parlamentswahlen in der Türkei PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 29. Mai 2011 um 11:46 Uhr

DIE LINKE, Kreisverband Bielefeld gratuliert den Freundinnen und Freunden von DIDF und dem kurdischen Friedenshaus zu dem Wahlerfolg bei den türkischen Parlamentswahlen.  

Im Glückwunsch-Brief heisst es: "Dass es dem Bündnis aus kurdischen und linken türkischen Gruppen des „ Blocks für Arbeit, Demokratie und Freiheit“ gelungen ist ein so einmalig gutes Ergebnis zu erzielen, zeigt die Wichtigkeit solidarischer linker Politik.

Es macht Mut die Anstrengungen gemeinsamen politischen Handelns auch hier vor Ort weiterzuführen und auszubauen. "

Info: Wahl in der Türkei

hier: Analyse R-L-S zur Wahl

 

 

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Warnstreiks in Ostwestfalen PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 26. Mai 2011 um 20:44 Uhr

Über 100 Redakteurinnen und Redakteure haben am 30.03.2011 bei den Zeitungen Haller Kreisblatt und Mindener Tageblatt (Minden) sowie der Neuen Westfälischen (Bielefeld) die Arbeit niedergelegt. Die Kolleginnen und Kollegen machen sich damit stark für Tariferhöhungen für angestellte Redakteurinnen und Redakteure und freie Journalisten und Journalistinnen. Gleichzeitig wurde gegen den vom Verlegerverband BDZV bundesweit geforderten Tarifabbau um 25 % protestiert. Zeitgleich finden Warnstreiks in der Druckindustrie statt.

Auf der Mitgliederversammlung des Kreisverbandes DIE LINKE Bielefeld wurde einstimmig die folgende Resolution zu den Warnstreiks in der Druckindustrie und bei den Zeitungsverlagen verabschiedet:

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28. Mai "ATOMKRAFT SCHLUSS!"-Demonstration in 21 Städten PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 21. Mai 2011 um 12:08 Uhr

160.000 Menschen demonstrierten in über 20 Städten für ein schnelles Ende der Atomkraft. Zu den Demonstrationen hatten der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), die Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt, Attac, Campact, Robin Wood, contrAtom, die NaturFreunde Deutschland und die IG Metall aufgerufen.

"Der bundesweite Protest sei ein deutliches Zeichen dafür, dass der Großteil der Bevölkerung die Atomenergie strikt ablehne und eine schnelle Energiewende fordere, erklärten die Veranstalter. Diesen Willen dürfe die Bundesregierung bei ihren bevorstehenden Entscheidungen zum Atomausstieg nicht ignorieren. Am Ende des AKW-Moratoriums müsse das sofortige Ende der Atomkraft ohne Wenn und Aber stehen. Der Gau von Fukushima und die Tatsache, dass auch die deutsche Reaktorsicherheitskommission kein einziges AKW hierzulande für sicher halte, ließen keine andere Entscheidung zu."

 

Rede-Beitrag von Naho, die in Fukushima Verwandte hat und dort geboren ist.
Ihre Schilderung zeigt deutlich den Wahnsinn der Atomenergie: You Tube 

 

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Bericht Stadtteilgruppe Schildesche PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 19. Mai 2011 um 17:00 Uhr

Stammtisch Schildesche  - Auch nach dem Rock in den Mai geht’s weiter -

Der frühsommerliche Abend verführte uns, unseren Stammtisch im Biergarten aufzustellen. Zunächst betrachteten wir den „Rock in den Mai 2011“ mit den Augen danach. Einig waren wir uns darin, dass  der Tanz in den Mai zu einer Traditionsveranstaltung unserer Partei werden sollte. Schön wäre es, wenn er noch mehr politische Aussage bekäme. Einige inhaltliche Anmerkungen zur Einstimmung auf den ersten Mai hätten das kulturelle Angebot rund gemacht.

Hinsichtlich der BZV-Tätigkeit unserer Genossin Inge Bernert sprachen wir über zwei Themen.

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Die NRW-Card – sozial und ökologisch! PDF Drucken E-Mail
Montag, den 09. Mai 2011 um 16:45 Uhr

Der öffentliche Nahverkehr erfüllt eine unverzichtbare Aufgabe: Fahrten zur Arbeit, zum Einkaufen, zu Ämtern, ins Kino, zu Freundinnen und Freunden. Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) sichert das Recht auf Mobilität und Beweglichkeit im öffentlichen Raum. Für viele sind Busse und Bahnen die einzigen Fortbewegungsmittel.
Der Haken: Die normalen Fahrpreise sind für viele zu teuer. Immer mehr Menschen in NRW sind von Mobilität und gesellschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen:
Hartz-IV-Bezieher/innen, Auszubildende, Asylbewerber/innen und viele Rentner/innen können sich die teuren Monatstickets nicht leisten. Rund zwei Millionen Menschen in NRW leben unterhalb der Armutsgrenze. Auch Arbeit schützt schon lange nicht mehr vor Armut.
Gleichzeitig werden kommunale Angebote wie Schwimmbäder, Zoos und Theater immer weniger und immer teurer.

 

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DIE LINKE aktiv vor Ort PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 08. Mai 2011 um 15:56 Uhr

Ein kleiner Überblick über Aktivitäten der letzten Wochen:

 

 

Die Mindestlohnkampagne gegen Lohndumping,
 

der Ostermarsch für eine militärfreie Senne,

 

auf der erste Mai Demonstration des DGB

 

gegen Burschenschaftstreffen

 

  

 

 

 

beim Stadtteilfest an der Petrischule

 

auf Anti AKW Demonstrationen,

 

für Frieden gegen Militär an den Schulen

 

und bei der Fahrraddemo auf der Detmolder Straße

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Unterschriftensammlung PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 05. Mai 2011 um 16:19 Uhr

 

 

»Ich fordere, dass der Truppenübungsplatz Senne nach dem Abzug der Britischen Rheinarmee nicht mehr militärisch genutzt wird.«

 

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Wir brauchen Solidarität und keine Spaltung! PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 05. Mai 2011 um 05:54 Uhr

Die rassistischen und sozialdarwinistischen Äußerungen, die das SPD-Mitglied Thilo Sarrazin in seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ und zahllosen Interviews und Fernsehauftritten verbreitet hat, sind auch innerhalb der SPD in Teilen scharf kritisiert worden. Zu Recht!
Daher haben wir es begrüßt, dass insgesamt vier Parteiausschlussanträge gestellt wurden.  Die weichgespülte Erklärung, mit deren Unterzeichnung Sarrazin angeblich wieder auf den Boden der Parteigrundsätze gelangt sei, ist eine Farce. Schließlich geht es nicht nur um eine unüberlegte Äußerung in der Hitze eines Redegefechts, von der man sich distanzieren kann, sondern um die gezielte, geplante und wohlüberlegte Veröffentlichung eines 464-Seiten-Werks und der immer wieder wiederholten Bekräftigung seiner Thesen in Print- und elektronischen Medien. Auch wenn Sarrazin sich jetzt angeblich distanziert – sein Buch „Deutschland schafft sich ab“ wird weiter durch die Verlagspressen laufen, seine Thesen werden weiter gelesen.

 

hier: Linke Argumente gegen rechte Hetze

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Die Linke Bielefeld befürwortet Endhaltestelle Linie 4 auf Dürkoppgelände PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 01. Mai 2011 um 13:30 Uhr

Die Stadtteilgruppe-Mitte der Linken Bielefeld hat sich für eine Endhaltestelle der Linie 4 auf dem Dürkoppgelände Tor 6 ausgesprochen.

Peter Ridder-Wilkens, Fraktionsvorsitzender der Linken in Mitte, hat zwar Verständnis für das Anliegen der Bürgerinitiative und kann deren Argumente gut nachvollziehen. „Aber wenn man die vorgeschlagenen Alternativen von Mobil betrachtet, gibt es zur Zeit keine andere finanzierbare und technisch umsetzbare Lösung.“
Den Vorschlag der SPD die Endhaltestelle am Krankenhaus zu planen, lässt sich nach Meinung der Linken nicht verwirklichen, da die Vamos-Wagen wegen der Breite und Länge momentan nur für die Linien 2 und 4 geeignet sind. Das Gleisbett der Linie 3 müsste komplett erneuert werden.

 

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Mittwoch, den 27. April 2011 um 00:00 Uhr

Dichtigkeitsprüfung: Ein Modell für den Bund

Linke Ratsfraktion lehnt Aussetzung der Prüfung eindeutig ab

In einer Stellungnahme an die Gadderbaumer Bürgerinitiative hat sich die Linke-Ratsfraktion für eine Beibehaltung der umstrittenen Dichtigkeitsprüfung ausgesprochen. Zwar sei die Belastung für Grund- und Hauseigentümer nicht unerheblich, jedoch überwiege das Interesse der Allgemeinheit deutlich. „Bielefeld gehört zu den wenigen Städten, die in der Lage sind sind, ihren Eigenbedarf an (Leitungs-) Wasser durch Grundwasserbrunnen innerhalb des eigenen Stadtgebiets ohne aufwändigere Wasseraufbereitungsprozesse sicher zu stellen“, sagt  Benni Stiesch, Umweltpolitischer Sprecher der Linken Fraktion. „Diesen Zustand möchten wir für weitere Generationen von Bielefelder Bürgerinnen und Bürger erhalten“. Was nach Meinung von Benni Stiesch nur geht, indem „wir heute für ein intaktes Abwasserleitungsnetz sorgen. Nachlässigkeiten in diesem Bereich werden zukünftige Generationen in mehrfacher Hinsicht belasten“.

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Niedriglöhne treffen oft Frauen und junge Beschäftigte – Mindestlohn jetzt! PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 21. April 2011 um 19:36 Uhr

„Der 1. Mai steht vor der Tür. Es ist nicht akzeptabel, dass es in Deutschland immer noch keinen gesetzlichen Mindestlohn gibt“, erklärt der Kreissprecher der LINKEN Bielefeld Carsten Strauch. Niedriglöhne breiten sich immer weiter aus. Insbesondere Frauen und junge Beschäftigte sind sehr oft von niedrigen Löhnen betroffen. Das ergab eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag bei der Bundesregierung.

Danach müssen sich in Bielefeld 54% Prozent der sozialversicherungspflichtigen Vollzeitbeschäftigten im Alter von 15 bis 24 Jahre mit einem niedrigen Lohn begnügen. Ebenso werden 31,7 Prozent der vollzeitbeschäftigten Frauen in Bielefeld mit einem niedrigen Lohn abgespeist.

 

 

DIE LINKE Bielefeld ruft zur Teilnahme an der 1. Mai Demonstration der DGB in Bielefeld auf

 1. Mai in Bielefeld Info: Das ist das Mindeste

 10:30 Uhr Demonstration ab DGB-Haus, Marktstraße 8
11:15 Uhr Veranstaltung im Ravensberger Park

 

  

 

 

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Ostern in die Senne –mehr als 100 Jahre Übungsplatz für das Militär sind genug! PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 20. April 2011 um 08:17 Uhr

Für Frieden und eine gerechte Weltordnung - gegen Krieg, Rüstung und Militär!
Entrüstet Euch!

DIE LINKE ruft alle Mitglieder, Sympathisanten und Sympathisantinnen der Partei auf, sich auch 2011 an den Ostermärschen und Aktionen der Friedensbewegung zu Ostern zu beteiligen. Krieg darf kein Mittel der Politik sein! Wir teilen diese Überzeugung mit der Mehrheit der in Deutschland lebenden Menschen und wollen an Ostern zu einem kraftvollen und kreativen Protest gegen die weitere Militarisierung der deutschen Innen- und Außenpolitik beitragen.

 


Ostermarsch in Bielefeld
Samstag, 23. April 2011, 11 Uhr
• Kundgebung auf dem Jahnplatz, dann Fahrt nach Hövelhof
Ostermarsch Senne
Samstag, 23. April 2011, 13 Uhr – Hövelhof
Treffpunkt: Schranke am Truppenübungsplatz in Hövelhof
• Demonstration zum Marktplatz
• Kundgebung und Familienfest auf dem Marktplatz

 

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Haltepunkt Brackwede-Süd erhalten PDF Drucken E-Mail
Montag, den 18. April 2011 um 19:19 Uhr

Die Sennebahn muss auch zukünftig in Brackwede Süd halten. Es zeigte sich in vielfältiger Weise, dass entgegen der Behauptung von VVOWL die Arbeitnehmer der umliegenden Betriebe die Sennebahn  als Verkehrsmittel benötigen und bei einem Halbstundentakt ein erhöhtes Fahrgastaufkommen an diesem Haltepunkt zu erwarten ist. Zudem hat die Wirtschaft ausgeführt, dass die Ansiedlung im nahegelegenen Industriegebiet u.a. aus Gründen der guten Verkehrsanbindung über die Sennebahn stattfand.Neue Wohngebiete werden nicht nur in der Senne, sondern auch in Brackwede, etwa in der Bochumer Str. erschlossen.

 

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Gesetzlichen Mindestlohn jetzt einführen! PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 15. April 2011 um 17:04 Uhr

CDU, CSU, SPD, FDP und Grüne haben am 14.04.2011 im Bundestag  geschlossen gegen den Antrag gestimmt, in dem DIE LINKE die Einführung eines Mindestlohns fordert.
Ab 1. Mai 2011 gilt auch in Deutschland für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus acht EU-Mitgliedstaaten Mittel- und Osteuropas die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit. Im Hinblick auf die Integration dieser Staaten in die Europäische Union ist das ein wichtiger Schritt. Aber ohne Mindestlohn droht ein Lohndumpingwettbewerb.

Klaus Ernst, Parteivorsitzender DIE LINKE "Wir wissen, dass nach der Öffnung des Arbeitsmarkts nach Osten jedes Jahr mehr als 100.000 Menschen aus Osteuropa nach Deutschland kommen und hier Beschäftigung suchen werden. Mehr Freizügigkeit ist gut, wenn es ausreichend soziale Sicherheit gibt. Am deutschen Arbeitsmarkt fehlen die zentralen Sicherungen gegen einen Lohnunterbietungswettbewerb.

Infostand zum Mindestlohn: Samstag, 16.04. um 11 Uhr in der Bahnhofsstraße

 

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SPD-CDU-FDP Mehrheit im Landschaftsverband Westfalen-Lippe deckt RWE in der Atompolitik den Rücken PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 15. April 2011 um 16:12 Uhr

Eine große Koalition von SPD, CDU und FDP im Landschaftsverband lehnt es ab, RWE in der Hauptversammlung des Konzerns am 20.4. zum Rückzug der Klage gegen das Atommoratorium der Bundesregierung aufzufordern.

Die Linke hatte einen Dringlichkeitsantrag in die Sitzung des Landschaftsausschusses am 15.4. eingebracht. Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) ist mit über 7 Millionen Aktienanteilen (gleich 1,33 Prozent) einer der größeren kommunalen Aktionäre des RWE. Andere kommunale Anteilseigner wie beispielsweise Bochum und auch der Landschaftsverband Rheinland hatten sich in der letzten Woche kritisch gegen die Klage von RWE geäußert und wollen das auch auf der Hauptversammlung zur Sprache bringen.

 

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Der 1. Mai ist und bleibt ein Feiertag! PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 14. April 2011 um 17:12 Uhr

Die Ratsfraktion der LINKEN lehnt entschieden die geplante Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntags im Stadtteil Brackwede am 1. Mai 2011 ab. In einem „Offenen Brief“ unterstützt DIE LINKE die Forderung des DGB an Oberbürgermeister Pit Clausen, alle rechtlichen und politischen Möglichkeiten auszuschöpfen, um einen verkaufsoffenen 1. Mai in Brackwede zu verhindern.
„Der 1. Mai ist als gesetzlicher Feiertag von der Arbeiterbewegung in harten Kämpfen durchgesetzt worden. Er darf auf keinen Fall vor Ort ausgehebelt werden.“ kritisierte Barbara Schmidt, Fraktionsvorsitzende der LINKEN, den Skandal.

 

DIE LINKE Bielefeld ruft zur Teilnahme an der 1. Mai Demonstration der DGB in Bielefeld auf

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Kein Werben fürs Sterben PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 06. April 2011 um 17:59 Uhr

Bundeswehr raus aus Schulen und Jobcentern
Veranstaltung 18. April 2011, 18 Uhr in Bielefeld, Rolandstr. 16, Bürgerwache

„DIE LINKE fordert Verteidigungsminister Thomas de Maizière auf, die Marketing-Kampagne für die Bundeswehr zu stoppen. Die Bundesregierung sollte stattdessen die Auslandseinsätze beenden und ausreichend Ausbildungs-, Studien- und Arbeitsplätze in der zivilen Wirtschaft schaffen“, so Christine Buchholz, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE anlässlich der aktuellen Werbekampagne der Bundeswehr, die nach Aussetzung der Wehrpflicht um Rekruten kämpft. Buchholz weiter:
„Krieg ist unbeliebt in Deutschland. Die Bundeswehr findet nicht genügend Freiwillige für ihre ‚Armee im Einsatz‘. Das ist eine gute Nachricht. Das Verteidigungsministerium reagiert darauf mit einer Marketing-Kampagne in typischem Werbe-Stil. Krieg, Tod und Verwundung, Posttraumatisches Belastungssyndrom und Afghanistan – all das kommt in der ‚Produktinformation‘ nicht vor.

 

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Die Linke in der Bezirksvertretung Heepen PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 06. April 2011 um 17:39 Uhr

Aufgrund des Todesfalles am 13. Februar wurde beantragt, das Bahngelände unter Sicherheitspunkten zu optimieren. Es ist schon bemerkenswert, dass der Bahnsteig nicht Barriere frei erreichbar ist, aber alle Bahngleise. Scheinbar ist auch allen Menschen, die die Gleise überqueren, um abzukürzen, nicht klar, wie gefährlich das ist. Wenn ein ICE aus Herford kommend den Bahnhof passiert, muss er eine Kurve fahren. Dabei werden Geschwindigkeiten von weit mehr als 100 km/h erzielt. Dadurch können „Hindernisse“ jeglicher Art nur sehr spät gesehen werden. Ein rechtzeitiges Bremsen ist nicht mehr möglich. Zudem wurde beantragt, das Notfall Management der Bahn zu verbessern. Da ich mich zum Unglückszeitpunkt im Zug Richtung Bielefeld befand, habe ich alles direkt mitbekommen. Die Kommunikation im Zug war mehr als dürftig.

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Veranstaltung: Gesetzlicher Mindestlohn statt Lohndumping PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 29. März 2011 um 20:15 Uhr

 
Am 6. April führte der Bielefelder Kreisverband der LINKEN im Rahmen der bundesweiten Kampagne „Countdown für den Mindestlohn“ eine Veranstaltung mit MdB Michael Schlecht, gewerkschaftspolitischer Sprecher der LINKEN und Chefvolkswirt der Bundestagsfraktion, in der Bürgerwache durch. Vor 35 Besuchern und Besucherinnen referierte Michael Schlecht zur Entstehungsgeschichte der Mindestlohnforderung und ordnete sie in die Auseinandersetzungen um die Agenda 2010 ein.

Der Bielefelder Kreisverband der LINKEN wird in den nächsten Wochen die Zeitung KLAR mit dem Schwerpunkt „Mindestlohn statt Lohndumping“ vor Bielefelder Betrieben verteilen. Auf der 1.-Mai-Veranstaltung des Deutschen Gewerkschaftsbundes wird die LINKE durch ihre Arbeitsgemeinschaft „Betrieb & Gewerkschaft“ mit einem Informationsstand vertreten sein. Auch dort werden Materialien zur Mindestlohn-Forderung ausliegen und verteilt werden.

 

Hans-Dietmar Hölscher,   Sprecher des Arbeitskreises Wirtschafts- und Sozialpolitik

 

 

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