Die Zeit drängt: Mindestlohn bis zum 1. Mai! PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 08. März 2011 um 22:04 Uhr

Die Linke Bielefeld beteiligt sich an der bundesweiten Kampagne für einen gesetzlichen Mindestlohn.

Unternehmer können ab Mai Arbeitskräfte aus ganz Europa für drei Euro und weniger arbeiten lassen. Ab diesem Zeitpunkt fallen die Schutzregelungen im Rahmen der europäischen Arbeitnehmer- und Dienstleistungsfreizügigkeit fast vollständig weg.

„Es muss verhindert werden, dass Unternehmen dies für Lohndumping zu Lasten der Beschäftigten ausnutzen können. Dieser Lohndrückerei müssen wir einen flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro die Stunde entgegensetzen. Das ist dann die Lohnuntergrenze für alle Beschäftigten, egal aus welchem Land sie kommen. “ erklärt Carsten Strauch, Kreissprecher DIE LINKE Bielefeld.

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Staatsfinanzen stärken – Steuerkonzept DIE LINKE PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 06. März 2011 um 20:04 Uhr

Die Ebbe in den öffentlichen Kassen muss beendet werden. Damit endlich Geld auch für eine bessere Erziehung und Bildung unserer Kinder da ist.  Vor allem für mehr pädagogisches Personal. Damit ein sanktionsfreies Grundeinkommen von 500 Euro und weitere soziale Reformen solide finanziert werden können.

Schließlich erfordert das linke Zukunftsprogramm, mit dem zwei Millionen Arbeitsplätze geschaffen werden, finanzielle Mittel.  Deshalb brauchen wir eine radikale Umkehr in der Steuerpolitik, eine massive Umverteilung von oben nach unten.

Der Parteivorstand DIE LINKE hat hierzu Ende Januar 2011 sein überarbeitetes Steuerkonzept vorgelegt. 
Es geht um drei Punkte: Mehr Geld für den Wiederaufbau des Sozialstaates, mehr Netto für Brutto für hart arbeitende Menschen und mehr Spielraum für die Haushaltskonsolidierung ohne Sozialabbau.

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Inge Höger: "Fauler Hartz IV-Kompromiss dank SPD" PDF Drucken E-Mail
Montag, den 28. Februar 2011 um 19:20 Uhr

Ein Mehrheit im Bundestag hat beschlossen, Armut per Gesetz für Langzeiterwerbslose und ihre Familien festzuschreiben. Die Bundesregierung hat mit Hilfe der SPD ihren faulen Kompromiss zur Hartz IV Neuregelung durchgesetzt. Eine Hand voll Euro für die Hilfebedürftigen. Und ein angebliches Bildungspaket, dass die Betroffenen durch die Streichung des Elterngeldes selber bezahlen. In  Sachen Mindestlohn und Leiharbeit hat sich nichts verbessert. Es gibt weiterhin keinen gesetzlichen Mindestlohn.

 

 

Gysi zum Hartz 4 Kompromiss

Protokoll: der Rede lesen


youtube.de/linksfraktion: Video sehen & kommentieren

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Haushalt im LWL: Die Schwachen müssen zahlen PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 26. Februar 2011 um 15:58 Uhr

"Der Haushalt der Ampelkoalition läuft aus dem Ruder“, stellt Rolf Kohn, Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL), im Kontext der aktuellen Haushaltsverabschiedung im LWL fest. Der Landschaftsverband steht derzeit vor einem strukturellen Defizit von über 250 Millionen Euro. Dieser von neun kreisfreien Städten und 18 Kreisen in Westfalen-Lippe getragene und finanzierte Kommunalverband, ist einer der größten deutschen Hilfezahler für Menschen mit Behinderung.   „Wir stehen für Haushaltsklarheit und für Haushaltswahrheit. Die sozialen Leistungen des Landschaftsverbandes sind ohne eine Erhöhung der Landschaftsumlage nicht finanzierbar, deshalb haben wir den moderaten Antrag gestellt, die Umlage zumindest auf 16,4 Prozent zu erhöhen.

 

 

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Dresden bleibt antifaschistisch PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 24. Februar 2011 um 20:01 Uhr

Bericht von der Linksjugend Bielefeld über die Demo gegen den Faschistenaufmarsch:

Aktionskonsens, dass von uns keine Gewalt ausgeht, wir aber mit allen Aktionsformen, die zum Ziel haben die Faschisten zu blockieren solidarisch sind und so entschieden den Naziaufmarsch verhindern werden ist aufgegangen. Wie  2010 galt es dieses Jahr abermals die Nazis in Dresden davon abzuhalten den größten Naziaufmarsch Europas zu zelebrieren. Die FaschistInnen wollten den Jahrestag der alliierten Bombardierung Dresdens für ihre geschichts-revisionistischen Ansichten eines „alliierten Bombenholocausts“ missbrauchen. In Wahrheit ist das Ziel solcher Aufmärsche, Stärke und Aggression zu symbolisieren und sich in der Gesellschaft zu etablieren.

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Light-Kultur PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 23. Februar 2011 um 14:03 Uhr

 Die Kleinen hängt man - die Großen lassen CDU, CSU und FDP laufen

In Lippe verlor Andreas Kasper (CDU) wegen mehreren kopierten und nicht gekennzeichneten Textstellen in seiner Doktorarbeit nicht nur seinen Titel und sein Amt als Landesverbandsvorsteher - er wurde auch zu einer Geldstrafe verurteilt. Die Staatsanwaltschaft hatte sich eingeschaltet, da aufgrund des hohen Amtes ein öffentliches Interesse vorlag. Herr Kasper hatte wohl nur "Pech" weil er nicht bekannt und beliebt genug war?

 

Von der Partei DIE LINKE dürfen politische Inhalte kopiert werden - das ist sogar ausdrücklich erwünscht. Grüne und SPD machen das auch immer wieder. Leider ist es nur zu oft Propaganda - die Umsetzung ist jedoch nicht gewollt.

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Leiharbeit boomt auch in Bielefeld PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 22. Februar 2011 um 18:07 Uhr

LINKE fordert gleichen Lohn für gleiche Arbeit

„Es ist ein Skandal, dass neue Stellen in Bielefeld zu einem großen Teil in der Leiharbeit angeboten werden und Niedriglöhne die Regel sind“, erklärt der Bielefelder Sprecher der Partei DIE LINKE, Carsten Strauch. Dies ergab eine Anfrage der LINKEN bei der Bundesregierung. Danach liegt im Kreis Bielefeld der Anteil der Leiharbeitsplätze an allen offenen Stellen im Januar 2011 bei 40 Prozent und der Niedriglohnsektor wächst weiter. Während der monatliche Durchschnittslohn der Vollzeitbeschäftigten in unserer Stadt (alle Branchen) bei 2.808,- € Brutto liegt, wird er bei LeiharbeiterInnen lediglich mit 1.433,- € Brutto benannt.

 In Anbetracht dieser Zahlen sagt Brigitte Stelze Sprecherin DIE LINKE  Bielefeld:

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Menschenkette gegen Atomkraft mit über 300 Teilnehmern PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 22. Februar 2011 um 17:58 Uhr

Menschenkette in der Bielefelder Innenstadt / Aktion wirbt für die bundesweite Menschenkette am 12. März vom AKW Neckarwestheim nach Stuttgart / Aktionstag in über 40 Städten / „Landtagswahl in Baden-Württemberg wird zur Abstimmung über schwarz-gelbe Atompolitik“ Bielefeld, 28.2.2011. über 300 Atomkraft-gegner warben in Bielefeld mit einer Menschenkette für die Beteiligung an der bundesweiten Menschenkette am 12. März zwischen dem Atomkraftwerk Neckarwestheim und Stuttgart. Zu der rund 45 Kilometer langen Anti-Atom-Kette in Baden-Württemberg werden zehntausende Menschen aus dem ganzen Bundesgebiet erwartet. Die heutige Aktion in Bielefeld wurde vom Aktionsbündnis „Bielefeld steigt aus“ organisiert und war Teil eines bundesweiten Aktionstags in über 40 Städten.

 

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Das Hartz-IV-Ergebnis ist empörend und verfassungswidrig PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 22. Februar 2011 um 06:49 Uhr

Das Arbeitslosengeld II für derzeit etwa 4,7 Millionen Hartz-IV-Beziehende steigt rückwirkend um fünf auf 364 Euro im Monat. Selbst die für 2012 avisierten drei Euro mehr, sind lediglich ein Inflationsausgleich und keine Erhöhung. Dieses Ergebnis ist ein Hohn. Alle Hartz-IV-Parteien haben sich mit den statistischen Fälschungen der Arbeitsministerin abgefunden und die Vorgaben des Urteils des Bundesverfassungsgerichts ignoriert. Die willkürliche Veränderung der Berechnungsgrundlagen, um den Sparvorgaben des Finanzministers gerecht zu werden, ist verfassungswidrig. Es ist ein Skandal, dass die Hartz-IV-Parteien acht Wochen verhandeln mussten, um eine Erhöhung des Regelsatzes um insgesamt 8 Euro zu erreichen. Die gleichen Parteien haben nur eine Woche gebraucht, um mit 480 Mrd. Euro die Banken zu retten.

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Wahl in Hamburg PDF Drucken E-Mail
Montag, den 21. Februar 2011 um 06:41 Uhr

Bei den Wahlen in Hamburg hat DIE LINKE mit 6,4 Prozent sicher den Wiedereinzug in die Bürgerschaft erreicht.

DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen gratuliert herzlich - dies ist ein guter Auftakt in das Wahljahr 2011.

 

Dora Heyenn und ihrem Team ist nach Hessen 2009 nun zum zweiten Mal in der jungen Geschichte der Partei DIE LINKE der Wiedereinzug in ein westdeutsches Parlament gelungen. Das zeigt, trotz aller negativer Prognosen im Vorfeld, DIE LINKE ist eine feste Kraft im Westen. Das Ergebnis in Hamburg ist ein gutes Signal für die anstehenden Wahlkämpfe in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie für die Politik der LINKEN in Nordrhein-Westfalen.

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Projekt Millennium Landmarks PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 16. Februar 2011 um 06:56 Uhr

Die Linke Bielefeld spricht sich für das Projekt des Welthauses Bielefeld aus. „Es ist wunderbar, dass das Welthaus schon viele Gruppen und Schulen für Patenschaften zur Pflege und Instandhaltung gefunden hat“, meint Peter Ridder-Wilkens, Fraktionsvorsitzender der Linken in Mitte. Die Landmarks sind 8 Unterstände mit Bänken und Tischen. Sie sollen im städtischen  Grüngürtel der Stadt an Fahrradwegen postiert werden. Beim Verweilen an diesen Orten wird akustisch oder durch eine Inschrift auf den Tischen über die Millenniumsziele der Vereinten Nationen informiert:

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Gemeinsam Naziaufmarsch stoppen! PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 13. Februar 2011 um 20:10 Uhr

Die Linksjugend Bielefeld mobilisiert zur Demonstration und Blockade gegen den Naziaufmarsch in Dresden am 19.02.2011.

 

„Gemeinsam stoppen wir abermals den größten Naziaufmarsch Europas, wenn wir zusammenstehen! Also kommt mit und seid ein Teil der Menschen, die zeigen, dass die Nazis weder in Dresden, noch irgendwo anders erwünscht sind“. so Max Bolgen von der Linksjugend. 

Aktuell sind noch wenige Tickets verfügbar.

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DIE LINKE lehnt Änderung des Bebauungsplans Drögestraße ab PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 13. Februar 2011 um 20:02 Uhr

In der Sitzung Bezirksvertretung-Mitte am 10.2.11 lehnte die Linke die Änderung des Bebauungsplans ab. Peter Ridder-Wilkens: „Es gibt neue Gesichtspunkte, die uns dazu veranlasst haben“. So hat es keine Gespräche der Freien Scholle mit den Anliegern der Einsteinstr. und der Albert-Schweitzerstr. gegeben.  Außerdem hat die Freie Scholle versäumt durch Gespräche mit der Eigentümerin von Grundflächen, die eine Erschießung des Baugebiets über die Albert-Schweitzerstr ermöglichen, zu führen.

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Schmierentheater um Hartz 4, Leiharbeit und Mindestlöhne! PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 11. Februar 2011 um 07:19 Uhr

Fast auf den Tag genau ein Jahr ist es nun her, dass das Bundesverfassungsgericht sein wegweisendes Hartz-IV-Urteil verkündete. Doch nach der gestrigen Sitzung des Vermittlungsausschusses ist man von einer Umsetzung des Urteils weiter entfernt denn je. Sozialverbände und LINKE raten den Betroffenen nun zur  juristischen Gegenwehr. Die rund 6,5 Millionen Hartz-IV-Bezieher sollen höhere Leistungen notfalls einklagen. In der Nacht waren die Verhandlungen endgültig gescheitert. Beide Seiten konnten sich nicht über die Höhe des Regelsatzes für Erwachsene und die Bezahlung von Leiharbeitern einigen.

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DIE LINKE Bielefeld: Jahreshauptversammlung PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 30. Januar 2011 um 14:47 Uhr

Im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung am 29.01. stand die Einbindung von Mitgliedern und Interessierten in die Aktivitäten der Partei, die thematische Ausrichtung des Kreisverbandes und natürlich die Wahl des Kreisvorstandes. Bei der Wahl zum Kreisvorstand zeigt sich Kontinuität. Die Mitglieder des bisherigen Vorstandes sind von der Jahreshauptversammlung wieder gewählt worden.

 Der neue Kreisvorstand setzt sich wie folgt zusammen (Bild von links):
Sina Hannig, Carsten Strauch (Kreissprecher), Ralf Formanski (stellv. Kreissprecher), Beate Niemeyer (stellv. Kreissprecherin), Florian Straetmanns (Schatzmeister), Brigitte Stelze (Kreissprecherin), Frank Schwarzer, Patrick Kahle, Norbert Wehmeier und Barbara Schmidt.

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2011 – Blockieren bis der Naziaufmarsch Geschichte ist! PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 22. Januar 2011 um 11:39 Uhr

Info- und Mobiabend zu den Nazi-Aufmärschen in Dresden mit angeschlossenem Aktions- und Blockade-training / Ort: Falkendom Bielefeld Zeit: 31.01. – 17:00 Uhr
Wie auch im letzten Jahr, wird sich die Linksjugend Bielefeld wieder aktiv an den Protesten gegen den – inzwischen nur noch größten geplanten – Neonazi-Aufmarsch in Dresden am 19.02. beteiligen. Wir rufen daher mit dem bundesweiten Bündnis „Dresden Nazifrei“ auf, den Naziaufmarsch erneut zu blockieren: „2010 ist es uns erstmalig gelungen, Europas größten Naziaufmarsch durch Massenblockaden zu verhindern. Grundlage unseres Erfolges war die Spektren übergreifende Zusammenarbeit zwischen Antifa-Gruppen, lokalen Initiativen und Aktionsgruppen, Gewerkschaften, Parteien und Jugendverbänden sowie zahlreichen weiteren Organisationen und Einzelpersonen.

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Sozialstaatsprinzip anstatt Schuldenbremse! PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 20. Januar 2011 um 18:18 Uhr

„Gericht kippt Haushalt“ titelt die Rheinische Post. „Rot-grüner Haushalt in NRW gestoppt‎“ behauptet der Focus. Von einer „schweren Schlappe für Rot-Grün“ spricht der Kölner Stadtanzeiger und vom „gescheiterten Haushalt“ die Berliner taz. Offenkundig verwechseln einige Medien – wie auch CDU und FDP, die einen "K.O.-Schlag" für die Landesregierung sehen - den Erlass einer einstweiligen Anordnung mit einer Entscheidung in der Sache.

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Dioxinskandal: "Wir haben es satt" PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 19. Januar 2011 um 16:17 Uhr

„Wir haben es satt“, so das Motto unter dem am kommenden Samstag Tausende in Berlin auf die Straße gehen. Sie fordern gentechnikfreie, gesunde und fair produzierte Lebensmittel, eine ökologische, bäuerliche Landwirtschaft und eine artgerechte Tierhaltung. Sie sagen Nein zu Gentechnik, Tierfabriken, der Spekulation mit Lebensmitteln und der Zerstörung lokaler Märkte wie z.B. in Afrika durch Dumpingexporte. Sie verlangen eine radikale Wende in der Agrarpolitik. Es geht natürlich um das, was wir alle künftig auf dem Teller haben.

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Der Protest gegen die Atomkraft geht mit Schwung weiter! PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 16. Januar 2011 um 17:31 Uhr

800 Atomkraftgegner haben am 15.01.11 gegen den geplanten MOX-Brennstoff-Transport aus dem britischen Sellafield zum Atomkraftwerk Grohnde  demonstriert. Eine bunte Gruppe von Atomkraft-gegnerinnen und –gegnern, ist mit dem Zug von Bielefeld zur Demonstration gefahren. Vor dem AKW Grohnde kam es zu einer symbolischen Sitzblocke.  An der Aktion beteiligten sich auch ca. 50 Landwirte aus der Region um Grohnde mit ihren Traktoren.

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