Massenhaft Ein-Euro-Jobs dank Integrationsgesetz PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 21. April 2016 um 19:57 Uhr

Mit dem Schlauchboot in den Niedriglohnsektor?

 ver.di Solidaritätsaktion am 21. April 2016 in Bielefeld

verdiflchtlingeAls Reaktion auf die im April bekannt gewordenen Inhalte eines „Integrationsgesetzes“ demonstrierten die Erwerbslosen von ver.di im Rahmen einer bunten Aktion für Solidarität von Erwerbslosen mit Geflüchteten.

 

Am Donnerstag wurde die Bielefelder Innenstadt Schauplatz einer Solidaritätsaktion der Erwerbslosen in der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) mit Flüchtlingen. An der Ecke Bahnhofsstraße/Arndtstraße strandete ein Schlauchboot mit „Geflüchteten“ im Niedriglohnsektor. An diesen Gestaden hielten sie Ausschau nach Integrationsangeboten, wurden jedoch unter dem Leitspruch „Fördern und Fordern“ von der jeder Willkommenskultur widersprechenden Registrierungsprozedur in nichts anderes als Praktika und Ein-Euro-Jobs „vermittelt“.

Weiterlesen...
 
Viel Beton, wenig Umwelt und noch weniger Schiene PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 15. April 2016 um 16:15 Uhr

Ostwestfalen/Lippe verschläft Zukunft!
Nein zur B66n und weitere unnütze Verkehrsprojekte

Viel Beton, wenig Umwelt und noch weniger Schiene, so lässt sich der Entwurf zum neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) für OWL beschreiben.

ines dejaMit der B66n in Bielefeld - eine Autobahn, die die östliche Innenstadt zerschneidet, dem vierspurigen Ausbau der B61n zwischen Bielefeld und Rheda-Wiedenbrück, einem Eisenbahntunnel von Porta durch das Wesergebirge kommen Projekte auf den Gabentisch von Dobrindt, die viele Bürger so nicht wollen und die schon im wesentlichen politisch begraben waren.


Immerhin über 40 Straßenbauprojekte in OWL stehen in der Liste, einige sinnvoll, viele überflüssig.

DIE LINKE spricht sich klar gegen die überflüssigen Pläne einer B66n, einer vierspurigen B61n und auch gegen einen Tunnel durch das Wesergebirge aus.

Weiterlesen...
 
Die Riester Rente ist ein großer Schwindel PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 13. April 2016 um 15:17 Uhr

Altersarmut: Die betrogene Generation


berndriexingerAb 2030 führt der Renteneintritt für fast jeden Zweiten in die Armutsfalle. Millionen Menschen müssen mit Renten auf Hartz IV-Niveau rechnen.

Die Zahlen machen deutlich: Das unter SPD-Kanzler Gerhard Schröder mit Beihilfe der Grünen errichtete Lügengebäude stürzt in sich zusammen, sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE.

Die unter Rot-Grün beschlossene Absenkung des Rentenniveaus ist de facto eine Enteignung der Normalverdiener, die Jahr für Jahr ihre Beiträge zahlen und am Ende eines Erwerbslebens um einen Teil ihrer wohlverdiente Rente gebracht werden.


Die Riester-Rente ist ein großer Schwindel: während die Versicherten gewissenhaft in die private Zusatzrente einzahlen um für den Lebensabend vorzusorgen, profitieren davon vor allem die Konzerne. Wer nach heutigem Stand 40 Jahre lang ununterbrochen mindestens 2100 Euro brutto im Monat verdient und in die Rentenkassen einzahlt, wird mit einer schmalen Rente abgespeist, die kaum oberhalb der Armutsgrenze liegt.

Weiterlesen...
 
Jetzt unterschreiben gegen Steuerflucht! PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 13. April 2016 um 00:00 Uhr

 

steuerpflucht

Die "Panama-Enthüllungen" belegen, wie Reiche und Mächtige aus allen Teilen der Welt über sogenannte Briefkastenfirmen Milliarden-Vermögen vor der Steuer verstecken und Steuerhinterziehung in ganz großem Stil betreiben. Nach den Enthüllungen der "Panama Papers" müssen wir sie jetzt zum Handeln bringen. Unterzeichnen Sie deshalb unseren Appell!                                                        Hier: Unterschreiben

 

    Hier: Panama Papers: Was jetzt zu tun ist!

     Hier:  Finanzministerium gegen vollständige Offenlegung von Kontodaten

 
DIE ANSTALT - mutiges politisches Kabarett PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 12. April 2016 um 00:00 Uhr

DIE ANSTALT – Die Sendung vom 05.04. erklärt die Verteilungsfrage


claus von wagnerfotografiert von marcus gruber

Ganz großes und mutiges politisches Kabarett von Claus von Wagner, Max Uthoff, Abdel Karim, Nils Heinrich und Lisa Fitz,


Verteilungsgerechtigkeit bzw. Verteilungspolitik kann dermaßen einfach mit einem Kochtopf voll Brei und drei „Essern“ dargestellt werden. Die Folgen der Rot-Grünen Hartz und Agenda 2010 Reformen werden hier nachvollziehbar dargestellt.

 

           Hier: Die Tafel

max uthofffotografen michel neumeister
Im Beitrag " Das Bogenturnier" wird die „Linke“ gar als einzig wählbare Partei der Verteilungsgerechtigkeit dargestellt, weil sie eine Vermögenssteuer und eine Erbschaftssteuer und damit eine Umverteilung von oben nach unten fordern. Doch Umverteilen, gemeint ist von oben nach unten, ist in Deutschland nicht einfach umzusetzen.

 

Hier: Das Bogenturnier

                        Hier: Der Faktencheck

                                                 Hier: Die ganze Sendung

 

Weiterlesen...
 
Umfairteilen statt kürzen PDF Drucken E-Mail
Montag, den 04. April 2016 um 19:32 Uhr

Städtische Haushaltskürzungen 2016
                                        

                  absurd, falsch und langfristig zu teuer

 

  

umfairteilen24.08Es ist mal wieder so weit: Der städtische Haushalt für das Jahr 2016 wird geplant. Die BürgerInnen müssen mehr bezahlen. Die Grundsteuer wird weiter erhöht, so dass die Mieten weiter steigen werden. Stellen werden abgebaut und Gebühren erhöht - es gibt aber dafür weniger und auch noch schlechtere Leistungen. Das nennt die „Paprika-Koalition“ dann „Standardreduzierung“. In einer Kürzungsliste werden über 200 „Konsolidierungsmaßnahmen“ beschrieben.

Die Ratsfraktion DIE LINKE wird daher auch diesen aktuellen Kürzungs-Haushaltsplan ablehnen.


Durch die Steuergeschenke der rot-grünen Bundesregierung unter Schröder/Fischer werden die Reichen immer reicher und die Armen und die Kommunen immer ärmer. Vor Ort beklagen die Politiker derselben Parteien dann scheinheilig die Finanznot der Kommunen und beschließen sinnlose „Konsolidierungsmaßnahmen“.

Weiterlesen...
 
Mit Herz, Verstand und Zivilcourage für Sozialwohnungen PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 30. März 2016 um 19:41 Uhr

Offener Brief an den Bezirksbürgermeister Detlev Knabe

 

 

Bernd-Adolpf-klBernd Adolph, Stadtteilgruppe DIE LINKE in Schildesche, reagiert auf den offenen Brief des Herrn de Brabandt, der sich gegen den Bau von Sozialwohnungen im Schildescher Zentrum ausspricht.

 

Sehr geehrter Herr Knabe,

 

 

mit großem Befremden habe ich den “Offenen Brief“ des Schildescher Urologen de Brabandt an Sie in der NW vom 25.3.16 gelesen.

In der Hoffnung, dass einem Offenen Brief eines anderen Schildescher Bürgers ebenso viel prominenter Platz in der NW gewährt wird, möchte ich Sie darüber in Kenntnis setzen, dass auch ich mit zahlreichen Schildescher Bürgern, darunter Ärzten, Kirchenleuten etc. gesprochen habe, die ob der peinlichen bis dreisten Argumentation im o.g. Schreiben sehr bestürzt und verärgert sind.

Weiterlesen...
 
„Bielefeld bleibt bunt und weltoffen PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 30. März 2016 um 19:19 Uhr

Die LINKE Bielefeld ruft zur zahlreichen Teilnahme an der Demo

„Bielefeld bleibt bunt und weltoffen - Gemeinsam gegen Biegida!“

des Bielefeld stellt sich quer - Bündnis gegen Rechts auf.

Die Demo wird am Samstag, 02. April zwischen 15.00 und 17.30 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz (Höhe Fahrradparkhaus) stattfinden.

bielefeldistbunt

Erneut will der Bielefelder Pegida-Ableger namens BIEGIDA in Bielefeld auf die Straße gehen. Aber in Bielefeld ist kein Platz für rassistische Hetze!

 

Nachdem BIEGIDA zuletzt in Bünde demonstriert hat, will die Gruppe um Thomas Borgartz es diesmal wieder in Bielefeld versuchen und hat für den 2. April 2016 15 Uhr eine stationäre Kundgebung auf der Nahariyastrasse angemeldet.

Weiterlesen...
 
Ostermarsch: 500 Teilnehmer*innen fordern eine friedliche Welt PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 26. März 2016 um 18:39 Uhr

Für eine friedliche und solidarische Welt

oster16bahn

 

500 Menschen forderten beim Ostermarsch in Bielefeld eine friedliche und solidarische Welt ohne Kriege und Armut.

 

Der Auftakt war auf dem Kesselbrink, von dem es begleitet von den Rhythmen der Sambagruppe Sambistas über den Bahnhofsvorplatz zum Jahnplatz ging.

 

 

 

 

 

 

oster16jahn

 

Mit Kurt Zenker, DGB Senioren Paderborn, war ein Stück Ostermarschgeschichte vertreten. Ausgehend von seinen Kriegserfahrungen mahnte er gegen die Rechtsentwicklung in Deutschland und gegen die gegenwärtigen Kriege.

 

Dirk Toepper, Vorsitzender des DGB Stadtverbandes, machte in seiner Rede darauf aufmerksam, dass 2014 pro Kopf der Weltbevölkerung 202 Dollar in die Rüstung gesteckt worden sind. Um den Hunger zu halbieren, würden allerdings 20 Dollar pro Kopf reichen.

Weiterlesen...
 
Wohnungsbau: Öffentlich vor Markt PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 25. März 2016 um 16:34 Uhr

Bezahlbare Wohnungen für Alle!

Bielefeld braucht dringend städtischen Sozialwohnungsbau


1.mai2015ptz19.000 neue Wohnungen werden in Bielefeld bis 2020 benötigt, so eine aktuelle Prognose. Aber der Soziale Wohnungsbau ist fast zum Erliegen gekommen. In den 80er Jahren hatte Bielefeld noch rund 40.000 Sozialwohnungen, inzwischen sind es nur noch 12.000.
So konnte 2014 nur ein Drittel der bei der Stadt Bielefeld gemeldeten 3.000 wohnungssuchenden Haushalte, die einen Anspruch auf eine Sozialwohnung haben, versorgt werden.


Fakt ist: Menschen mit geringem Einkommen haben kaum Chancen, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Die aktuelle Flüchtlingssituation verschärft die Situation auf dem Wohnungsmarkt, hat sie aber nicht ausgelöst.

 

Sozialwohnungsbestand vorsätzlich vernichtet
Entsprechend dem neoliberalen Politikverständnis, dass der Markt leistungsfähiger ist als der Staat, wurde die Wohnungsgemeinnützigkeit, die Grundlage des Sozialen Wohnungsbaus, im Jahr 1990 abgeschafft und der Wohnungsbau dem Markt überlassen. Darüber hinaus verkaufte NRW 2008 die LEG Immobilien GmbH mit 92.500 Wohnungen an den Finanzinvestor Goldman Sachs. Die Folge: drastisch steigende Wohnungsmieten und immer weniger Sozialwohnungen, denn der Markt ist sozial blind. Er liefert nur, was Rendite bringt, entsprechend der Logik: Reich baut für Reich.

Weiterlesen...
 
Personalmangel im Krankenhaus beenden! PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 23. März 2016 um 18:23 Uhr

Aufruhr im Evangelischen Krankenhaus

 

gesundheit32009 stand das Evangelische Krankenhaus Bielefeld (EvKB) in der Kritik, als 500 Mitarbeiter ausgelagert wurden. Jetzt gibt es wieder massiven Unmut unter den Beschäftigten. Der Grund: ein neues Arbeitszeitmodell, bei dem das Privatleben unter die Räder kommt.

 

Am Mittwoch wird der alleinerziehenden Krankenschwester mitgeteilt, dass sie am Samstag, wenn sie frei hat, arbeiten muß. Das ist Stress, denn der Babysitter will am Wochenende verreisen. Woher so schnell Ersatz bekommen? Dafür wird sie am Freitag vier Stunden vor Schichtende nach Hause geschickt. Die fehlenden Stunden muß sie natürlich nacharbeiten.

 

Wer bei Stand-by an die entsprechende Taste am DVD-Player denkt, kennt das EvKB nicht. Stand-by-Dienst bedeutet dort an seinem freien Samstag zu Hause am Telefon warten, ob doch die Arbeit ruft. Für diese Rufbereitschaft gibt es nicht mal 10 Euro. Und da kann es auch passieren, dass man auf einer Station einspringen muss, wo man noch nie zuvor gearbeitet hat.

Kein Wunder, dass die Belegschaft des Krankenhauses in Aufruhr ist. Diakonie und Kirche reden in der Öffentlichkeit gerne von den Werten der Familie. Für die eigenen Mitarbeiter scheint ein Familienleben aber nicht vorgesehen zu sein.

Weiterlesen...
 
Waffenexporte verbieten! PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 19. März 2016 um 09:40 Uhr


Nein zu Rüstungsexporten

 

neinzumkriegPure Heuchelei ist es, wenn die Bundesregierung von Bekämpfung der Fluchtursachen spricht und gleichzeitig wieder Waffenexporte in Staaten genehmigt, die Menschenrechte mit Füßen treten.

Der geheim tagende Bundessicherheitsrat hat abermals deutsche Rüstungsexporte in Staaten genehmigt, in denen Menschenrechte missachtet werden oder die mit Nachbarn in Konflikt sind.

 

Zu dem neuen Schwung deutscher Kriegstechnik gehören auch 23 Airbus-Hubschrauber mit militärischen Einbauten für Saudi-Arabien, 1.210 Maschinengewehre und -pistolen von Heckler & Koch für den Oman, sowie weitere Hunderte Handfeuerwaffen für Indonesien und die Vereinigten Arabischen Emirate. In die Emirate darf das Unternehmen Rheinmetall zudem 65.000 Patronen für Granatwaffen liefern.

Weiterlesen...
 
Aufruf unterzeichnen: Deine Stimme gegen rechte Hetze PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 17. März 2016 um 07:12 Uhr

Kampagne: Aufstehen gegen Rassismus

aufstehengegenrassismus

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Fast täglich greifen Rassisten und Rassistinnen Flüchtlingsheime an, islamfeindliche Übergriffe nehmen zu. Erschreckend viele Menschen nehmen an fremdenfeindlichen und rassistischen Demonstrationen teil. Pegida hetzt gegen Geflüchtete und Muslime und Musliminnen.

 

Währenddessen wird die „Alternative für Deutschland“ (AfD) zunehmend zum Sammelbecken für Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. An vielen Orten ist die AfD Zentrum der extremen Rechten geworden. Abgeordnete der AfD verbreiten Nazi-Parolen und hetzen gegen Andersdenkende.

 

Die AfD ist zu einer ernsthaften Gefahr geworden, für all jene, die nicht in ihr rechtes Weltbild passen.

 

Weiterlesen...
 
Sparen auf Kosten der Armen PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 15. März 2016 um 20:54 Uhr

Endlich mehr Wohngeld
Auch mehr Geld für die „Kosten der Unterkunft“?

 

Marlis-Bussmann-klDas Wohngeld für Menschen mit geringem Einkommen wurde zum 1. Januar 2016 um durchschnittlich 39 Prozent erhöht. Es haben jetzt deutlich mehr Menschen Anspruch auf Wohngeld, da die Einkommensgrenzen erhöht wurden und Heizkosten berücksichtigt werden. Ein Wohngeldantrag lohnt sich! Die neue Wohngeldtabelle sowie weitere Infos sind unter www.wohngeld.org zu finden.

Dagegen ist die Situation auf dem Wohnungsmarkt katastrophal. Es gibt es praktisch keine preiswerten Mietangebote mehr in Bielefeld, vor allem nicht für Singles und größere Familien. Seit Jahrzehnten wurde beim sozialen Wohnungsbau gekürzt. Und die Mieten wurden ständig erhöht. So kalkuliert die Bundesregierung in der Wohngeldtabelle für Bielefeld mit 18 Prozent Mietsteigerung seit dem Jahr 2009.

Als Obergrenze für Miete und Heizung bei Hartz IV und Grundsicherung („Kosten für die Unterkunft“) hat Bielefeld noch immer die Werte des Jahres 2005. Das ist rechtswidrig, da die Stadt die realen angemessen Wohnkosten erstatten muss.

Weiterlesen...
 
Mehrweg statt Einweg PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 13. März 2016 um 16:32 Uhr

Pappbecher reduzieren!


Benni Stiesch-klZur nächsten Sitzung des Ausschuss für Klimaschutz und Umwelt (15. März 2016) stellt die Linksfraktion eine Anfrage, wie Verwaltung und Politik die Flut an Einwegbechern reduzieren können.

 

"Es gibt vereinzelt Bestrebungen von Händlern, beim Coffee to go auf Mehrweg umzusteigen", so Benni Stiesch. Dies ist für den LINKEN-Vertreter im Ausschuss aber nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Pappbecher mit Plastikdeckel sind beliebt wie selten zuvor.

Allerdings sind die heute so beliebten Pappbecher aufgrund ihrer Wachsbeschichtung nicht recycelbar. Nach einmaligen Gebrauch wandern die Becher unweigerlich in den Müll.

"Ich halte es für angebracht, von diesen System wieder weg zu kommen", so Stiesch. "Hier wird vermeidbarer Müll produziert." Dies ist für ihn allerdings nicht allein mit freiwilligen Initiativen Einzelner zu schaffen. "Leider brauchen heute viele Menschen einen finanziellen Anreiz. Oder auch Druck", so Stiesch weiter.

Weiterlesen...
 
Bielefeld braucht qualifizierte Mitarbeiter PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 10. März 2016 um 18:15 Uhr

Schluss mit Personalabbau im Bau- und Verkehrsbereich


Bernd-Vollmer-klMit dem jetzt zur Entscheidung anstehenden Haushalt sollen auch im Baudezernat weitere Stellen abgebaut werden. Und das, obwohl in Bielefeld mit einem enormen Bedarf auch von der Stadt viele neue Wohnungen geplant und gebaut werden müssen.

 

Bei einer Stelle heißt es lapidar, dass "eigenveranlasste Bebauungspläne" weiter abnehmen.
Soll die Entwicklung der Stadt nur noch privaten Investoren überlassen werden? Soll der Wohnraum sich weiter in Richtung "immer teurer" entwickeln?
Wer soll die Planung für die dringend benötigten Wohnungen machen?


In der aktuellen Diskussion ist mittlerweile von einem Fehlbestand an 18.000 Wohnungen die Rede. DIE LINKE fordert Oberbürgermeister Clausen auf, endlich die Realität anzuerkennen.

Eine Großstadt braucht qualifiziertes Personal. Andere Städte haben eigene Planungsabteilungen für strategische Stadtentwicklungsplanung. In Bielefeld kann man davon nur träumen.

Weiterlesen...
 
Mehr Personal für Gesundheit und Pflege: Das muss drin sein PDF Drucken E-Mail
Montag, den 07. März 2016 um 17:17 Uhr

Pflegenotstand in Deutschland: Es fehlen 100.000 helfende Hände.

 

Deutschlands Gesundheitsversorgung krankt an chronischem Personalmangel. In Deutschland fehlen insgesamt 100.000 Pflegekräfte, zudem Ärzte und technisches Personal. DIE LINKE greift das Thema auf und fordert ein entschiedenes Umsteuern der Bundesregierung. 

 

personalmangelDie Kürzungspolitik spart das Gemeinwohl systematisch kaputt. Im Rahmen unserer Kampagne gegen prekäre Arbeits- und Lebensbedingungen organisieren wir vom 08. März bis zum 01. Mai bundesweit Aktionen und Veranstaltungen mit interessierten Bürgern, Sozialverbänden und Gewerkschaften – alle sind eingeladen, mitzumachen.

 

 

Bielefeld hat drei große und mit dem EvKB eines der größten Krankenhäuser in NRW. Die Nöte der Pflegekräfte müssen daher gerade in Bielefeld im Fokus der politischen Diskussion stehen. In den letzten 20 Jahren wurden Krankenhäuser in Unternehmen umgewandelt, nicht mehr der Mensch steht im Vordergrund, sondern die Wirtschaftlichkeit. Der größte und einer der wichtigsten Bereiche in einem Krankenhaus ist das Pflegepersonal. Im Unternehmen Krankenhaus, wird dieses Personal als Kostenstelle mit erheblichem Einsparungspotential betrachtet.

 

Weiterlesen...
 
LINKE in OWL nominiert Kandidaten PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 06. März 2016 um 00:00 Uhr

Barbara Schmidt und Friedrich Straetmanns sind die OWL Spitzenkandidaten

barbaraufriedrichAuf der Versammlung in Paderborn wurden beide von den Mitgliedern der LINKEN Kreisverbände in Ostwestfalen gewählt.

 

Friedrich Straetmanns wurde als Kandidat für die Landesliste zur Bundestagswahl nominiert. Friedrich Straetmanns (54 Jahre), Richter am Sozialgericht Detmold, sieht die soziale Gerechtigkeit als Schwerpunkt seiner politischen Arbeit an. Die Abschaffung der Hartz 4 Gesetzgebung, Bekämpfung von Leiharbeit und anderen prekären Arbeitsverhältnissen und Einsatz für ein auskömmliches Rentenniveau führte Friedrich Straetmanns in seiner Rede als wichtige Punkte auf. Die Gewerkschaften sieht er hier als bedeutenden Bündnispartner.

 

Barbara Schmidt (61 Jahre), Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion, hat das Votum für die Bewerbung um einen Listenplatz zur Landtagswahl erhalten.
Inhaltlich möchte sie sich aufgrund der Erfahrung in der Kommunalpolitik für eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen, gleiche Bildungschancen für alle Kinder und Kulturpolitik einsetzen.

Weiterlesen...
 
Das Zeitalter von „there is no alternative" ist vorbei PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 01. März 2016 um 18:27 Uhr

Aktionskonferenz - Für einen gerechten Welthandel


"Gemeinsam werden wir TTIP und CETA stoppen!" und "Wir benötigen eine andere Handelspolitik" waren die festen Überzeugungen der Teilnehmer*Innen der Aktionskonferenz am 26./27. Februar in Kassel.

        konferenzkassel1klein


Zwei Tage lang berieten sich 500 Personen in der Universität Kassel wie sie den Kampf gegen die Freihandelsabkommen TTIP & Co. erfolgreich weiterführen können. Neben inhaltlichen Workshops ging es um Erfahrungsaustausch zwischen den lokalen Bündnissen, der weiteren Vernetzung und Sammlung von Aktionsideen.

Weiterlesen...
 
<< Start < Zurück 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Weiter > Ende >>

JPAGE_CURRENT_OF_TOTAL