UN Vertrag für ein Atomwaffenverbot ohne Deutschland! PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 08. August 2017 um 16:48 Uhr

 

Der Weg von einer nuklearen Weltordnung hin zu einer Welt frei von Atomwaffen

Gastbeitrag von Dr. Angelika Claußen  IPPNW-Vizepräsidentin für Europa

 

ostermarsch2017dAm 07.07.2017 beschlossen 122 UN-Staaten in New York ein Atomwaffenverbot.

Die zurückweisende Reaktion der drei Atomwaffenstaaten USA, Frankreich und Großbritannien war vorhersehbar. Trotzdem kann man sie nicht anders denn als „Trotzreaktion" bezeichnen, wiederholt sie doch das seit Jahrzehnten vorgetragenen Argument, ein Atomwaffenverbotsvertrag sei nicht mit ihrer Doktrin der nuklearen Abschreckung vereinbar.

Aber genau darum geht es: Wir Menschen und die UN-Staaten können die existentielle Bedrohung durch die Atomwaffen und die Abschreckung als vermeintlicher Sicherheitsgarantie endlich überwinden. Die Ächtung von Atomwaffen durch den Atomwaffenverbotsvertrag ist der geeignete Weg dazu.

 

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Gastbeitrag „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 30. Juli 2017 um 18:43 Uhr

Syrieninitiative Ostwestfalen-Lippe

in Kooperation mit der Bielefelder Friedensinitiative

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Wir wollen erreichen, dass

* das Bundeswehrmandat für Syrien nicht verlängert wird,

*    Deutschland sich stattdessen für eine Stärkung des Friedensprozesses unter UN-Verantwortung einsetzt, in der alle Konfliktparteien und vor allem auch die syrische Zivilgesellschaft angemessen einzubeziehen ist,

*die deutsche humanitäre Hilfe aufgestockt wird und gleichzeitig die Instrumente der Zivilen Konfliktbearbeitung ausgebaut und eingesetzt werden.

 

Konkret wollen wir

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Nein zum Krieg - Ostermarsch in Bielefeld PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 15. April 2017 um 17:08 Uhr

Nein zu Krieg! „Jeder Krieg ist ein Verbrechen und löst keine Probleme“

ostermarsch2017a

Zum Ostermarsch rief die Bielefelder Friedensinitiative mit der tatkräftigen Unterstützung der LINKEN. Bielefeld am 15.04.2017 zur Demonstration gegen Krieg und für einen weltweiten Frieden auf. Dem Aufruf folgten rund 600 Menschen.

Mit einem farbenfrohen Meer aus Fahnen und der weißen Taube auf blauem Grund ließen es sich rund 600 Menschen nicht nehmen, sich für soziale Gerechtigkeit, Gleichheit und den Frieden einzusetzen.

Lautstarke Unterstützung gab es von den Trommlern der Sambistas. Die regionale Jugend war sowohl bei den Reden ‑ Alina von der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend sowie der Band Heile und Kaputt ‑ als auch unter zahlreichen Gesichtern der Demonstrantinnen und Demonstranten vertreten.

 

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Die Die-In-Aktion der IPPNW (Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges) verdeutlichte anschaulich, welche verheerenden Ausmaße eine Atombombenexplosion in Bielefeld haben würde.

Bewegend wurde es anschließend beim Vortrag einer Vertreterin von Women in Exile Bielefeld, die selbst aus Afghanistan geflüchtet ist und sich ausdrücklich gegen die Benennung Afghanistans als sicheres Herkunftsland aussprach.

 

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Gegen Aufrüstung - für ein friedliches Europa! PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 09. April 2017 um 00:00 Uhr

DIE LINKE Bielefeld ruft zur Teilnahme an Ostermarsch in Bielefeld auf

Ostersamstag, 15.04.2017, Bielefeld; Start: 11:30 Uhr am Kesselbrink,

Kundgebung: 13 Uhr am Jahnplatz

ostermarsch2015kDie Bundesregierung plant eine neue Aufrüstungswelle: Der Militäretat wurde 2017 um 8% (2,7 Mrd. Euro) von 34,3 Mrd. Euro auf 37 Mrd. Euro im letzten Jahr, erhöht.

Diese Erhöhung soll nun nach dem Willen der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD in jedem Jahr noch einmal erfolgen. Zielgröße, so der von der Bundesregierung mitgetragene Beschluss der NATO, sind 2% des Bruttoinlandproduktes (BIP) bis zum Jahr 2024. Das entspräche 70 Mrd. Euro.Im Übrigen eine unverbindliche Vereinbarung, die die NATO-Staaten 2002 getroffen hatten.

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Bericht von der Veranstaltung zur Friedenspolitik vom 09.02. PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 15. Februar 2017 um 17:08 Uhr

Nein zu Kriegseinsätzen und Waffenexporten!

ostermarsch2015k

 

DIE LINKE ist die einzige Partei im Bundstag, die konsequent gegen Kriegseinsätze und Waffenexporte stimmt.

 

Das machte Alexander Neu, Obmann im Verteidigungsausschuss, auf der Veranstaltung „Wie wird Außen-politik zur Friedenspolitik“ in der Bielefelder Bürgerwache deutlich.

 

 

Er kritisierte die immer stärkere militärische Ausrichtung Deutschlands. – 450,- Euro werden pro Kopf im Jahr für Rüstung ausgegeben.

Für DIE LINKE ist Krieg kein Mittel der Politik. Deshalb soll Deutschland aus den militärischen Strukturen der NATO aus- und stattdessen für ein kollektives Sicherheitssystem unter Beteiligung Russlands eintreten, das Abrüstung als ein zentrales Ziel hat.

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Veranstaltung am 09. Februar zur Friedenspolitik PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 05. Februar 2017 um 00:00 Uhr

alexanderneuDie deutsche Außenpolitik wird seit einiger Zeit immer militärischer. Deutschland führt wieder Krieg und rühmt sich seiner „Verantwortung in der Welt“.

Ein Umstand, der nach den Geschehnissen des Zweiten Weltkrieges lange Zeit absolut nicht denkbar war. Diese Entwicklung muss unbedingt und unverzüglich gestoppt werden!

 

Denn: sie hat nicht nur Auswirkungen auf die Länder, in denen Deutschland sich militärisch „engagiert“, sondern auch unmittelbar auf die deutsche Bevölkerung. 60 Millionen Menschen, die derzeit weltweit auf der Flucht sind, kommen nicht von ungefähr. Die westlichen Staaten- und Deutschland dabei in einer zentralen Rolle – haben über Jahre hinweg ganze Regionen destabilisiert und damit das Erstarken von terroristischen Vereinigungen wie dem sog. Islamischen Staat (IS) erst möglich gemacht. Die Konsequenzen bekommen wir nun alle zu spüren.

 

 

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Friedensdemo in Berlin: DIE WAFFEN NIEDER PDF Drucken E-Mail
Montag, den 10. Oktober 2016 um 09:58 Uhr

 

friedendemoberlin

Mit Regenbogenfahnen und weißen Tauben auf blauem Grund haben am 08. Oktober in Berlin über 8000 Menschen gegen Krieg und Hochrüstung demonstriert.

 

Unter den Demonstranten und Demonstrantinnen waren auch Abgeordnete der Linken aus dem Bundestag und anderen Parlamenten. Als Hauptrednerin sprach die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Sahra Wagenknecht, zu den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Demonstration, die unter dem Motto "Die Waffen nieder" für Abrüstung statt Sozialabbau und Kooperation statt NATO-Konfrontation demonstrierten.

 

Hier: Rede von Sahra Wagenkecht

 

Rede von Angelika Claussen IPPNW – Bielefelder Friedensinitiative:

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Rüstungsexporte verbieten! PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 08. Juli 2016 um 00:00 Uhr

Kriegsgewinnler stoppen
Inge Höger zum Rüstungsexportbericht - Friedensbewegung ruft zur Demo auf

rstungsexporteverbieten"Solange der Handel mit Rüstungsgütern blüht, brauchen wir uns nicht über die unzähligen Kriege und die Flüchtlingsströme zu wundern", sagte Inge Höger, abrüstungspolitische Sprecherin der Linksfraktion angesichts des neuen Rüstungsexportberichtes der Bundesregierung. "Gabriels Gerede von Frieden und Abrüstung ist leider nichts als heiße Luft - die Realität spricht eine andere Sprache."

Höger weiter: "Es ist an der Zeit, endlich die Perspektiven der Rüstungskonversion in den Blick zu nehmen und die vorhandenen Konzepte umzusetzen", so die Bundestagsabgeordnete. "Es kann jedenfalls nicht so weitergehen, dass sich deutsche Rüstungsunternehmen an den Kriegen der Welt eine goldene Nase verdienen."

 

 

Hier: Friedensbewegung ruft zur Demo am 08. Oktober auf

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Nein zur Präsidialdiktatur in der Türkei PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 26. Mai 2016 um 08:50 Uhr

EU - Türkei Deal aufkündigen!

 

demotrkeimord

 

Gemeinsame Erklärung für Frieden und Demokratie der Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch und des Vorsitzenden der Fraktion der HDP Selahattin Demirtas in der türkischen Nationalversammlung:

 

" Wir sind sehr besorgt über die Entwicklung in der Türkei und im Nahen Osten. Der türkische Staatspräsident Erdogan treibt weitere Angriffe gegen Grundrechte und Freiheiten voran. Er trägt durch seine Unterstützung dschihadistischer Terrormilizen in der Region auch zur Eskalation des Flüchtlingsproblems bei. Mit einer völkerrechtswidrigen Siedlungspolitik in der Türkei, aber auch über die Einrichtung von Sicherheitszonen in Syrien, will er jetzt weitere Konflikte in der Region schüren, in deren Folge noch mehr Menschen ihre Heimat verlassen müssen.

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