"Bedingungsloses Grundeinkommen": Veranstaltung und Debatte PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 31. Mai 2015 um 15:44 Uhr

"Bedingungsloses Grundeinkommen": Veranstaltung in VHS und Debatte auf Bielefelder Parteitag

Hartz IV muss weg! Grundeinkommen eine Alternative?

 

oldenburg 2

 

Ein Vortrag mit Ronald Blaschke vom Netzwerk Grundeinkommen

am Samstag, den 6.Juni 2015 um 19.30 Uhr im Murnausaal der VHS, im Ravensberger Park 1; Bielefeld

Veranstalter: AG Bedingungsloses Grundeinkommen Bielefeld u. OWL, VHS Bielefeld, attac Bielefeld

 

 

Es ist genug für alle da

Aber tatsächlich bekommen Wenige viel zu viel und Viele zu wenig. Nicht soziale Sicherheit und gesellschaftliche Teilhabe, sondern die Verunsicherung von Arbeits- und Lebensverhältnissen prägen unsere Gesellschaft. Neben der weiterhin hohen Massenerwerbslosigkeit, die durch konjunkturelle Höhenflüge nur unwesentlich abgemildert wird, schaffen immer mehr Arbeitsverhältnisse keinen ausreichenden Lohn zum Überleben; soziale staatliche Leistungen werden zurückgenommen.

 

 

Die vergangenen Arbeitsmarktreformen sind ein staatlich verordnetes Verarmungs- und Lohnsenkungsprogramm. Mit Hartz IV das nicht mehr darum, die Menschen vor Systemrisiken zu bewahren, sondern nur noch darum, unerwünschte Bittsteller zu diskriminieren und sie zu zwingen, jeden miesen Job anzunehmen. Gleichzeitig wächst dadurch der Druck auf die Erwerbstätigen, die Verschlechterung ihrer Arbeitsbedingungen hinzunehmen, um nicht in die Hartz-Mühle zu geraten.

 

 

  

Die Idee des Grundeinkommens
Ein Grundeinkommen ist ein Einkommen, das eine politische Gemeinschaft bedingungslos jedem ihrer Mitglieder gewährt. Es soll


• die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen,
• einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie
• ohne Bedürftigkeitsprüfung und
• ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden.


Das Grundeinkommen stellt somit eine Form von Mindesteinkommenssicherung dar, die sich von den zurzeit in fast allen Industrienationen existierenden Systemen der Grund- bzw. Mindestsicherung wesentlich unterscheidet. Das Grundeinkommen wird erstens an Individuen anstelle von Haushalten gezahlt, zweitens steht es jedem Individuum unabhängig von sonstigen Einkommen zu, und drittens wird es gezahlt, ohne dass eine Arbeitsleistung, Arbeitsbereitschaft oder eine Gegenleistung verlangt wird

 

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Debatte ums Grundeinkommen auf dem Bielefelder Parteitag

Die Debatte ist am 06. Juni um 16:40 Uhr in der Stadthalle Bielefeld geplant.
Der Parteitag ist öffentlich und kann vor Ort von der Zuschauertribühne aus verfolgt werden.

Auf dem Berliner Parteitag musste sie noch aus Zeitgründen verschoben werden – nun soll die Diskussion über verschiedene Modelle eines emanzipatorischen Grundeinkommens in Bielefeld geführt werden.

Dazu liegen Stellungnahmen von der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen und von Ralf Krämer von der Strömung Sozialistische Linke, welche – in einem inzwischen ziemlich weiten Meer der Meinungen - die Pro- und Kontra-Positionen markieren. Die Strömung Sozialistische Linke hat dazu einen auch schon 2014 in Berlin vorliegenden Antrag unter der Überschrift »Gemeinsamkeiten betonen, Grundeinkommens-Diskussion kontrovers weiterführen« eingebracht. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen ihrerseits fordert, eine »Gemeinsame Haltung« zu entwickeln und zu kommunizieren.

 

Debatte dazu im Antragsheft zum Parteitag
Hier: Antragsheft Nr. 2


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Programm der Partei DIE LINKE 2011


»Teile der LINKEN vertreten […] das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens, um das Recht auf eine gesicherte Existenz und gesellschaftliche Teilhabe jedes Einzelnen von der Erwerbsarbeit zu entkoppeln. Dieses Konzept wird in der Partei kontrovers diskutiert. Diese Diskussion wollen wir weiterführen.«

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Mitglieder- und Wahlversammlung und Wahlversammlung der LAG bedingungsloses Grundeinkommen Nordrhein-Westfalen am Freitag, den 05. Juni 2015 14.00 am Freitag, den 05. Juni 2015 14.00 i 2015 14.00 - 18.00 Uhr, 18.00 Uhr, 18.00 Uhr, Bürgerinitiative Bürgerwache e.V. | Rolandstr. 16 | 33615 Bielefeld

 

Bild: Archiv - Demo von Erwerbslosenverbände in Oldenburg 2010