Rat und Bezirke

Leider gibt es zurzeit technische Probleme mit dem eigenständigen Internet-Server der Ratsfraktion. Bis ein neuer Internetserver in Betrieb genommen werden kann, gibt es hier auf dem Server vom Kreisverband DIE LINKE. Bielefeld aktuelle Informationen von der Ratsfraktion.


 



DIE LINKE unterstützt die streikenden Hebammen PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Carsten Strauch   
Mittwoch, den 09. März 2011 um 17:24 Uhr

Foto: Barbara Schmidt spricht bei der Demo am MikrofonAm 9. März haben die Hebammen aus dem Raum Bielefeld lautstark vor dem alten Rathaus in Bielefeld protestiert. Hebammen bekommen für eine Beleggeburt nur 237,85 Euro. Dafür haben sie Bereitschaftszeiten rund um die Uhr und Arbeitszeiten, die kaum planbar sind. Der Brutto-Stundenlohn beträgt im Schnitt nur 7,50 Euro.

 

Davon müssen Hebammen auch noch seit dem 1.7.2010 für ihre drastisch gestiegene Berufshaftpflichtversicherung jährlich 3.689 Euro bezahlen - bis 1992 waren es noch umgerechnet 179 Euro.

 

Barbara Schmidt, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bielefelder Rat findet es ist zynisch, dass die gut ausgebildeten Frauen mit einem so verantwortungsvollen Beruf noch nicht einmal ihre Existenz sichern können.

 

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Stadt muss Kita-Plätze weiter ausbauen PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Carsten Strauch   
Mittwoch, den 09. März 2011 um 17:22 Uhr

 „Die Stadt muss dafür sorgen, dass alle in städtischen Kitas angemeldeten Kinder auch betreut werden können“, erklärt Ayhan Ilgün, Vertreterin der LINKEN im Jugend- hilfeausschuss der Stadt.

Bis zum 15. März muss die Stadt ihren Antrag zum weiteren Ausbau stellen, damit sie vom Land die entsprechenden Personal- und Sachmittel auch bekommt. Die Verwaltung hat jetzt aber für den Jugendhilfeausschuss einen Beschlussvorschlag vorgelegt, der trotz mehr Anmeldungen keinen Ausbau der Betreuungsplätze vorsieht.

 

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Light-Kultur PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Dirk Schmitz   
Mittwoch, den 23. Februar 2011 um 14:03 Uhr

 Die Kleinen hängt man - die Großen lassen CDU, CSU und FDP laufen

In Lippe verlor Andreas Kasper (CDU) wegen mehreren kopierten und nicht gekennzeichneten Textstellen in seiner Doktorarbeit nicht nur seinen Titel und sein Amt als Landesverbandsvorsteher - er wurde auch zu einer Geldstrafe verurteilt. Die Staatsanwaltschaft hatte sich eingeschaltet, da aufgrund des hohen Amtes ein öffentliches Interesse vorlag. Herr Kasper hatte wohl nur "Pech" weil er nicht bekannt und beliebt genug war?

 

Von der Partei DIE LINKE dürfen politische Inhalte kopiert werden - das ist sogar ausdrücklich erwünscht. Grüne und SPD machen das auch immer wieder. Leider ist es nur zu oft Propaganda - die Umsetzung ist jedoch nicht gewollt.

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Projekt Millennium Landmarks PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Carsten Strauch   
Mittwoch, den 16. Februar 2011 um 06:56 Uhr

Die Linke Bielefeld spricht sich für das Projekt des Welthauses Bielefeld aus. „Es ist wunderbar, dass das Welthaus schon viele Gruppen und Schulen für Patenschaften zur Pflege und Instandhaltung gefunden hat“, meint Peter Ridder-Wilkens, Fraktionsvorsitzender der Linken in Mitte. Die Landmarks sind 8 Unterstände mit Bänken und Tischen. Sie sollen im städtischen  Grüngürtel der Stadt an Fahrradwegen postiert werden. Beim Verweilen an diesen Orten wird akustisch oder durch eine Inschrift auf den Tischen über die Millenniumsziele der Vereinten Nationen informiert:

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DIE LINKE lehnt Änderung des Bebauungsplans Drögestraße ab PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Carsten Strauch   
Sonntag, den 13. Februar 2011 um 20:02 Uhr

In der Sitzung Bezirksvertretung-Mitte am 10.2.11 lehnte die Linke die Änderung des Bebauungsplans ab. Peter Ridder-Wilkens: „Es gibt neue Gesichtspunkte, die uns dazu veranlasst haben“. So hat es keine Gespräche der Freien Scholle mit den Anliegern der Einsteinstr. und der Albert-Schweitzerstr. gegeben.  Außerdem hat die Freie Scholle versäumt durch Gespräche mit der Eigentümerin von Grundflächen, die eine Erschießung des Baugebiets über die Albert-Schweitzerstr ermöglichen, zu führen.

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