Friedrich Straetmanns Bundestagswahl 2017
Friedrich Straetmanns zu seiner Wahl in den Bundestag PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Dirk Schmitz   
Montag, den 25. September 2017 um 15:30 Uhr

Freidrich-Wahlabend-Radio-BielefeldLiebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Parteigenossinnen und Genossen,

mit 9,2 Prozent der Wählerstimmen konnte DIE LINKE ihr Ergebnis leicht verbessern. 69 Bundestagsabgeordnete werden eine starke LINKE Opposition bilden. Als gemeinsamer Kandidat der LINKEN in Ostwestfalen Lippe darf ich mich nun für Ihre Belange und Interessen im Bundestag einsetzen. Nach wie vor werden gute Renten, die Abkehr von Leiharbeit und sachgrundlosen Befristungen, die Erhöhung des Mindestlohns und weitere soziale Themen, die Forderungen der LINKEN bestimmen. Durch Sie, liebe Wählerinnen und Wähler, habe ich die Möglichkeit bekommen, diese Themen stärker in die Debatten im Bundestag einzubringen. Gerade die Problematik um bezahlbaren Wohnraum, die wir in Bielefeld seit Jahren thematisieren und mit allen Kräften voranzutreiben versuchen, werde ich mit nach Berlin nehmen, um Lösungen zu erarbeiten.

Die Verfolgung der Wahlergebnisse am gestrigen Abend fiel uns allen nicht leicht:

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Pflege PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Dirk Schmitz   
Dienstag, den 19. September 2017 um 13:45 Uhr

 

 
Friedrich Straetmanns - Direktkandidat für den Bundestag PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Dirk Schmitz   
Dienstag, den 19. September 2017 um 13:21 Uhr

Armutsrisiko Miete

ist die Schlagzeile der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG am 14. September zu einer Untersuchung der Humboldt-Universität für die Hans-Böckler Stiftung. Fast die Hälfte oder 5,6 Millionen Haushalte in Großstädten brauchen bereits ein Drittel ihres Familieneinkommens für das Dach über dem Kopf. Schon 1,3 Millionen Haushalten bleibt für Essen, Kleidung, Freizeit oder gar Urlaub nach Abzug der Miete weniger als der Hartz IV-Satz.

Das Fazit: Die Wohnbedingungen sind nicht nur „ein Spiegel der Ungleichheit, sondern tragen auch selbst durch die hohe Mietkostenbelastung zu einer wachsenden Ungleichheit bei". Dies liegt der Studie zufolge „vor allem am großen Mangel von bezahlbaren kleinen Wohnungen vor allem in wachsenden Großstädten." In München hat die Grundmiete für eine Neubauwohnung laut ARD bereits 16,50 € pro qm erreicht.

Für bezahlbare Wohnungen

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Neulich, im Fahrstuhl ... PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Dirk Schmitz   
Freitag, den 15. September 2017 um 13:30 Uhr

 

 
FDP Wahlkampf auf unterirdischem Niveau! PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Dirk Schmitz   
Freitag, den 15. September 2017 um 13:18 Uhr

Geld von AbgaslobbyDie FDP bekennt sich endlich zu ihren Wurzeln.

Am deutlichsten zeigt dies der Kandidat der FDP in Dessau.

Der dortige FDP Kandidat Jörg Schnurre bot den Jungwählern Geld für ihre Stimmen bei der Bundestagswahl.
Dazu verschickte er Karten an den genannten Personenkreis.

Wörtlich schrieb der Kandidat der FDP: „Wenn ich in den Bundestag gewählt werde, dann bekommst du mit dieser Karte 2 Euro von mir geschenkt. Einfach so." Als ein Sturm der Entrüstung losbrach entschuldigte sich der FDP Kandidat mit der Erklärung, er habe die rechtliche Situation nicht bedacht.

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Anspruch und Wirklichkeit PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Dirk Schmitz   
Mittwoch, den 13. September 2017 um 16:55 Uhr

 

 
Entwicklung am Jahnplatz: Fehlentwicklung auch der regionalen Verkehrsplanung PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Dirk Schmitz   
Mittwoch, den 13. September 2017 um 16:28 Uhr

Jahnplatz-1bDie verkehrliche Situation am Jahnplatz und in der Bielefelder Innenstadt hängt auch von der regionalen Verkehrsplanung ab, und da kommen einige zusätzliche Probleme auf die Bielefelder Innenstadt zu.

Friedrich Straetmanns: „Aktuell und in den nächsten Jahren fließen riesige Beträge in den Ausbau der Zufahrtstraßen nach Bielefeld, ohne das ein Cent in den Ausbau des ÖPNV fließt."
Die LINKE weist auf den aktuellen Ausbau der A33, dem gestarteten vierspurigen Ausbau der B66, der in der Planfeststellung befindlichen L712neu mit dem Ausbau der Herforder Straße auf vier Fahrspuren und der Ortsumgehung Ummeln hin. Die Straßen entlasten zwar direkt betroffene Anlieger, führen aber in ihrem Verlauf zu deutlichem Mehrverkehr, der auch in der Bielefelder City zu spüren sein wird. Straetmanns kritisiert, dass für die Schiene kein einziges Projekt wirklich in Sicht ist: Reaktivierung der Teutoburger Wald-Eisenbahn zwischen Versmold-Gütersloh-Hövelhof, 30 Minuten-Takt zwischen Detmold und Lage mit Elektrifizierung zwischen Lemgo und Bielefeld, Reaktivierung der Begatalbahn von Lemgo nach Barntrup, oder die Anbindung an die Bielefelder Stadtbahn des gesamten nördlichen Raumes (Werther, Jöllenbeck, Spenge und Enger).

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Standpunkt zum Diesel - Skandal PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Dirk Schmitz   
Freitag, den 08. September 2017 um 19:40 Uhr

 

 
Neuer Mietspiegel für neue Mieterhöhungen - Kampf gegen Wohnungsmangel sieht anders aus! PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Dirk Schmitz   
Mittwoch, den 06. September 2017 um 11:57 Uhr

Friedrich Straetmanns-InternetDie Bielefelder Wohnungspolitik bleibt ein politisch gewollter Widerspruch. Alle wissen vom Wohnungsmangel, von explodierenden Mietpreisen und alle betonen, diese Entwicklung aufhalten zu wollen. Nur im Stadtrat stimmen die anderen Parteien außer den LINKEN dann gegen den Bau von bezahlbaren Wohnungen und somit gegen den Willen der Bevölkerung.

Die zum Jahreswechsel geplante Neufassung des Mietpreisspiegels reiht sich in diesen Skandal bestens ein: bei der Erstellung dieser sollen "Vermieter, Makler und Mieter beteiligt" werden, am Ende soll der Mietspiegel "Mieter vor überteuerten Wohnungsmieten schützen" (Neue Westfälische, 06.09.2017), "er ist qualifiziert" und sogar "ein Gemeinschaftsprodukt" (Westfalen-Blatt, 06.09.2017). Wie aber soll er all diese Qualitäten entfalten, wenn die Fragebögen ausschließlich an 7.500 zufällig ausgewählte VERmieter gehen und die Fragen für eben diese ausgelegt sind, um Anhaltspunkte zu geben, "zu erkennen, ob ihre Mietforderungen möglicherweise deutlich niedriger sind als in vergleichbaren anderen Immobilien" (NW, 06.09.2017).

"Es reicht scheinbar nicht, dass die Stadt sich weigert, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und die Mietpreise damit wieder auf ein für alle finanzierbares Niveau zu lenken - nein, sie unternimmt auch noch alles, um die Mietpreise noch weiter zu erhöhen und manche Mieter damit weiter in Existenzsorgen zu treiben",

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Wahlkampf macht Mut! PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Dirk Schmitz   
Dienstag, den 05. September 2017 um 09:41 Uhr

 

 
1. September - Antikriegstag PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Dirk Schmitz   
Freitag, den 01. September 2017 um 16:25 Uhr

AbruestungFrieden 1200x1200pxFriedrich Straetmanns, Bundestagskandidat der LINKEN:

Hat der 1. September als Antikriegstag keine Bedeutung mehr für Bielefeld?

Am 1. September 1939 begann mit dem Überfall auf Polen der Zweite Weltkrieg. 1957 wurde der 1. September zum ersten Mal als Antikriegstag begangen. Heute wird die Bedeutung vom 1. September fast vollständig vergessen. Dabei erleben wir heute weltweit zunehmende militärische Konflikte.

Wer glaubt, dass die Kriege in den fernen Ländern uns nichts angehen – der irrt: Kriege sind ein wichtiger Grund für die weltweite Flucht-Zunahme. In Bielefeld erreichten uns im Jahr 2015 mehr als 3.000 Flüchtlinge. Wenn wir das Elend in den Kriegsgebieten schon nicht wahrnehmen wollen, so sehen wir doch spätestens hier, dass wir für Versorgung und Integration der Flüchtlinge viel Geld ausgeben müssen.

Doch was macht die Bundesregierung? Auf Druck der USA sollen die jährlichen Rüstungsausgaben um 0,8 Prozent auf 2 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt angehoben werden.

Was bedeutet das für Bielefeld?

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Als Bundestags-Kandidat unterwegs PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Dirk Schmitz   
Donnerstag, den 31. August 2017 um 22:15 Uhr

Friedrich Straetmanns-InternetFriedrich Straetmanns: "Wir können uns eine gute Rente leisten!"

Am Dienstag, den 29. 8. 2017, hatte ich die anspruchsvolle Aufgabe unsere erkrankte Bundestagsabgeordnete Kathrin Vogler bei einer Podiumsdiskussion in Recke (Kreis Steinfurt) zu vertreten. Thema dieser Veranstaltung der Katholischen Arbeitnehmerbewegung (KAB): die Rente.
Mit auf dem Podium, die aktuellen Bundestagsabgeordneten der CDU und der SPD aus dem dortigen Wahlkreis.
Bei dieser sehr gut besuchten Veranstaltung habe ich intensiv für das Rentenkonzept unserer Partei geworben und zur eigenen Überraschung festgestellt, dass es viele Überschneidungen mit dem KAB – Konzept gibt. Am Ende durfte ich verbuchen, dass wieder einmal die konkreten und umsetzbaren Forderungen meiner Partei einem großen Personenkreis bekannt geworden sind. Dass diese Forderungen, wenn sie denn umgesetzt würden, zu einer wirklichen Verbesserung der Lebenssituation vieler führen würden und vor allem, dass sie finanzierbar sind.
Alles in allem eine Veranstaltung, die auch die ca. 230 km Fahrstrecke gelohnt hat.

Hier: Matthias W. Birkwald MdB - Wir können uns eine gute Rente leisten!

 
LINKE empört über Beschönigung existenzgefährdender Minijobs PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Dirk Schmitz   
Mittwoch, den 30. August 2017 um 14:33 Uhr

Friedrich-Plakat-VerdientZu der rasanten Steigung von Beschäftigten, die zusätzlich zu ihrem Hauptberuf noch eine Nebentätigkeit ausüben müssen, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten, äußert sich Thomas Richter, Chef der Bielefelder Arbeitsagentur mit den Worten: "Das unterstützt unsere Wirtschaft und gibt vielen Menschen einen erfreulichen (...) Zusatzverdienst."

Erst vor einem Monat zeigten Studien der Hans-Böckler-Stiftung, dass rund 76.000 Bielefelderinnen in Teilzeit, Leiharbeit arbeiten oder einzig einer geringfügigen Beschäftigung nachgehen. Im vergangenen Jahr ist der Anteil prekärer Beschäftigungsverhältnisse dieser Art auf ein Rekordhoch von 44 Prozent gestiegen.

"Statt Minijobs schön zu reden, müssen besonders diejenigen, die tagtäglich die Sorgen von Menschen mitbekommen, die für einen Niedriglohn - oft sogar unter dem gesetzlichen Mindestlohn - arbeiten müssen, unbefristete Vollzeitverträge fordern. Menschen, die ihr Leben lang prekären Beschäftigungsverhältnissen unterstehen, haben keine Möglichkeit, durch angemessene Sozialversicherungsbeiträge ihre Altersversorgung abzusichern, sind verstärkt von Kündigungen bedroht und rutschen schnell in das Hartz-IV System ab. Eine starke Wirtschaft basiert nicht auf der Ausbeutung von Menschen, sondern darauf, dass die erwirtschaftete Leistung wieder in die Vorsorge der Beschäftigten fließt", betont Friedrich Straetmanns, Bundestagskandidat der LINKEN.

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Infostand am Samstag - 25.08.2017 PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Dirk Schmitz   
Samstag, den 26. August 2017 um 18:50 Uhr

Nach einem Interview beim Westfalen-Blatt ging es Samstag wieder zum Infostand in der Bahnhofstraße. Die großen Parteien glänzten schon wieder durch Abwesenheit. DIE LINKE spricht dagegen gerne mit den Menschen.

Die häufigsten Themen bei den Gesprächen: niedrige Löhne, Teilzeit-Jobs statt Vollzeit-Arbeitsplätze und vor allem Leiharbeit. Die anderen Parteien sagen „Hauptsache Arbeit" – reden aber nicht von anständig bezahlter Arbeit! Da ist die Altersarmut vorprogrammiert.

Das ist kein Zufall, sondern Absicht: Die anderen Parteien bezeichnen die betroffenen Menschen als die „Abgehängten". Da die nicht auch mehr zur Wahl gehen, muss man sich um die auch nicht mehr kümmern. Im schlimmsten Fall wählen die jetzt die AfD – aber die AfD macht ebenfalls Politik nur für die Besserverdienenden: Statt Sozialwohnungen sollen lediglich Eigenheime gefördert werden.

 
Infostand in Blomberg PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Dirk Schmitz   
Freitag, den 25. August 2017 um 16:33 Uhr


Friedrich Straetmanns: Heute war ich  als gemeinsamer Kandidat aller OWL-Kreisverbände in Lippe unterwegs. Hier am Infostand der LINKEN in der Innenstadt von Blomberg.


Der WDR war dabei und berichtet über meinen Wahlkampf heute abend in der Sendung „Lokalzeit OWL“ (ab 19:30 Uhr).

Hier: Video in der WDR-Mediathek

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Die Kanzlerin ist in der Türkei - Politik nicht konsequent! PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Dirk Schmitz   
Mittwoch, den 23. August 2017 um 14:50 Uhr

Friedrich Straetmanns-InternetIm direkten Kontakt mit den Menschen habe ich gemerkt, wie sehr die Beziehungen der Türkei zu Deutschland auf das politische Verständnis unserer Bevölkerung Einfluss nehmen und besonders, wie stark es das Wahlverhalten steuert.
„Erdogan hat gesagt, wir sollen nicht wählen", haben ich und meine Parteifreunde bereits einige Male gehört.
Wenn Erdogan zu einem Wahlboykott bei den Wahlen zum Bundestag aufruft und hierbei die türkischstämmigen Wähler im Auge hat, betreibt er zum einen eine Spaltungspolitik innerhalb der Wählergruppen und zum anderen auch eine gegenüber Deutschland. Diese Einflussnahme Erdogans wird das Zusammenleben in Deutschland erschweren – das ist das absolute Gegenteil von Integration. Im Gegenteil: der gesellschaftliche Frieden in Deutschland ist erheblich gefährdet!

Was aber tut die Kanzlerin, die in einem Kanon mit ihrer Partei, der CDU, von Integration und Zusammenhalt spricht? Nichts!

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Der Dieselskandal ist ein Merkel – und Regierungsskandal! PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Dirk Schmitz   
Dienstag, den 22. August 2017 um 18:12 Uhr

Friedrich Straetmanns-InternetHeute konnte die interessierte Öffentlichkeit die Auffassung der Kanzlerin zum Dieselskandal hören: „Die Autoindustrie hat einen Fehler gemacht!", so die Kanzlerin auf einer Kundgebung in Herford.

Nein, Frau Kanzlerin, die Autoindustrie hat keinen Fehler gemacht, sondern sie hat die Verbraucher absichtlich getäuscht. Und das nenne ich Betrug! Als Leisetreterin ist die Kanzlerin ohnehin bekannt, aber das ist nun eine Frechheit. Fehler bedeutet nämlich, dass die getäuschten Verbraucher wegen eines angemessenen Schadenseratzes nicht mit der Hilfe aus der Politik zu rechnen brauchen
. Dabei hat die Merkel-Regierung ein Gesetz zum Produkthaftungsrecht zum Schutze des Verbrauchers schon lange verhindert.
Ich erinnere die Kanzlerin gerne an ihren Amtseid, welchem zufolge sie Schaden vom deutschen Volk abwenden soll.

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DIE LINKE stellt klar: Rückläufigkeit im Wohnungsbau betrifft Bielefeld seit Jahren PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Dirk Schmitz   
Montag, den 21. August 2017 um 21:37 Uhr

"Seit acht Jahren sind in Deutschland in einem ersten Halbjahr weniger Wohnungen genehmigt worden", schreibt die Neue Westfälische am 18. August. Nur einen Tag später ergänzt das Westfalen-Blatt die Rückläufigkeit im Wohnungsbau auf das Land Nordrhein-Westfalen: Etwa 5.300 weniger Wohnungspläne haben im vergangenen Halbjahr eine Genehmigung erhalten als es im ersten Halbjahr 2016 der Fall war. Trotz anhaltenden steigenden Bedarfs wird weniger gebaut.

"Mit den 742 genehmigten Wohnungen in Bielefeld dürfen wir uns vor Ort nicht zufrieden geben", warnt Friedrich Straetmanns, Bundestagskandidat der LINKEN, "das von den Medien betonte Plus von 2,1 Prozent nur genehmigter, nicht gebauter, Wohnungen ist vor dem Hintergrund des enormen Bedarf und der ungehaltenen Mietpreisexplosion deutlich zu wenig. Nach wie vor fordern wir den Bau von 3.000 bezahlbaren Wohnungen durch die Stadt. Nur das kommt der Not der Menschen hier vor Ort entgegen. Wie schon im Jahre 2015 haben die Politiker Bielefelds es zugelassen,

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Zur Situation an der "Tüte" PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Carsten Strauch   
Mittwoch, den 16. August 2017 um 00:00 Uhr

DIE LINKE stellt klar: Versagt haben die Parteien!

 

Friedrich-Straetmanns-grZur Situation an der Tüte hat sich der CDU-Bundestagskandidat Michael Weber mit den Worten geäußert, die Stadt habe hier versagt.

Das jedoch ist nur ein Teil der Wahrheit! Versagt haben hier sämtliche Parteien wie SPD, Grüne, FDP und eben auch die CDU.

 

„Meine Partei, DIE LINKE, hatte am 6. Juli dieses Jahres  im Rat den Antrag gestellt, für den Bereich der sogenannten Tüte ein (neues) sozialarbeiterisches Konzept zur Verbesserung der Situation zu erarbeiten. Der Antrag ist dem Protokoll der Ratssitzung zu entnehmen. Der Antrag stellte eine Reaktion auf die geäußerten Unsicherheiten in diesem Bereich der Stadthalle dar“, äußert Friedrich Straetmanns, Bundestagskandidat der LINKEN und Bezirksvertreter im Stadtteil Mitte.

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