Sahra Wagenknecht in Bielefeld PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Carsten Strauch   
Freitag, den 12. Mai 2017 um 05:36 Uhr

Wahlkampf pur – rund 800 Bielefelder kommen!

Direktkandidaten und-OezlemDrei Tage vor der NRW-Landtagswahl stellten sich die drei Direktkandidaten der LINKEN - Barbara Schmidt, Florian Straetmanns und Bernd Vollmer - in einer Mini-Talkrunde den rund 800 Zuhörern.

Anschließend machte Özlem Alev Demirel wortgewaltig deutlich, wer in NRW für soziale Gerechtigkeit steht. Die NRW-Spitzenkandidatin der LINKEN zeigte deutlich auf, die Landesregierung hat in der Frage der sozialen Gerechtigkeit und bei der Bekämpfung der Kinderarmut kläglich versagt. Sie kombinierte das Landesthema „Bildung“ mit den Hart-IV Gesetzen:

Oezlem-2017-05-11„Es gibt den unbestreitbaren LehrerInnen-Mangel in NRW und dennoch Befristungen bis zu 6 Jahren. Das ist doch Irrsinn.“ Sie stellte weitere linke Forderungen zur Bildung dar, wie die „Inklusion“ als realisierbares Investitionsprogramm und nicht, wie bisher, als mangelhaftes Sparprojekt sowie eine „gemeinsame Schule für Alle“. Es wurde noch einmal deutlich: Sozial auch nach der Wahl kann nur die LINKE.



 

 

Sahra-2017-05-11-bEs folgte Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende im Bundestag, die die linken Kernforderungen pointiert auf den Punkt brachte: Erstens muss die soziale Gleichheit und Gerechtigkeit wieder Schwerpunkt der regierenden Politik werden, statt das bloße Verfolgen von Wirtschaftsinteressen. Zweitens muss die konsequente Ablehnung von Kriegseinsätzen, die die LINKE als einzige Friedenspartei fordert, umgesetzt werden. Und drittens müssen die Hartz-IV Gesetze endlich abgeschafft werden, ebenso wie „sachgrundlose Befristungen“.

ArbeitnehmerInnen dürfen Arbeitgebern nicht mehr schutzlos ausgeliefert sind. Die Frage der Finanzierbarkeit spitzte Sahra zu: „Warum lässt sich denn der Rüstungsetat ohne das Gegenargument der schwarzen Null um 8% erhöhen, aber für soziale Themen ist kein Geld vorhanden?“ Ihre Antwort: „Es ist keine Frage des Könnens, sondern des Wollens der Politik.“


Alle auf der Buehne-3Die LINKE in Bielefeld unterstützt seit Beginn der EU-Sparpolitik in Griechenland die Solidarklinik in Nea Smirni. So sammelten zeitgleich Parteimitglieder eine Spende für ein Gerät für die kostenlose Akutversorgung in Griechenland. Diese funktioniert dank der Sparkommisare aus Brüssel nur noch durch Spenden. Ganz im Sinne einer „internationalen Solidarität“, wie es der Moderator Onur Ocak nannte, spendeten die Bielefelder über 750€.

 

ZuhoererAbschließend ist festzuhalten, dass Die LINKE.Bielefeld es wieder geschafft hat, die politische Kundgebung mit den meisten Zuhörern auf die Beine zu stellen, ein Erfolg der richtigen und konsequenten Forderungen und der politischen Arbeit der LINKEN in Bielefeld. In diesem Sinne: Zeigt Stärke für uns ALLE!

#Sahra #Wagenknecht #Bielefeld

 

Bericht von Malin Becker